Rechtstipps zu "Sozialamt" | Seite 3
-
03.04.2021 Rechtsanwalt Ulrich Fachinger„Nicht selten kommt es vor, dass Sozialämter oder Jobcenter gewährte Leistungen als sogenannte „Überzahlungen“ ganz oder teilweise zurückfordern. Hierfür gelten folgende Regeln: Fehlerhafter …“ Weiterlesen
-
02.04.2021 Rechtsanwalt Ulrich Fachinger„Es kommt vor, dass Sozialämter, Jobcenter und andere Sozialleistungsträger auf Anträge nicht reagieren oder über einen Widerspruch nicht entscheiden. Was läßt sich tun? 1. Unerledigte Änträge …“ Weiterlesen
-
22.02.2021 Rechtsanwältin Natascha Saliha Wagner„… kann. In diesen Fällen helfen zunächst die zuständigen Sozialämter und leisten „ Hilfe zur Pflege “ , um die offenstehenden Kosten bezahlen zu können. Zudem überprüfen diese, ob gegebenenfalls die Kinder …“ Weiterlesen
-
15.02.2021 Rechtsanwalt Martin Wallbruch„… Abweichung vom Regelsatz vorzunehmen. Betroffene sollten daher schnellstmöglich einen entsprechenden Antrag auf Gewährung eines Mehrbedarfs beim Jobcenter bzw. Sozialamt stellen, da nachträglich und ohne …“ Weiterlesen
-
20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Eine Schenkungsrückforderung des Sozialamtes bei einem Wohnrechtsverzicht kann man verhindern. Worum geht es? Haus- und Wohnungseigentümer übertragen das Eigentum häufig im Wege der vorweggenommenen …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte …“ Weiterlesen
-
16.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz„Kosten der Unterkunft bei "Hartz4" Bei Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") oder auch dem SGB XII übernimmt das Jobcenter/Sozialamt die Miete regelmäßig nur dann in voller Höhe, wenn die Miete …“ Weiterlesen
-
27.11.2020 Rechtsanwalt Alexander Kumlehn„… sich die Sozialämter mit der Bewilligung derartiger Leistungen in der Regel sehr viel Zeit, oft mehrere Monate. Dies macht die Situation für Angehörige natürlich noch einmal belastender, da der Leichnam oder die Asche …“ Weiterlesen
-
01.10.2020 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„… des Lebensunterhalts oder der Bezahlung von Pflegekosten ausgereicht hat, ist in der Regel das Sozialamt eingesprungen und hat dann bei den Kindern im Wege des Elternunterhalts Regress genommen …“ Weiterlesen
-
28.08.2020 Rechtsanwalt Johannes Pschierl„… oder die Wohngeldstelle oder das Sozialamt (wenn Sie z. B. nur weniger als drei Stunden täglich arbeiten können) oder gar das Arbeitsamt, dann stellen Sie zeitgleich bei mehreren in Frage kommenden Behörden Ihre Anträge, damit es Ihnen nicht passieren kann, dass Sie eine Antragsfrist versäumen.“ Weiterlesen
-
12.08.2020 Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz„… des laufenden Unterhaltes nicht mehr aus eigenen Mitteln erbringen können. In diesem Fall wird regelmäßig Hilfe beim Sozialamt eingefordert. Das eintretende Sozialamt ist berechtigt …“ Weiterlesen
-
11.08.2020 Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk„… Beschuldigten einer Beleidigung von Polizisten, Mitarbeitern im Sozialamt, Arbeitsamt usw. bietet sich nun die Möglichkeit, ihre Verteidigung mit Hilfe eines Pflichtverteidigers zu organisieren …“ Weiterlesen
-
09.07.2020 Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer„… Ersparnisse oder Vermögen aufgebraucht werden muss. Infos dazu auf den Webseiten der zuständigen Sozialämter – z. B. der Stadt München. Für kleine Firmen, Freiberufler, Gewerbetreibende mit Betriebsstätte …“ Weiterlesen
-
29.06.2020 Rechtsanwalt Robin Schmid„… oder der Bezahlung von Pflegekosten ausgereicht hat, ist in aller Regel das Sozialamt eingesprungen und hat dann bei den Kindern im Wege des Elternunterhalts Regress genommen. Dies war vor allen dann der Fall …“ Weiterlesen
-
25.06.2020 Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt„… . Immobilieneigentümern ist darüber hinaus eine Reserve für Renovierungs- und Erhaltungsaufwand in einer Größenordnung von € 25.000,00 zu belassen. Das Sozialamt kann nicht nur auf ein Kind zugreifen …“ Weiterlesen
-
15.06.2020 Rechtsanwalt Achim Bensch„… ausfüllen: Arbeitgeber Familienkasse Sozialleistungsträger (z.B. Jobcenter / Sozialämter) Rechtsanwalt geeigneten Person oder Stelle nach § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO (z.B. AdvoNeo Schuldnerberatung …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… es zu einer Anklage kommt, wird im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch die Sozialämter, durch die Zollämter und die Staatsanwaltschaften aufgeklärt, ob ein hinreichender Tatverdacht …“ Weiterlesen
-
01.04.2021 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… zu stehen. Das erste Jahr nach der Trennung dient dabei aber der Neuorientierung. □ Ggf. sind Anträge auf Sozialleistungen beim Jobcenter, Sozialamt, bei der Wohngeldbehörde, dem BAföG-Amt …“ Weiterlesen
-
21.02.2020 Rechtsanwalt Thomas Misikowski„… Jahreseinkommen verfügt. Als weitere Folge ergibt sich nach meiner Auffassung, dass nur dann, wenn die Behörde (das Sozialamt) über nachvollziehbare Anhaltspunkte verfügt, dass die Einkommensgrenze …“ Weiterlesen
-
17.02.2020 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… sie in ein Heim, für das die Rente nicht reichte. Das Sozialamt kam für die Differenz auf, im Rahmen der Auskunftspflicht erhielt es Kenntnis von den Sparbüchern – die Enkel erzielten Rückzahlungsforderungen …“ Weiterlesen
-
07.02.2020 Rechtsanwältin Vanessa Gerber„… die Kenntnis des Trägers der Sozialhilfe von der entsprechenden Situation des Hilfsbedürftigen ausreicht. Die Sozialhilfe setzt also z. B. schon ein, wenn ein Dritter eine sozialhilfebedürftige Person beim Sozialamt meldet.“ Weiterlesen
-
24.01.2020 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst vom Bundestag verabschiedet worden. Der Bundesrat hat zugestimmt. Die meisten Kinder zahlen nach Aufforderung durch das Sozialamt anstandslos, obwohl viele …“ Weiterlesen
-
09.01.2020 Rechtsanwältin Susanne Gundermann„… vor der Gesetzesnovelle schon Durchschnittsverdiener vom Sozialamt auf Zahlung von Elternunterhalt in Anspruch genommen werden, sind die Anforderungen an eine solche Inanspruchnahme deutlich erhöht worden. Während …“ Weiterlesen
-
10.03.2022 Rechtsanwältin Stephanie Bröring„… diese Einkommensgrenze ist allein das Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes. Das Einkommen des Ehepartners oder des Lebenspartners spielt für die Einkommensgrenze keine Rolle. 3. Für das Sozialamt gilt in Zukunft …“ Weiterlesen