Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 248
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02.05.2014 GKS Rechtsanwälte„… nach „alten Recht“ steht unter anderem, dass sich nach dem Stichtag zum ersten Juli 2014 die Pflichten des Insolvenzschuldners im Vergleich erhöhen. Zum Beispiel besteht nach „neuem Recht“ bereits ab …“ Weiterlesen
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02.05.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… auch nicht mit der Anteilsrückgabe zu einem geregelten Rückgabepreis zu vergleichen. Vor dem BGH hatten Anleger auf Schadensersatz geklagt, die 2008 Anteile an einem offenen Immobilienfonds erworben hatten. „Das Urteil …“ Weiterlesen
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30.04.2014 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… und spekulativer Elemente sei ein Börsenverkauf nicht mit der Rückgabe an die Fondsgesellschaft zu vergleichen. Die beiden neuen Entscheidungen sind sehr anlegerfreundlich. Angesichts dessen stellt …“ Weiterlesen
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30.04.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… etwas mehr Geld für ein Originalprodukt auszugeben. Dies ist im Vergleich zu den möglichen finanziellen Belastungen eines markenrechtlichen Abmahn- oder Gerichtsverfahrens das tatsächliche Schäppchen …“ Weiterlesen
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30.04.2014 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„… die Dokumentation von Berechnungsgrundlagen durch den Vermieter nötig. Nur eine nachvollziehbare Abrechnung ist auch fällig. Vergleiche hierzu BGH NJW 1982, Seite 573 . So ist der Grundsatz. Man muss sich fragen …“ Weiterlesen
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29.04.2014 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… in Schweizer Franken aufgenommen worden. Der Kurs des Schweizer Franken ist in den vergangenen Jahren im Vergleich zum britischen Pfund explodiert, so dass dadurch die Obergrenze für die Beleihungsquote …“ Weiterlesen
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28.04.2014 SH Rechtsanwälte„… in Betracht kommt. Hiermit ist der Abschluss eines Vergleichs gemeint, durch welchen in der Regel das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer entsprechenden Abfindung beendet wird. Der größte Teil …“ Weiterlesen
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28.04.2014 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… des Schuldners machen – Art. 142 GVV . Vergleich mit der Banksicherheit Die Bürgschaft ist ein Geschäft, das der Banksicherheit sehr ähnelt. Die beiden Rechtsgeschäfte sind persönliche Absicherungen …“ Weiterlesen
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28.04.2014 Rechtsanwältin Barbara Lang„… , zugleich steigen für viele Verstöße die Bußgelder. Wesentliche Änderungen: Es wird im Vergleich zu dem alten System neu gezählt, maßgebend ist die Schwere einer Tat. Je nach Schwere der Tat handelt …“ Weiterlesen
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28.04.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… zu verschaffen, um einen überschlägigen Vergleich der Kosten für Heizwärme mit anderen Immobilienangeboten zu ermöglichen. Nach § 16 a Abs. 1 Satz 1 EnEV hat der Verkäufer/Vermieter die Aufnahme …“ Weiterlesen
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23.04.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… . Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert und ein Vergleich in Höhe von € 1.250,00 angeboten. Wie soll ich mit einer solchen Abmahnung umgehen? Grundsätzlich sollten Sie die gesetzten Fristen …“ Weiterlesen
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17.04.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… - und Verpflichtungserklärung sowie einen Vergleich unterzeichnet abzugeben. Solch eine enorm hohe Geldforderung ist im Abmahnfall nicht die Regel. In der Vergangenheit wurden maximal bis zu 1200 € für die Rechtsverletzung …“ Weiterlesen
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14.04.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einen Vergleich zur Kostenreduzierung zu schließen. Ob der Vorwurf entkräftet werden kann, hängt von der jeweiligen Fallkonstellation ab: Fallkonstellation: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten …“ Weiterlesen
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11.04.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… -Vertretung zu vergleichen, ist eine gute Idee. Das LAG München hat dazu am 02.08.2013 (Az:5Sa 1005/12) eine Entscheidung getroffen. Es gab dem Arbeitnehmer recht, ist allerdings seiner Argumentation …“ Weiterlesen
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11.04.2014 Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.„… Urheberrechtsverletzer zur Kasse zu bitten. Vergleiche : LG Düsseldorf, 25.02.2011 12 O 73/11 ; LG Hamburg, 14.3.2008 308 O 76/07 ; LG Köln, 10.02.2010 28 O 462/09 . Was jahrelang beanstandet wurde, wird nun immer …“ Weiterlesen
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09.04.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen hat. Das ist im Vergleich zum bisherigen Recht ein Vorteil für den Händler, denn momentan haben sowohl der Unternehmer als auch der Verbraucher das Recht …“ Weiterlesen
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04.04.2014 Rechtsanwältin Susanne Schäfer„… das Niveau des bislang ausgeübten Berufes des Versicherten absinkt. Entscheidend ist somit eine Gesamtbetrachtung, bei der die Umstände, welche die Qualifikation der bisherigen Tätigkeit und der Vergleichs …“ Weiterlesen
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04.04.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… auf einen Vergleich. Schufa erkennt Gerichtsbeschluss nicht an Die SCHUFA Holding AG weigerte sich jedoch, den Negativeintrag aus ihrem Datenbestand zu löschen, obwohl ein entsprechender …“ Weiterlesen
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Abmahnug RASebastian für DigiRights Adm. an dem Musikwerk "Martin Solveig - Hey Now" (Fack ju Göthe)02.04.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… nicht entkräftet werden können, ist zumindest eine Kostenreduzierung im Wege eines Vergleiches anzustreben. Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, oder gar einen Vollstreckungsbescheid …“ Weiterlesen
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01.04.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten …“ Weiterlesen
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01.04.2014 Rechtsanwältin Olivia Holik„… negativen Kapitalkontostand bis zum 16.04.2014 zahle. Es ist derzeit niemanden zu raten, dieser Zahlungsaufforderung und dem angebotenen „Vergleich“ ungeprüft nachzukommen . Zum einen besagt …“ Weiterlesen
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01.04.2014 Rechtsanwältin Wannapa Ngamjaroensil„… naheliegend, nach Einleitung eines gerichtlichen Scheidungsverfahrens im Rahmen der gerichtlichen Güteverhandlung einen Vergleich zu schließen. Hier ist Vorsicht geboten, da einige der in Deutschland für …“ Weiterlesen
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28.03.2014 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… -, Land- und Oberlandesgerichten (auch schon durch den BGH bestätigt) sowie positive gerichtliche und außergerichtliche Vergleiche erstreiten. Im Bereich des Kapitalanlagerechts ist Rechtsanwalt Reulein …“ Weiterlesen
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28.03.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… anzusehen. Sollte der Vorwurf zutreffen, besteht unserer Erfahrung nach die Möglichkeit Vergleich unter der Bedingung einer Kostenreduzierung zu schließen. Im Falle einer Abmahnung gelten …“ Weiterlesen