Illegales Streaming: Rechtliche Risiken und legale Alternativen
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Experten-Autor dieses Themas
Vielleicht kennen einige von Ihnen noch die guten alten Videotheken? Man fuhr in einen Laden, um sich aktuelle oder ältere Videos auszuleihen. Popcorn, Eis und viele andere Dinge wurden dort ebenfalls verkauft. Nun ist Retro zwar gerade voll im Trend, die Videotheken wurden jedoch schon lange von Streamingdiensten abgelöst. Ein Serienmarathon auf der heimischen Couch oder die Bundesliga mit Freunden schauen – alles ist möglich. Zahlte man in Videotheken eine Leihgebühr, so zahlt man den Streaminganbietern natürlich auch Nutzungsgebühren. Oft ist dies ein erschwingliches Monatsabonnement.
Immer wieder stößt man aber auch auf Anbieter, die Filme, neue Staffeln der Lieblingsserie, Musik oder spezielle Sportsendungen gratis anbieten. Aber ist das legal? Nein, das ist es ganz und gar nicht. Diese Plattformbetreiber stellen beispielsweise Inhalte von legalen Anbietern kostenlos zur Verfügung, ohne dass den Inhabern der Rechte Nutzungsgebühren gezahlt werden. Diese Plattformbetreiber müssen mit Strafen gemäß Strafgesetzbuch rechnen.
Abmahnung und Strafen für illegales Streamen
Der VAUNET – Verband Privater Medien e. V. veröffentlichte 2023 eine Studie zur Fernsehpiraterie mit erschreckenden Zahlen: Im vergangenen Jahr streamten 5,9 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig illegal Live-TV. Das unerlaubte TV-Streaming führte dabei zu Umsatzschäden von 1,8 Milliarden Euro, dem Fiskus entgingen dadurch Steuern und Sozialabgaben für die Gesellschaft in Höhe von 390 Millionen Euro.*
Kein Wunder also, dass illegales Streamen kein Kavaliersdelikt ist. Gemäß geltender Rechtsprechung stellt illegales Streamen eine Verletzung des Urheberrechts dar. Abmahnungen, Anwaltskosten und Bußgelder oder Anzeigen drohen.
Nicht nur die Betreiber solcher Streamingplattformen machen sich strafbar. Auch Sie als Nutzer der illegalen Plattform handeln rechtswidrig und strafbar, auch wenn Sie die Inhalte nur anschauen und nicht weiterverbreiten. Wegweisend dabei war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.04.2017 (Az.: C-527/15), das besagt, dass schon allein das Anschauen der Inhalte von Plattformen, die den Eindruck erwecken, nicht legal zu sein, strafbar sein kann.
* Studie: Illegale TV-Nutzung verursacht weiterhin hohen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden. vau.net. 25.01.2023.
Sie haben eine Abmahnung wegen illegalen Streamings erhalten?
Nutzer illegaler Streamingplattformen können über ihre IP-Adresse ermittelt werden. Zwar geben die Betreiber illegaler Plattformen die IP-Adressen ihrer Nutzer nicht ohne Weiteres heraus, aber eine Razzia bei einem bekannten Streaminganbieter von Kinofilmen im Oktober 2014 zeigte deutlich, wie schnell das gehen kann. Oft folgen im ersten Schritt Abmahnungen von den Anwälten der Rechteinhaber.
Häufig enthält so eine Abmahnung auch noch eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung, die unterschrieben werden soll. Diese soll eine darin bezifferte Vertragsstrafe sichern, falls der Abgemahnte die Rechtsverletzung – illegales Streamen – wiederholt. Dafür wird auf ein langwieriges und kostenintensives Gerichtsverfahren verzichtet. Es fallen neben der Mahngebühr auch die Kosten für den gegnerischen Anwalt an.
Sollten Sie unsicher sein, unterschreiben Sie nicht direkt die Unterlassungserklärung und begleichen Sie auch nicht sofort die Forderung, sondern suchen Sie selbst anwaltlichen Rat und lassen Sie sich beraten. Manchmal sind die Forderungen überhöht oder die Unterlassungserklärungen unverhältnismäßig ausgearbeitet. Dann kann ein Anwalt oft helfen, Kosten zu sparen und/oder eine überarbeitete Unterlassungserklärung zu formulieren, um sie der Gegenseite vorzuschlagen.
Abmahnungen sind umsatzsteuerpflichtig
Das Streamen bei seriösen Anbietern kostet meist kein Vermögen und ist nicht nur legal, sondern auch sozial, denn die entgangenen Steuergelder bewegen sich im Bereich von mehreren Millionen Euro jährlich. Doch das Finanzamt bemüht sich redlich, diesen Rückstand auszugleichen: Dafür sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 13. Februar 2019 (Az.: XI R 1/17).
