Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 752
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11.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„„Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der Internetseite „vorlagen-download.de” . Um …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , bestehen. Gegenwärtiger Stand Anders als bei den Schulen, für die die Bundesländer mit den Verlagen einen Pauschal-Vertrag für das Kopieren von Texten und Noten geschlossen haben, existiert eine solche …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Christian Wagner„… Zahlungsmodells. Die VBL kann die Gegenwertzahlung auch nicht unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der ergänzenden Vertragsauslegung verlangen. Der Vertrag ist nach Auffassung des Gerichts zwar dahin …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… diese Klarheit in der oben bezeichneten Widerrufsklausel gesehen hat, hat dem Bundesarbeitsgericht diese Transparenz gefehlt. Es ist deshalb dringend anzuraten, auch bei vertraglicher Widerrufsklausel den Freiwilligkeitsvorbehalt bei jeder Sonderzahlung zu wiederholen.“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… gilt aber eine enge Zweckübertragungsregel, d.h. im Zweifel verbleiben die Rechte beim Urheber. Es muss daher in Verträgen sehr genau definiert werden, welche Rechte konkret übertragen werden …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… an, ob dem Händler ein vertraglicher Anspruch auf die gewährten Zusatzleistungen zusteht. Im Einzelnen sind einzubeziehen Großabnehmer-, Leasing- und Sonder-Prämienzuschüsse, nicht jedoch …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski„… Eigentümer) diesen früher als vertraglich vorgesehen durch anderweitige Vermietung zu einem höheren Mietzins realisieren kann. Dieses gilt auch bei einem Erwerb im Wege der Zwangsversteigerung …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… zur Kündigung des Vertrages führen dürfte, oder die weitere Entwicklung abzuwarten, womit sie das Risiko eingehen, dass die Versicherung leistungsfrei wird. Wie bereits angemerkt, verbleibt insoweit im Hinblick auf die besondere kriminalpolitische Situation ein gewisses Unbehagen.“ Weiterlesen
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Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) - Angebot auf Rückabwicklung der Verträge04.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , ihre jeweiligen Verträge rückabzuwickeln, erklärt Rechtsanwalt Cocron von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte, die bereits eine Vielzahl von Anlegern diverser Blockheizkraftwerke vertritt. In dem Angebotsschreiben …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Michael Borth„… vertraglich geregelt werden. Eine derartige Klausel im Arbeitsvertrag unterliegt der ABG- Kontrolle. Nach § 307 BGB darf der Versetzungsvorbehalt den Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… -Compliance” die Einhaltung der gesetzlichen, unternehmensinternen und vertraglichen Regelungen im Bereich der IT-Landschaft (wikipedia: IT-Compliance) durch die jeweilige Unternehmensführung. Allgemeiner …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… auskehren Das Schweizer Bundesgericht hat im März 2006 entschieden, dass Rückvergütungen den Auftraggebern gehören und vom Vermögensverwalter an diesen auszukehren sind. Vielfach enthalten Verträge …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… auf Rückabwicklung des Vertrages nicht mehr geltend machen würde. Allerdings müssen von dem gezahlten Kaufpreis in Höhe von 54.975,55 € Abzüge ergehen. Es wird Wertersatz für gezogene Gebrauchsvorteile gemäß …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Nach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge" sollen Verbraucher …“ Weiterlesen
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23.12.2010 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… ) ist aber das Angebot auf Abschluss eines Anerkenntnisses des Vertrages zu sehen, der einem Schuldanerkenntnis nach § 781 BGB entspricht. Die Provisionsabrechnung der Beklagten weist eine solche Abrechnung …“ Weiterlesen
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22.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… , weil der Käufer mit Verweis auf angeblich erst nach dieser Minderung bekannt gewordene weitere Mängel nun von dem Vertrag ganz zurück treten wollte, das heißt den Wagen gegen Erstattung des Kaufpreises …“ Weiterlesen
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21.12.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Nürnberg erhalten, ihre jeweiligen Verträge rückabzuwickeln, erklärt Rechtsanwalt Cocron von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte , die bereits eine Vielzahl von Anlegern diverser Blockheizkraftwerke vertritt …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… in einem Urteil (11.2.2010, AZ: 1 U 84/09) entschieden. Im vorliegenden Fall reparierte eine Kfz-Werkstatt ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung ein defektes Auto. Der Wagenbesitzer weigerte …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Rolf Hörnlein„… und auch in anderen Branchen üblich. Ein solcher Tarifvertrag gilt jedoch (auf Arbeitnehmerseite) nur für Mitglieder der Gewerkschaft, die den Vertrag abgeschlossen hat. Darüber hinaus lässt das AÜG in § 9 …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Anspruch auf die dort geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen. Von diesem Gleichbehandlungsgebot kann zu Lasten der Leiharbeitnehmer nur durch einen Tarifvertrag oder aufgrund vertraglicher …“ Weiterlesen
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17.12.2010 Rechtsanwalt Johannes Wuppermann„… nach Ablauf von drei Jahren gerechnet vom Ende des Jahres ein, in dem die Forderung entstanden ist, es sei denn im Vertrag ist eine kürzere Verjährungsfrist vereinbart. Nichtstun ist gefährlich! 16.12.2010 Johannes Wuppermann Bornstr. 14 20146 Hamburg mail@wuppermannarbeitsrecht.de“ Weiterlesen
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17.12.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… ., die mit diesem Geld für die Klägerin day-trading-Geschäfte tätigen sollte überwiesen. Aufgrund der Vermittlung durch den Beklagten kam zudem ein Vertrag mit der CCPM GmbH zustande, der durch den Beklagten …“ Weiterlesen
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17.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… !) - wesentlichen Merkmale der Ware und Dienstleistung - Einzelheiten zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung des Vertrages - Informationen zu Gewährleistungsansprüchen und Garantien - Informationen zur Erbringung …“ Weiterlesen
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17.12.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , dass die Anlegerin den Vertrag wirksam widerrufen hat. Das Urteil des Amtsgerichts Chemnitz wurde aufgehoben, die Klage der Multi Advisor Fund I GbR gegen die Anlegerin wurde abgewiesen. Zwischenzeitlich hat …“ Weiterlesen