Rechtstipps zu "Schuldner" | Seite 47
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29.01.2019 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… Gläubiger des Schuldners bedient wurden. Die Gläubiger/Darlehensgeber der Nachrangdarlehen sollten daher auf die Rückzahlung des Nachrangdarlehens bestehen. Was sollen Anleger tun? Achten Sie darauf …“ Weiterlesen
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28.01.2019 Rechtsanwalt Stefan Horner„„Der Schuldner war schon seit längerer Zeit zahlungsunfähig...“ „Die Zahlung an Sie stellt eine Gläubigerbenachteiligung dar...“ „Der Schuldner handelte bei Vornahme der Zahlung …“ Weiterlesen
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26.01.2019 Rechtsanwalt Guido Lenné„… auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. Der bisherige Prozessverlauf Mit Ausnahme der hilfsweise geltend gemachten Nachbesserung hatte die Klage …“ Weiterlesen
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26.01.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , die im Zusammenhang mit der Geltendmachung einer Vertragsstrafe ersetzt verlangt werden, sind grundsätzlich nur ersatzfähig, wenn sich der Schuldner im Verzug befindet (§§ 286, 288 BGB). Dies liegt …“ Weiterlesen
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23.01.2019 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… eine Forderung nicht fällig ist, ist der Schuldner berechtigt, seine Leistung zu verweigern. Dies hat auch Auswirkung auf die Verjährung der Forderung (siehe Inhaltsübersicht, 7. Verjährung …“ Weiterlesen
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22.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang„… – 73 IN 113/08 – abgedr. u. a. in NZI 2018, 166) entschiedenen Fall hatte der Schuldner ein zuvor aufgenommenes Darlehen nicht bedient und sodann ein Schuldanerkenntnis mit Ratenzahlungsvergleich …“ Weiterlesen
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22.01.2019 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… , in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Kurz …“ Weiterlesen
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21.01.2019 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… Vergütungsansprüche gegenüber den Beklagten sind gemäß § 7 Abs. 6 SchVG ausgeschlossen. Zwar kann gemäß § 7 Abs. 1 SchVG ein gemeinsamer Vertreter für alle Gläubiger bestellt werden. Schuldner …“ Weiterlesen
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25.04.2023 Rechtsanwalt und Notar Christian Brockmann„… Verjährungsfrist von drei Jahren mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat …“ Weiterlesen
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Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch Sebastian Eble | Abgeschnittener Titel bei Ebay-Angebot14.01.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… , da der BGH (Urt. v. 18.09.2014, Az. I ZR 76/13, Ls. lit. e)) auch die Löschung solcher Auktionen fordert. Der Schuldner ist somit verpflichtet, keine weiteren Auktionen mit der Marke/Bezeichnung zu erstellen …“ Weiterlesen
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14.01.2019 Rechtsanwalt Manuel Fackler„… begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Sofern man die Auffassung vertritt, die Verjährung wäre zum 31.12.2018 eingetreten …“ Weiterlesen
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12.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang„Eine dem Schuldner erteilte Restschuldbefreiung steht der Gläubigeranfechtung auch dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Anfechtungsklage, die Rechtshandlungen vor der Eröffnung …“ Weiterlesen
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10.01.2019 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… , dass zusätzlich zu der Forderung weitere, unnötige Verfahrenskosten auf den Schuldner zukommen. Es wäre daher falsch zu sagen, dass gegen jeden Mahnbescheid automatisch Widerspruch eingelegt werden …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… ist eine automatisierte Zahlungsaufforderung, die auf Antrag eines mutmaßlichen Gläubigers von einem Mahngericht an den mutmaßlichen Schuldner versendet wird. Ob die Forderung im Mahnbescheid überhaupt …“ Weiterlesen
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09.01.2019 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… grundsätzliche die Herstellerin sowie der Händler in Betracht. Haben Sie Ihren Wagen von einem verifizierten Händler gekauft, so stehen Ihnen möglicherweise zwei Schuldner, nämlich die Herstellerin …“ Weiterlesen
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08.01.2019 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… eine Mahnung an den säumigen Schuldner. Doch manch einer schießt mit seinen Mahnungen über das Ziel hinaus und verstößt gegen § 4a UWG, indem er eine aggressive geschäftliche Handlung begeht …“ Weiterlesen
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21.12.2018 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… . Zuletzt hatte das Brandenburgische Oberlandesgericht zum Az. 4 U 173/17 am 10.10.2018 in dieser Fragestellung zu entscheiden. In diesem Urteil hat der Schuldner und Sicherheitengeber …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer„… verlangen. Anstatt oder neben dem Rücktritt vom Kauf kann der Käufer Schadenersatz nach Maßgabe der §§ 275 ff BGB verlangen. Schadenersatz ist allerdings nur zu leisten, wenn der Schuldner – Verkäufer …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Heyo Meyer„… Zug zu vollstrecken, ein nicht rechtskräftiges Urteil vorgelegt. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wurde erlassen. Hiergegen hat sich der Schuldner gewehrt. Das zuständige Landgericht …“ Weiterlesen
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11.12.2018 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… eines Schuldners zwar zur Insolvenzmasse gehören und folglich der Verwaltungsbefugnis des Insolvenzverwalters unterliegen. Sie stünden aber nicht als freie Masse den Gläubigern zur gleichmäßigen …“ Weiterlesen
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10.12.2018 Rechtsanwalt Heyo Meyer„Der Bundesgerichtshof hatte am 02.10.2018 zum Az. X ARZ 482/18 folgenden Rechtsstreit zu entscheiden: Ein Gläubiger hat bei seinem Schuldner den Arbeitslohn gepfändet. Der Arbeitgeber hat weder …“ Weiterlesen
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07.12.2018 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… korrekt verhalte und alles Denkbare tun würde, was ein Schuldner tun kann, während andererseits OVG Müller wiederholt gegen das Gerichtsvollzieherkostengesetz (GevKostG) verstoßen habe …“ Weiterlesen
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05.12.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… ist Schuldner des Pflichtteilsergänzungsanspruchs der Erbe. Ist der Erbe zur Ergänzung des Pflichtteils jedoch nicht verpflichtet, so kann der Pflichtteilsberechtigte von dem Beschenkten die Herausgabe …“ Weiterlesen
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04.12.2018 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… von § 31 BGB auf öffentliche Einrichtungen. Nach § 831 BGB haftet z. B. der Unternehmer für Personen, denen er Tätigkeiten überträgt. Und nach § 278 BGB schließlich haftet ein Schuldner für sog …“ Weiterlesen