In dem verhandelten Fall beauftragte ein Hersteller von Tonträgern einen Rechtsanwalt mit einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung wegen illegaler Musikdownloads gegen mehrere Personen. Die Anwaltskanzlei mahnte die Personen ab und verlangte eine pauschale Zahlung in Höhe von 450 € an ihren Mandanten. So weit, so gut. Wenig später fiel der Mandant (Tonträgerhersteller) aus allen Wolken, als das Finanzamt an die Tür klopfte und Umsatzsteuer auf die 450 € einforderte, und zog deshalb bis vor den Bundesfinanzhof. Dieser stellte fest, dass das Finanzamt die Umsatzsteuer erheben durfte, weil es sich bei Abmahnungen nach dem Urheberrechtsgesetz um „einen umsatzsteuerbaren Leistungsaustausch zwischen dem Abmahner und den von ihm abgemahnten Personen“ handelt.
So erkennen Sie illegale Streaming-Anbieter
Viele kennen die bekannten illegalen Streamingdienste. Werden diese erst einmal verboten, tauchen sie meist wenig später wieder auf: unter einem leicht geänderten Namen, aber für den gleichen illegalen Streamingdienst. In der Regel wird nur der Domain-Name minimal verändert, weil wegen der Strafverfolgungsbehörden die Server regelmäßig gewechselt werden. Recherchieren Sie lieber ein wenig, wenn Sie nicht sicher sind, ob der Anbieter, den Sie nutzen möchten, seine Daten legal zur Verfügung stellt.
Manche Nutzer illegaler Streaminganbieter führen an, gar nicht gewusst zu haben, dass die Plattform, die sie zum Schauen von Inhalten genutzt haben, nicht legal ist. Doch in den allermeisten Fällen braucht man nicht lange, um zu erkennen, dass man keinen offiziellen Streamingdienst nutzt. Bei folgenden Merkmalen ist die Illegalität ziemlich offensichtlich und Sie sollten besser einen anderen Anbieter auswählen:
aktuelle Kinofilme oder Serien werden kostenlos angeboten
kein Impressum auf der Seite des Anbieters vorhanden
Firmensitz ist im Ausland oder nicht nachvollziehbar
Filme wurden von der Kinoleinwand aufgenommen (Hintergrundgeräusche, schlechte Bild- oder Tonqualität)
Dies sind ganz offensichtliche Merkmale, dass hier ein illegaler Streaminganbieter am Werk ist. Neben Ihrer eigenen Strafbarkeit wird Ihnen durch den illegalen Streaminganbieter vielleicht auch noch selbst Schaden zugefügt. Das kann beispielsweise folgendermaßen aussehen:
Viren werden durch das illegale Anschauen versendet
Ihre Daten (auch Bezahldaten) werden durch Trojaner ausgelesen; dazu genügt ein Klick auf einen Link oder einen der übermäßigen und teilweise aggressiven Werbebanner
Ihr Gerät kann als Host für strafbare Handlungen im Internet verwendet werden; das Gegenteil lässt sich später nicht so leicht beweisen
im besten Fall werden „nur“ Ihre persönlichen Daten verkauft
Bei welchen Anbietern streamen Sie legal?
Hier in Deutschland stehen vor allem zwei große amerikanische Medienunternehmen ganz oben auf der Beliebtheitsskala der seriösen Streamingdienste. Mit einem riesigen Angebot und funktionalen Apps sind sie äußerst beliebt. Aber auch viele andere Anbieter werden gern genutzt. Dazu zählen zum Beispiel Sport-Streaminganbieter, kostenpflichtige Zusatzinhalte privater Fernsehsender oder kostenlose Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Kanäle.
