Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/Andrea Piacquadio
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Vertrag?
Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 768
-
17.03.2009 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… der völkerrechtliche Vertrag zwischen Persien und Deutschland noch gültig ist, keinen Staatsbürger gegen den völkerrechtlichen Vertrag einbürgern. Dies hat jedoch lediglich eine rechtshistorische Bedeutung und wegen …“ Weiterlesen
-
16.03.2009 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… , da dies von seinem Direktionsrecht nicht mehr umfasst ist. Für die Einführung der Kurzarbeit stehen verschiedene andere Möglichkeiten zur Verfügung: 1. Vertragliche Einigung mit den betroffenen Mitarbeitern Jeder Arbeitgeber …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Meines Erachtens ist kein wirksamer Vertrag zustande gekommen. Es liegen in der Darbietung des Angebots Verstöße vor, die einem wirksamen Vertragsabschluss entgegen stehen. Zum einen werden Leistungen angeboten …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… kann. In einem solchen Fall wird niemand sagen, Sie hätten den Vertrag nicht unterzeichnen dürfen. Nicht zu vergessen ist auch, dass ein Rechtsanwalt , welcher sich auf diese Materie spezialisiert hat …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Beteiligten nicht zusätzlich in einen inneren Konflikt geraten und um die Belastungen bei tragischen Fällen möglichst gering zu halten. Darum gelten bei Verwandten neben dem vertraglichen …“ Weiterlesen
-
13.03.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Ist der neue Wagen aber schon auf dem Weg vom Hersteller zum Händler wird der Verwalter dem Vertrag zustimmen um Geld in die leeren Kassen zu bekommen. 6. Gebrauchtwagen wird an Händler zum Verkauf …“ Weiterlesen
-
09.03.2009 Rechtsanwältin Judith Kaul„… das sog. Viehkaufsrecht mit seinen gesetzlichen Sonderregelungen, dass für Verträge, die bis zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen worden sind, auch weiterhin anwendbar bleibt. Dieses Recht unterschied …“ Weiterlesen
-
09.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„Kommt ein Vertrag unlauter zustande, zum Beispiel, in dem jemand bedroht wird, so stellt sich die Frage, wie man von dem Vertrag wieder wegkommt. Auf jeden Fall ist es erforderlich, etwas …“ Weiterlesen
-
05.03.2009 Rechtsanwalt Michael Amberg„… betroffen sind. Vereinbarungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber bezüglich einer Änderung der vertraglich geschuldeten Arbeitszeit, die zur Beschäftigungssicherung dienen soll, bleiben außer …“ Weiterlesen
-
05.03.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… bestehen, dass die Sache sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet ( 434 I 1 BGB) bzw. sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet und keine Beschaffenheit aufweist …“ Weiterlesen
-
05.03.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Es kommt kein Vertrag zustande und der Disclaimer kann daher als AGB keine Handlungs- oder Unterlassungspflichten auslösen. Es bleibt bei Bestimmungen des Datenschutz- und Strafrechts sowie den möglicher …“ Weiterlesen
-
04.03.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Geschäftsbedingungen (AGB) des beklagten Reiseveranstalters sehen vor, dass vertragliche Ansprüche des Reisenden, für die nach dem Gesetz eine zweijährige Verjährungsfrist gilt, in einem Jahr …“ Weiterlesen
-
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-04.03.2009 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… : Wird der Grundsatz der Freiberuflichkeit gewahrt? Enthält der Vertrag Regelungen über den Vertragsarztsitz für den Fall des Nachbesetzung? Erlaubt der Vertrag eine wirksame Nachbesetzung …“ Weiterlesen
-
02.03.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… eine Zahlungsaufforderung per E-Mail. Meines Erachtens besteht allerdings kein Grund diese Gebühr verlangen zu können. Zunächst hat jeder Verbraucher das Recht den Vertrag innerhalb von zwei Wochen …“ Weiterlesen
-
24.02.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„Während der Aufhebungsvertrag dazu führt, dass sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Vertrag (z.B. Arbeitsvertrag) enden , geht der Vertrag nach einem Änderungsvertrag weiter, wenn auch mit anderen …“ Weiterlesen
-
19.02.2009 GKS Rechtsanwälte„… “ zu beenden. Der Aufhebungsvertrag sieht dabei häufig eine Abfindung vor und kann vor diesem Hintergrund für den Arbeitnehmer vorteilhaft sein. Trotzdem kann ein solcher Vertrag auch zu einer Sperrzeit …“ Weiterlesen
-
16.02.2009 Rechtsanwalt Dr. Norbert Gehling„… Auftragsvolumen abgesichert werden können. Wäre der GU nicht in der Lage gewesen, Sicherheiten zu stellen, hätte der NU den Vertrag kündigen und abrechnen können. Es hätte sich zumindest nicht der Schaden noch durch die nicht bezahlte Fortsetzung der Arbeiten vergrößert.“ Weiterlesen
-
12.02.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„Arbeitsverträge werden oft als Vertragsmuster verwendet, das heißt, ein Muster wurde einmal erstellt und wird dann immer wieder verwendet. Solche Verträge unterliegen im Zweifel der Inhaltskontrolle …“ Weiterlesen
-
11.02.2009 Rechtsanwalt Michael Struck„… Entscheidung des BGH werden demzufolge Verträge, die mit Verbrauchern abgeschlossen und bei den die VOB/B-Regelungen als Ganzes vereinbart werden, nunmehr der vollen Inhaltskontrolle unterzogen …“ Weiterlesen
-
10.02.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„Mit einem Aufhebungsvertrag beenden die Vertragsparteien im Arbeitsrecht den bestehenden Vertrag und somit enden auch alle Rechte und Pflichten aus dem Vertrag. Soweit so gut. Wie ist die Rechtslage …“ Weiterlesen
-
06.02.2009 GKS Rechtsanwälte„… des Vertrages bedeuten. Sittenwidrigkeit wegen Überlastung des Unterhaltszahlers Während die oben genannten Kriterien sich nur auf die Sittenwidrigkeit wegen der Benachteiligung des Unterhaltsempfängers …“ Weiterlesen
-
02.02.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… wenn es sich bei der Einstellung der Bilder auf ihre Webseite um nach dem Modelvertrag "kommerzielle Nutzung" handele, sei diese Bestimmung im Vertrag unwirksam, weil widersprüchlich. Denn die Werbung sei dort erlaubt …“ Weiterlesen
-
29.01.2009 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… sich dies nur auf den gesetzlichen Mindesturlaub bezieht oder auch auf den gesamten vertraglichen Urlaub. Entscheidend ist, dass diese neue Rechtslage zwingend dazu führt, dass Arbeitsverhältnisse …“ Weiterlesen
-
29.01.2009 Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB„… aus den Bereichen der Labormedizin, der Pathologie und der bildgebenden Verfahren, stellt keinen Leistungsanteil im Sinne des Satzes 3 dar. Verträge über die Gründung von Teil-Berufsausübungsgemeinschaften …“ Weiterlesen