Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag"
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01.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… . Ein begleitender Text erläutert, dass der Preis für den Eintrag 930 € netto pro Jahr beträgt und sich der Vertrag automatisch um weitere zwei Jahre verlängert, sollte er nicht fristgerecht gekündigt werden …“ Weiterlesen
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01.05.2024 Rechtsanwalt Ingo Harms„… Schäden wird der Versicherer regelmäßig einen Sachverständigen mit der Ermittlung der Schadenhöhe beauftragen. Gemäß den dem Vertrag zu Grunde liegenden Versicherungsbedingungen steht …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… ist durch ein dichtes Geflecht von internationalen Rechtsvorschriften wie etwa den Vertrag über den Waffenhandel von 2013 sowie von internen Regelungen einschließlich restriktiver Vorschriften für …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… ist, dass die abgeschlossenen Verträge mit dem Kläger nichtig sind und dieser Anspruch auf die vollständige Rückzahlung seiner Verluste hat. „Nach der deutlichen Stellungnahme des BGH sah Betano …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Maximilian Wittig„Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwältin Almut Jung„… den Gesellschaftern angestrebt werden, da die Gerichtsverfahren nicht nur eine lange Verfahrensdauer, sondern häufig eine Ungewissheit hinsichtlich des Ausgangs bedeuten. Die Auslegung einer vertraglichen Klausel …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.„… . Zum einen gelten dafür nicht die hohen Steuerfreibeträge wie bei Schenkungen an Kinder. Zum anderen müssen Sie unbedingt die Voraussetzungen für eine Rückforderung regeln. Ohne solche vertraglichen …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… des Mietverhältnisses durch den Kläger weiterhin das Bestehen des Vertrags beteuert und sogar rechtliche Schritte eingeleitet, um dies zu untermauern. Vor diesem Hintergrund entschied das Gericht …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… -Recht und völkerrechtlichen Verträgen Das Gesetz ist mit den relevanten EU-Richtlinien und internationalen Übereinkommen vereinbar, insbesondere mit den Bestimmungen zum illegalen Drogenhandel. VI …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… sie die Einhaltung der immer strenger werdenden Datenschutzgesetze gewährleisten, die sowohl national als auch international gelten. 3. Vertragsgestaltung und -verhandlung Verbände schließen regelmäßig Verträge …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… , dass das Unternehmen nicht verpflichtet ist, eine Abfindung zu zahlen, es sei denn, es wurde vertraglich vereinbart oder es gibt einen Sozialplan , der solche Zahlungen vorsieht. Es ist daher ratsam …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… zählen alle E-Mails von GreenVest (green-vest.io), eventuelle Chatnachrichten, Dokumente, Verträge, Zahlungsbelege und bei Kryptowährungen auch die Walletadressen. Aus meiner Erfahrung weiß …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwältin Sylvia Weiße„… dass der Ehepartner mit den geringeren Rentenanwartschaften dann hiervon profitieren kann. Verträge Gemeinsam abgeschlossene Verträge dauern weiterhin fort, auch bestimmte Versicherungsverträge …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo„… des Erbes genommen werden, indem der zukünftige Erblasser und die erbberechtigte Person einen Vertrag schließen, der den Verzicht aus der gesetzlichen Erbfolge bewirkt. Der Verzicht kann sich dabei …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… ausgelegt habe. Der Bundesfinanzhof wies die Revision als unbegründet zurück. Das Gericht entschied, dass die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen dem Tatsachengericht obliegt und bindend …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… in den abgeschlossenen Verträgen genau zu prüfen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte , die unter anderem im Immobilienrecht berät. Bau eines Massivhauses zum Festpreis In dem zu Grunde …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… . Die Realisierung des Risikos, dass ein Käufer nach Abschluss des Vertrags zahlungsunfähig ist, kann zu erheblichem Ärger führen, begleitet von finanziellen und zeitlichen Mehraufwänden. Um diese Enttäuschungen …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… zurückerhalten. Während dieser sogenannte Widerrufsjoker früher für Kapitallebens- und Rentenversicherungen, die zwischen 1994 und 2007 geschlossen wurden, galt, ist dies nun auch bei Verträgen möglich …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„… belief sich die noch ausstehende Kreditsumme auf 13.071,19 Euro. Zustellungs-Zirkus um den Vollstreckungsbescheid Die Bank schickte die Kündigung und einen Mahnbescheid an die im Vertrag angegebene …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Marko Liebich„… gestellt und die Verträge auch für Unternehmen aus verschiedenen Gründen für nichtig erklärt. Entscheidend war dabei das Urteil des Oberlandesgerichts Celle , welches bereits 2023 den Weg für …“ Weiterlesen
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28.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , das auch versteckte Vertragsbedingungen enthält, wird unwissentlich ein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen. Die jährliche Gebühr für den Eintrag beträgt 960 €, mit einer Mindestvertragsdauer …“ Weiterlesen
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27.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… darauf, was Sie unterschreiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 10. Oktober 2023 in einem richtungsweisenden Urteil (VI ZR 257/22) entschieden, dass bestimmte Abtretungsklauseln in den Verträgen …“ Weiterlesen
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27.04.2024 Rechtsanwalt Klaus Uhl„… hinsichtlich der Regelungen zu Überstunden genau prüfen. Oft ist vertraglich festgelegt, wie mit Überstunden im Falle einer Kündigung umgegangen wird. Gibt es keine vertragliche Regelung, müssen Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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27.04.2024 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… es dem AN, die gerügte Abweichung von der vertraglich vereinbarten Soll-Beschaffenheit zu verstehen und entsprechend zu reagieren. Gemäß § 13 Abs. 5 VOB/B ist die Mängelrüge des AG nur dann wirksam …“ Weiterlesen