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Rechtstipps zu "Streaming illegal" | Seite 2
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06.04.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… geschützten Werkes zu verhindern. Rechteinhaber, deren Werke illegal mittels Tauschbörsen verbreitet werden, verfolgen derartige Rechtsverstöße durch den Ausspruch einer solchen Abmahnung. Der Vorwurf …“ Weiterlesen
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25.03.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sein soll. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten eines Werkes. Jeder Download mittels einer Tauschbörse führt grundsätzlich dazu …“ Weiterlesen
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24.03.2020 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… der, dass über den Internetanschluss einer Person urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis verbreitet worden sind. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload …“ Weiterlesen
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17.02.2020 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… und dadurch illegal verbreitet worden sein. Das möchte man unterbinden. Mit der Waldorf Frommer-Abmahnung wird daher primär eine riskante strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Sie haben …“ Weiterlesen
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02.01.2020 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„Filesharing Beim Filesharing wird über eine Software (z.B. Bittorent ) illegal ein urheberrechtlich geschütztes Werk (z.B. ein Song, ein ganzes Musik-Album oder ein Film) heruntergeladen …“ Weiterlesen
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04.10.2019 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… illegale Aktivitäten. Die Funktionsweise des Darknet selbst ist nicht illegal, doch wer dort illegale Angebote in Anspruch nimmt, muss mit Konsequenzen rechnen Scharfe Wachhunde auf dem Grundstück …“ Weiterlesen
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31.08.2019 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… den Internetanschluss einer Person urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis verbreitet worden sind. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten …“ Weiterlesen
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01.08.2019 Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay„Sommerzeit: Zeit zum Entrümpeln. Das Angebot der Streaming-Dienste wie Spotify, YouTube Music, Apple Music und Amazon Music ist reichhaltig und für ihre Kunden jederzeit und überall abrufbar …“ Weiterlesen
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06.07.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„Amtsgericht Charlottenburg vom 18.12.2018, Az. 206 C 99/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber behauptete …“ Weiterlesen
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22.05.2019 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten eines Werkes. Jeder Download mittels einer Tauschbörse führt grundsätzlich dazu, dass auch ein Upload der bezogenen Daten …“ Weiterlesen
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12.02.2019 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… kein Streaming). Man kann die Serie nach dem Download auf dem PC anschauen, gleichzeitig werden die Filmdateien wieder vom Rechner für andere Nutzer zur Verfügung stellt. Damit werden aktuelle Filme …“ Weiterlesen
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21.11.2018 Rechtsanwalt Steffen Batscheider„… . Streaming ist nicht per se illegal, doch es ist Vorsicht geboten Das Besondere dabei ist, dass die gestreamten Daten in der Regel nicht (dauerhaft) auf der Festplatte des Anwenders gespeichert …“ Weiterlesen
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18.09.2018 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sein soll. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten eines Werkes. Die Nutzung von Tauschbörsen beruht auf dem einfachen Prinzip, dass empfangene …“ Weiterlesen
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21.08.2018 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Abmahnung wegen illegaler Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechteinhaber: Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft Betroffenes Werk …“ Weiterlesen
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18.07.2018 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Vodafone muss für Kunden Zugang zu illegaler Streaming-Plattform sperren OLG München, Urteil v. 14. Juni 2018, Az. 29 U 732/18 Der Access-Provider Vodafone muss seinen Kunden den Zugang zur Streaming …“ Weiterlesen
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25.10.2018 Rechtsanwalt Pascal Murczak„… -527/15) wurden weitere Abmahnwellen erwartet. Diese blieben aber bisher aus. In diesem Urteil stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass auch das Streaming illegal …“ Weiterlesen
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26.04.2018 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Der Vorwurf ist dabei immer die unerlaubte Verbreitung des Werkes. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten eines Werkes. Bei Nutzung …“ Weiterlesen
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25.04.2018 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… vorgenommen haben sollen ( BitTorrent ). Viele werden gar nicht gemerkt haben, dass sie gar kein Streaming, sondern einen illegalen Upload getätigt haben (PopcornTime) Sollte sich herausstellen …“ Weiterlesen
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05.07.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… sollen ( BitTorrent ). Viele werden gar nicht gemerkt haben, dass sie gar kein Streaming, sondern einen illegalen Upload getätigt haben (PopcornTime) Sollte sich herausstellen, dass Sie den Upload …“ Weiterlesen
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12.02.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… kommt es immer wieder zu Verletzungen von Verwertungsrechten nach §§ 15 UrhG, weil Werke auf Filesharing-Plattformen illegal zum Download oder Streaming angeboten, wodurch die wirtschaftlichen …“ Weiterlesen
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27.01.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… die Entwicklung der Raubkopien hin zur illegalen Bereitstellung von Filmen auf Streaming-Plattformen, auf denen die Verbreitung von Werken mittels Filesharing betrieben wurde. Die Urheberverletzung liegt …“ Weiterlesen
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22.01.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… begangen. Denn schon das unautorisierte Verbreiten oder Vervielfältigen eines Films oder einer Serie verletzt die Rechte am Werk. Am häufigsten geschieht das inzwischen über Streaming-Plattformen …“ Weiterlesen
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18.01.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Zustimmung der Rechteinhaber darf ein Film nicht verbreitet oder vervielfältigt werden. In Zeiten des Internets passiert das jedoch ständig. Was früher Raubkopien waren, sind heute Streaming …“ Weiterlesen
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28.12.2017 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… . Ohne Erlaubnis darf ein Film nicht verbreitet, bearbeitet oder vervielfältigt werden. Genau das passiert aber tagtäglich auf illegalen Streaming-Plattformen oder über sogenannte Filesharing-Tauschbörsen …“ Weiterlesen