Rechtstipps zu "Vergabe" | Seite 22
-
28.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… eines automatisierten Verfahrens, welches sich bei der Vergabe der Domainnamen strikt an das Prioritätsprinzip hält. Dieses Verfahren entspricht insbesondere auch dem Interesse der Allgemeinheit …“ Weiterlesen
-
17.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… . Nicht zuletzt stellt die Gemeinschaftsmarke ein einheitliches Eigentumsrecht dar. Übertragungen können nur für die gesamte Gemeinschaft und nicht für einzelne Länder erfolgen; die Vergabe von Lizenzen …“ Weiterlesen
-
10.11.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht dem Bestimmtheitserfordernis, weil hieraus nicht ausreichend konkret und bestimmt hervorgehe, welche Geräusch- und Lärmeinwirkungen zu unterlassen sind. (Beschluss v. 19.08.2009, Az.: I-3 Wx 233/08) Vergabe von ZVS …“ Weiterlesen
-
26.10.2009 Rechtsanwalt Mag. Jur. Tilmann ZunftmeisterDer Sachverhalt: Ein Käufer erwarb von einem Händler Parkettstäbe und ließ diese dann von einem gesondert beauftragten Schreiner verlegen. Aufgrund von Produktionsfehlern des Herstellers waren die Par … Weiterlesen
-
06.10.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… wie facebook.de kann gerade nicht gefolgert werden, dass Nutzungsrechte an den Bildern von Dritten erlangt wurden. Es geht nämlich keineswegs um die Vergabe von Nutzungsrechten, sondern um Verstöße gegen …“ Weiterlesen
-
25.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ). Gerade die neue Berechnung nach Sainte-Laguë zeigt hier ihre Stärke. Denn durch die Berechnung wird die Erfolgswertgleichheit aller Stimmen optimal proportional bei der Vergabe der Parlamentssitze …“ Weiterlesen
-
18.08.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… als Vorstand der WestLB bei der Vergabe eines Kredits in Höhe von 1,35 Milliarden Euro seine Pflicht, die Vermögensinteressen der Bank zu wahren, indem er gravierende Risiken der Kreditgewährung …“ Weiterlesen
-
31.07.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , mittelständische Interessen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge besonders zu berücksichtigen. Die Auftragsvergabe erfolgt entweder über Teillose (d.h. die Leistungen sind in Mengen aufgeteilt) oder über …“ Weiterlesen
-
11.02.2009 Rechtsanwalt Michael Struck„Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) enthalten Vertragsbedingungen vom Typ Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Aufgrund des Umstandes, dass sie von einem Gremium gestaltet wurden …“ Weiterlesen
-
29.12.2008 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„… bedeutet eine erhebliche Ausweitung des Schutzes vor Diskriminierung bei Beförderungen. In Zukunft werden Arbeitgeber genauer auf eine ausgewogenere Verteilung bei der Vergabe von Führungspositionen achten …“ Weiterlesen
-
19.06.2020 Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel„Bei der Vergabe von Krediten verlangen Gläubiger grundsätzlich Sicherheiten. Diese bestehen nicht selten in Lebensversicherungen, die der Schuldner (= Versicherungsnehmer) an den Gläubiger verpfändet …“ Weiterlesen
-
14.10.2008 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… Privatpersonen, die die Verbrauchereigenschaft haben, nicht gerechtfertigt ist. Begründet hat er dies damit, dass die VOB/B zwar von Vertretern der Auftraggeber - und Auftragnehmerseite im Deutschen Vergabe …“ Weiterlesen
-
14.05.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einen Lehrgang beworben bei dem die Teilnehmer ein Diplom erhalten sollten. Aber der Ausbilder war zur Vergabe des Diploms gar nicht berechtigt. Bei einem Diplom handelt es sich um einen akademischen Titel …“ Weiterlesen
-
25.04.2008 Rechtsanwalt Michael Krüger„… vergab die Messe den Stand an vier Aussteller. Die Zahlungsklage des Vermieters wurde vom Landgericht München I und vom Oberlandesgericht München als Berufungsinstanz abgewiesen. Der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
-
10.04.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„Der EuGH hat in einer aktuellen Entscheidung zur Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern (RiLi 96/71/EG) die sogenannte Tariflohntreue als Bedingung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge für …“ Weiterlesen
-
03.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kein voller Lohn für 1-Euro-Jobber Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Fehler bei der Vergabe von 1-Euro …“ Weiterlesen
-
23.04.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„Ein Auftraggeber vergab an einem Objekt Elektoarbeiten an den Auftragnehmer. Der Auftraggeber rügte dann Mängel und forderte die Beseitigung, anderenfalls drohte er Kündigung und Ersatzvornahme …“ Weiterlesen