Rechtstipps zu "Sozialversicherungspflicht" | Seite 5
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01.11.2021 Rechtsanwalt Helge Olaf Käding„… ) zur Arbeitszeit. ACHTUNG 2! Keine Selbstständigkeit! – Die Tätigkeit des Trainers in Mannschaftssportarten unterliegt grundsätzlich der Sozialversicherungspflicht. Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer …“ Weiterlesen
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31.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… das Vorenthalten von Sozialversicherungspflichtigen Beiträgen gem. § 266a StGB und der damit einhergehenden Steuerhinterziehung. Staatsanwaltschaft und Sozialkassen behaupten fast immer …“ Weiterlesen
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22.10.2021 Rechtsanwältin Wiebke Krause„… jedoch der sogenannten Sozialversicherungspflicht nicht unterliegen, erfüllen sie die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug des Kurzarbeitergeldes nicht, so dass sie im Endeffekt leer ausgehen …“ Weiterlesen
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21.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Volker Heise„… die Richter auch keinen Unterscheid, dass die Minijobberin (anders als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte) nicht die Möglichkeit hatte, durch den Zugang zum Kurzarbeitergeld einen gewissen Ausgleich für …“ Weiterlesen
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21.10.2021 Rechtsanwalt Jan Steinmetz„… Regelungslücke gleichwohl keine Zahlungspflicht des Arbeitgebers herleiten. Die Bundesrichter ließen unentschieden, wie im Fall eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zu entscheiden sei, für den z.B …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… , ihre Bedenken gegenüber den Gesellschaftern zu äußern . 3. Sozialversicherungspflicht Das Weisungsrecht ist zudem eng mit der Frage der Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers verknüpft. Dabei …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwältin Franziska Büchel„… Anspruch auf Kurzarbeitergeld im Gegensatz zu ihren sozialversicherungspflichtigen Kollegen. Die Klägerin war der Auffassung, die Betriebsschließung auf behördliche Anordnung sei ein Fall …“ Weiterlesen
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13.10.2021 Rechtsanwalt Volkan Ulukaya„… eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses gar keinen Anspruch auf das KUG hatte. Die Antwort des BAG hierauf: es sei Sache des Staates, eventuell bestehende „Lücken im System“ zu schließen. Bleibt …“ Weiterlesen
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25.09.2021 Rechtsanwältin Duygu Seymen„… rechtswirksamen Zustellungen mehr vorgenommen werden können. Der Umzug ins Ausland stellt in der Regel auch eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht in Deutschland dar. Da für behördliche …“ Weiterlesen
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27.09.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die nach entsprechender Entgeltumwandlung gewährt werden, sozialversicherungspflichtiger Arbeitslohn sind. (Aktenzeichen: B 12 R 21/18 R …“ Weiterlesen
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13.09.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Das Landessozialgericht M-V (LSG) hat mit Urt. v. 14.7.2021 - L 4 BA 5/20 - für einen Masseur und medizinischen Bademeister als freier Mitarbeiter die Beschäftigung und damit Sozialversicherungspflicht …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… ist. Es geht um die Frage, ob die geschäftsführende Gesellschafter:in sozialversicherungspflichtig ist, d.h. ob Sozialbeiträge (Krankenversicherungs-, Pflege- und Rentenbeiträge) auf das Gehalt …“ Weiterlesen
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06.09.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzeksozialrechtliches Risiko Geschäftsführer GmbH Fremdgeschäftsführer sind in der Funktion als Organ einer GmbH sozialrechtlich eindeutig als Beschäftigte einzustufen. Die in diesem Zusammenhang bestehen … Weiterlesen
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03.08.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzeksozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertung … Weiterlesen
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25.06.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… der freien Mitarbeiter in stationären Einrichtungen im Sinne einer Beschäftigung und Sozialversicherungspflicht geklärt (Bundessozialgericht (BSG); Urteil vom 7.6.2019 - B 12 R 6/18 R -). Die Einstufung …“ Weiterlesen
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23.06.2021 Rechtsanwältin Christiane Zollner„… . 1.3 Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen (§ 95 Satz 1 Nr. 3, 98 SGB III) Die Arbeitnehmer müssen in einem ungekündigten, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen …“ Weiterlesen
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21.06.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzeksozialrechtliches Risiko - Solo-Selbständige Solo-Selbständige werden in den Betriebsprüfungen der Deutsche Rentenversicherung regelmäßig geprüft. Solo-Selbständige sind Einzelunternehmer, welche über … Weiterlesen
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12.07.2021 Rechtsanwalt Jürgen Vogel„… Unternehmerrisiko bestehe, so dass im Ergebnis von einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen sei. Bei Praxen für Physiotherapie, bei denen freie Mitarbeit ein Geschäftsmodell darstellt …“ Weiterlesen
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15.06.2021 Rechtsanwalt Raik Pentzek„Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH Die Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers einer GmbH wurde mit einer Vielzahl von Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG …“ Weiterlesen
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20.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… : es ist eine sog. Koppelungsklausel vereinbart, wonach die Abberufung als Geschäftsführer zugleich als Kündigung des Anstellungsvertrags gilt). II. Sozialversicherungspflicht Ob für den Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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06.05.2021 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… und Sozialversicherungspflicht. Im Entschiedenen Fall konnte der Kläger sogar dem Grunde nach Annahmeverzugslohn beanspruchen, weil die Beklagte ihm bewusst keine Aufträge mehr freigegeben und seinen Account gelöscht hatte.“ Weiterlesen
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04.05.2021 Rechtsanwalt Patrick Finke„… verdient haben, ist die Situation heikel. Minijobber (und auch Werkstudenten) sind nicht sozialversicherungspflichtig und können deshalb nicht in Kurzarbeit geschickt werden. Sie erhalten in dieser Zeit …“ Weiterlesen
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03.05.2021 Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel„… kontinuierlich Kontrolltätigkeiten zu erledigen. Diese Entscheidung hat nicht nur Auswirkungen auf mögliche Vergütungsansprüche und Kündigungen, sondern auch im Hinblick auf die Sozialversicherungspflicht …“ Weiterlesen
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14.06.2023 Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück„Um die Sozialversicherungspflicht von Selbständigen bzw. Scheinselbständigkeit ranken sich viele (Rechts-) Irrtümer. Nachforderungen regelmäßig in 5- bis 7-stelliger EURO Höhe und Strafverfahren …“ Weiterlesen