Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 123
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09.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ist der Zahlungsanspruch unter Umständen gar nicht oder jedenfalls nicht in dem geltend gemachten Umfang gegeben. Neben dem Zahlungsanspruch steht der Unterlassungsanspruch, der den Hauptbestandteil der Abmahnung bildet …“ Weiterlesen
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08.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sind nicht ungewöhnlich, aber eben auch zu hinterfragen. Nicht immer bestehen die Zahlungsansprüche tatsächlich in der geltend gemachten Höhe. Betroffene sollten den Blick jedoch eher auf den Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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08.07.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… zurückzuweisen. Auch wenn eine Abmahnung bei der richtigen Handhabe ein überschaubares Risiko mit sich bringt, macht die Vielfalt an Forderungen (Unterlassungsanspruch, Vergleich, Geldforderung …“ Weiterlesen
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05.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Viel wichtiger ist hingegen der Unterlassungsanspruch. Denn Unterlassungsansprüche sind in rechtlicher und finanzieller Hinsicht an deutlich schwerwiegendere Folgen geknüpft. Jeder Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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04.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… neben den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch Unterlassungsansprüche. Die vorgelegte Abmahnung betrifft das Musikalbum "DJ Antoine - Sky Is The Limit". Oft sind betroffene …“ Weiterlesen
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03.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… . Denn der Zahlungsanspruch kann im Einzelfall nicht oder nur teilweise zustehen. Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch steht hingegen deutlich im Vordergrund. Dieser ist nämlich sowohl in rechtlicher …“ Weiterlesen
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02.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch Unterlassungsansprüche. Betroffen ist u.a. der Film "Rose Petals". In nahezu allen uns bekannten Fällen geht die Abmahnung immer erst an den Anschlussinhaber …“ Weiterlesen
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02.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… steht ein Unterlassungsanspruch im Raum, der deutlich wichtiger ist. Denn Unterlassungsansprüche sind in rechtlicher und finanzieller Hinsicht an deutlich schwerwiegendere Folgen geknüpft. Bei Abgabe …“ Weiterlesen
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01.07.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… , da hier insbesondere auch empfindliche Unterlassungsansprüche greifen können. Es gilt also die Echtheit vor dem Bezug ggf. zu überprüfen oder von dem Originalhersteller bestätigen zu lassen. Kontaktieren Sie uns …“ Weiterlesen
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01.07.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht, der in jedem Fall als Hauptbestandteil der Abmahnung angesehen werden muss. Tatsächlich sind die rechtlichen Wirkungen von Unterlassungsansprüchen sowohl in rechtlicher …“ Weiterlesen
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28.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„Erneut wurde uns eine Abmahnung der Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vorgelegt. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie …“ Weiterlesen
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27.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch Unterlassungsansprüche. Die zur Prüfung vorgelegte Abmahnung bezieht sich auf den Film „Wrong Turn 5 - Bloodlines". Oft sind betroffene …“ Weiterlesen
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26.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„Uns liegt eine Abmahnung der Sasse & Partner aus Hamburg im Auftrag der WVG Medien GmbH zur Prüfung vor. Mit der Abmahnung werden ein Unterlassungsanspruch sowie Zahlungsansprüche, bestehend …“ Weiterlesen
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24.06.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ) Vertragspartner war, kommt bei entsprechender Vereinbarung auch eine Vertragsstrafe in Betracht. Das gilt also insbesondere für die abgeworbenen Arbeitnehmer. Die Unterlassungsansprüche können wegen …“ Weiterlesen
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18.06.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… die Regelung zur Anwendung bringen möchte, hat der Betriebsrat einen Unterlassungsanspruch. Das Gericht führt sodann noch aus, dass auch ein Verfügungsgrund für den Erlass der einstweiligen Verfügung gegeben sei …“ Weiterlesen
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11.06.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Beide Bereiche der Forderung müssten getrennt voneinander bewertet und kritisch geprüft werden. Wenn auch in den meisten Fällen der Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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11.06.2013 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine einstweilige Verfügung. Was ist eine einstweilige Verfügung? Das Verfügungsverfahren ist ein Eilverfahren, welches vor einem Hauptsacheverfahren durchgeführt werden …“ Weiterlesen
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10.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ausgesprochen und hierbei stets Unterlassungsansprüche, aber auch Zahlungsansprüche geltend gemacht. Viele Betroffene erfüllen, einer Empfehlung …“ Weiterlesen
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10.06.2013 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine einstweilige Verfügung. Was ist eine einstweilige Verfügung? Das Verfügungsverfahren ist ein Eilverfahren, welches vor einem Hauptsacheverfahren durchgeführt werden …“ Weiterlesen
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06.06.2013 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… /Vertragsstrafe überhaupt die Wiederholungsgefahr und der Unterlassungsanspruch entfallen, bleibt fraglich. Immerhin ist es herrschende Rechtsprechung, dass nur eine angemessen strafbewehrte Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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06.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… zu wissen ist allerdings, dass dieser nicht das primäre Ziel ist, das mit der Abmahnung verfolgt wird. Hauptbestandteil ist der Unterlassungsanspruch, der u. a. die regelmäßig hohen Gebührenstreitwerte …“ Weiterlesen
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05.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Urheberrechtsverletzungen unserer Erfahrung nach immer verlangt. Beides soll meistens in einer sehr kurzen Frist erfolgen. Hier ist grundsätzlich festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch ein sog. dringlicher …“ Weiterlesen
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04.06.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… verfolgt wird. Hauptbestandteil ist der Unterlassungsanspruch, der u. a. die regelmäßig hohen Gebührenstreitwerte nach sich zieht. Aus diesem Grund kann es empfehlenswert …“ Weiterlesen
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03.06.2013 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Unterlassungserklärungen beigefügt sind. Der Abgemahnte wird regelmäßig aufgefordert, diese Erklärung zu unterschreiben. In der Tat ist es so, dass der Abgemahnte zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches …“ Weiterlesen