Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 751
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27.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Willenserklärung erklärt. Das Landgericht Krefeld hat in seinen Entscheidungsgründen festgestellt, dass der Vertrag über den Erwerb der Zertifikate wirksam widerrufen wurde und die Klage im Ergebnis …“ Weiterlesen
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26.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… die Anlegerin zur Zahlung verurteilt hat, gelang es der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte in der zweiten Instanz darzulegen, dass die Anlegerin den Vertrag wirksam widerrufen hat. Das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz …“ Weiterlesen
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25.01.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… und die vertragliche Vereinbarung dem Arbeitgeber nicht die Möglichkeit eröffnet, allein nach seinen Interessen die Teilnahme an den jeweiligen Ausbildungsabschnitten festzulegen. Offen bleibt, ob …“ Weiterlesen
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25.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Zuwiderhandlung gegen eine das Marktverhalten regelnde Vorschrift. Verträge sind keine gesetzlichen Vorschriften im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG. In der Nichtbeachtung der vertraglich festgelegten …“ Weiterlesen
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25.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… des Kaufvertrages vorliegt. Das Landgericht Köln gab dem Verkäufer Recht. Nach Meinung des Gerichts konnte der Verkäufer den Vertrag wirksam anfechten, da dem Verkäufer bei Einstellung des Angebotes …“ Weiterlesen
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21.01.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… ist. Hier besteht insofern eine Gemengelage, in der Probleme entstehen können und wenn möglich vorab geklärt werden sollten. So sollte die vertragliche Zusage zumindest so ausgestaltet …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… bisher nicht eingehalten. So schloss er mit vielen Anlegern Verträge, in denen er sich zum Rückkauf der Aktien verpflichtete; allerdings war in den allermeisten Fällen schon nach der ersten Rate bereits …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… sich auf den Bewertenden selbst beziehen, bzw. unbeteiligte Dritte zum Gegenstand haben. in Bewertungen Umstände einfließen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… , den ein Imbissbetreiber an einen Privatmann veräußerte. Sämtliche Gewährleistungsansprüche waren vertraglich ausgeschlossen worden. Wie sich im Nachhinein herausstellte, hatte der Wagen Vorschäden. Dem Verkäufer konnte …“ Weiterlesen
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15.11.2018 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… die beklagte Bank auf den Ausgleich erlittener Verluste im Zusammenhang mit dem Abschluss eines CMS Spread Ladder Swap-Vertrages in Anspruch.“ In zwei Beratungsgesprächen am 07. Januar und 15. Februar …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… Gewerbebetrieb den oben genannten Schaden verursacht hat. Der BGH: Der Verwalter haftet, da die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer die Verkehrssicherungspflicht vertraglich auf den Verwalter übertragen konnte …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… (Österreich) hatte diese Frage in einem Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG (Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) dem EuGH vorgelegt. Die Richter des EuGH haben in ihrem Urteil …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Wenn man einen DSL-Vertrag abschließen will, achtet man in erster Linie auf günstige Gebühren. Doch man sollte nicht vergessen, dass diese Verträge häufig mit einer Laufzeit von zwei Jahren verbunden …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Markus Czech„… die Forderung nicht etwa durch eine vertraglich vereinbarte Ausschlussfrist untergegangen ist. Für eine diesbezügliche arbeitsrechtliche Beratung steht Ihnen Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für …“ Weiterlesen
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19.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… die vertragliche Hauptleistung sind auch solche Bestimmungen nicht kontrollfähig, die ein Entgelt für bestimmte Sonderleistungen enthalten. Nach Meinung des Gerichts ist jedes Mobilfunkunternehmen …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… mit der Kennzeichnung „Super E10" tanken. Das neue Gemisch soll einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Für alte Autos, deren Motoren den hohen Biosprit-Anteil nicht vertragen, muss bis 2013 weiterhin …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Mieter den Vertrag erstmals beenden kann - nicht überschritten werden darf. Diese Entscheidung wird Auswirkungen auf viele Mietverträge …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… Kilometer an den Beklagten zu leisten hat. 1. Dass ein Vertrag zwischen den Parteien zustande gekommen ist, ist - soweit ersichtlich - zwischen den Parteien nicht (mehr) streitig, wird aber jedenfalls …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… der Auslegung. Untergeordnete Bedeutung dabei hat die Bezeichnung des Ehegatten in dem Darlehensvertrag und der Wortlaut der vertraglichen Vereinbarung. Vielmehr ist die Interessenlage der Vertragsparteien …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… der Kündigung und zahlten diesem dafür 667,35 EUR. Diese Kosten verlangten sie von den Vermietern erstattet, denn diese hätten die ihnen aufgrund des Mietvertrags obliegende vertragliche Pflicht …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Michael Borth„… an. Voraussetzung ist, dass die Vertragsbedingungen klauselartig vorformuliert sind und für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden. Es spielt keine Rolle, ob die Verträge am PC geschrieben und gedruckt …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… , dass auch nach Beendigung des Vertrages erhebliche Vorteile für den beklagten Hersteller verblieben sind. Diese sind der Höhe nach identisch mit den Provisionsverlusten, die die Klägerin erlitten hat. Der BGH hat …“ Weiterlesen
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13.01.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… unterzeichnet wurde. Auch konnte sich die Klägerin nicht darauf berufen, dass sie in Unkenntnis der durch unseren Mandanten geschlossenen Verträge war. Aus den Protokollen der Gesellschafterversammlung …“ Weiterlesen
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13.01.2011 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… , die auf einer Internetseite ihre Kontaktdaten eingegeben haben erhalten anschließend eine Rechnung mit der Behauptung, sie hätten einen kostenpflichtigen Abo-Vertrag abgeschlossen. Die Hinweise …“ Weiterlesen