Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 448
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05.06.2018 Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff„… . Damit hat sich die Bank die vertraglich geregelte Deckelung der Zinshöhe vorab von den Verbrauchern kompensieren lassen. Nach der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung dürfen derartige Klauseln …“ Weiterlesen
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05.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… im Namen von Mobilfunkverträgen jederzeit die Übertragung (Portierung) der Rufnummer verlangen können, also auch im laufenden Vertrag. Für das Festnetz fehlt eine solche klarstellende, gesetzliche …“ Weiterlesen
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25.06.2018 Rechtsanwalt Helge Petersen„… Jahre an ihre Kunden. In vielen uns bekannten Fällen warb P&R die Anleger nach Ablauf der Verträge, die durch eine Sparkasse oder Bank verkauft wurden, anschließend selbst an und betreute …“ Weiterlesen
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04.06.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… zu beachten, da man sich bei Nichteinhaltung der vertraglich vereinbarten Fristen schadenersatzpflichtig machen könnte. Benachteiligung durch eine erhebliche Verlängerung der Kündigungsfristen …“ Weiterlesen
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04.06.2018 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… abweichen darf. Gibt es keine vertragliche Regelung dazu, steht es dem Mieter gemäß § 262 BGB frei, insoweit eine Wahl zu treffen. Keinesfalls ist dann zwingend eine Barkaution zu leisten …“ Weiterlesen
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04.06.2018 PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem„… Zuteilungsreife unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten kündigen können. Das Gericht hat aber zugleich klargestellt, dass diese Rechtsprechung nicht gilt, „wenn nach den vertraglichen Vereinbarungen …“ Weiterlesen
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04.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… die Gesamtlaufzeit des Darlehens ausgespart wurde. Eine vertragliche Schranke in Gestalt einer Zinsobergrenze war gleichfalls nicht Gegenstand der vorvertraglichen Aufklärung. Der Bundesgerichtshof sprach …“ Weiterlesen
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03.06.2018 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… heraus. Diese verlangte nun eine Nutzungsentschädigung in Höhe der zu erzielenden Marktmiete. Der Mieter zahlte aber nur die vertraglich vereinbarte Miete. Damit kam er jedoch …“ Weiterlesen
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03.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… Ihren nach dem 10. Juni 2010 geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Haben Sie Ihren zwischen dem 2. November 2002 und dem 10. Juni 2010 geschlossenen Darlehensvertrag bereits selbst widerrufen …“ Weiterlesen
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02.07.2019 Rechtsanwalt Claude Dawood„… die Verträge wegen arglistiger Täuschung an. Es geht dabei um die Frage, ob der Versicherte bei Vertragsschluss wahrheitsgemäße Angaben gemacht hat (z. B. Vorerkrankungen verschwiegen hat). Hierunter …“ Weiterlesen
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02.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… erhoben. Hintergrund sei ein langfristiger Vertrag zwischen der Alno AG und der Canon Deutschland, für den jährlich Kosten in Höhe von 1,2 Mio. Euro anfielen. Die Alno AG habe den Vertrag gekündigt …“ Weiterlesen
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02.06.2018 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… . die Quadrat Capital GmbH, deren Gesellschafter und Geschäftsführer Woestmann sei, verklagt. Dieser soll sich rechtswidrig entgegen der vertraglichen Vereinbarungen gemeinsam mit seinem Berater …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Markus Jansen„… , kündigte die Bank die Verträge außerordentlich und verlangte eine Vorfälligkeitsentschädigung. Die Darlehensnehmer waren der Ansicht, dass die Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen könne …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Christian Koch„… in Höhe von 7.500 Euro zu zahlen. Die Pflichtverletzung sei darin zu sehen, dass entgegen der vertraglichen Absprache die beiden Kinder nicht von demselben Spender abstammten und somit keine …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… es sich bei einem Zinscap? Ein Zinscap ist ein Zinsderivat und eine eigenständige, von einem Grundgeschäft losgelöste vertragliche Vereinbarung zwischen einer Bank und dem Kunden. Eine Zinscap-Klausel …“ Weiterlesen
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04.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… gehen. Nicht nur die VW Bank (genauer: Volkswagen Financial Services) hat die entscheidenden Formfehler gemacht Die Fehler finden sich laut Experten auch in Verträgen der akf Bank, Audi Bank …“ Weiterlesen
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01.06.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… zurückzahlen? Fehlen entsprechende AGB, fällt es dem Veranstalter hier schwerer, eine Rückzahlung bzw. Minderung des Eintrittspreises zu verweigern. Denn Besucher haben aufgrund ihres Vertrags …“ Weiterlesen
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30.05.2018 Rechtsanwältin Jessica Laarmann„… durch Parteivereinbarung gekürzt werden können, aber dann müssen Vermieter- und Mieterseite sich einig sein. Der Mieter hat keinen Anspruch darauf, dass er vorzeitig aus dem Vertrag herauskommt …“ Weiterlesen
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30.05.2018 Rechtsanwalt Claude Dawood„… , arglistig getäuscht oder vorsätzlich Dinge verschwiegen hat. Die Ablehnung des Krankenversicherers den Vertrag abzuschließen, solange keine ärztlichen Untersuchungsberichte vorgelegt werden, wurde in zwei …“ Weiterlesen
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30.05.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… eines Testaments sein kann. Schließt der Erblasser einen Erbvertrag ab, ist er an seine im Erbvertrag erklärten Verfügungen gebunden. Die vertraglichen Regelungen können vom Erblasser nach Abschluss …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm„… sollten, eine spannende neue berufliche Chance zu ergreifen, sollten Sie genau prüfen. Es bestehen im Einzelfall gute Chancen, dass das in Ihrem Vertrag enthaltene nachvertragliche Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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07.06.2018 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… Hinsicht problematisch. So sind RankNet-Referenzkunden-Verträge regelmäßig Internet-System-Verträge mit einer Mischung aus Designleistungen als Werkvertrag und Dienstleistungen, wie Hosting …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… nicht jedem Beweisangebot nachgegangen werden. Weiter hat das Gericht entscheidend auf die Verträge abgestellt. Danach wurde nur ein allgemeiner Rahmenvertrag geschlossen. Welche Leistungen konkret …“ Weiterlesen
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29.05.2018 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… eines Smartphones relativ schnell passieren. Ein solcher Fehler (Vertippen) ist rechtlich als Erklärungsirrtum zu bewerten und berechtigt zur Anfechtung des Vertrages insgesamt. Eine solche Anfechtungserklärung …“ Weiterlesen