Rechtstipps zu "Vertragspartner" | Seite 77
-
02.06.2014 Rechtsanwalt Klaus Zotter„… -Auftritt des potentiellen Vertragspartners zu beschäftigen. So etwa zielt die Umsetzung der Datenschutz-Richtlinie und die daraus resultierende Verpflichtung des Unternehmers, die erforderlichen …“ Weiterlesen
-
28.05.2014 anwalt.de-Redaktion„… , sondern auch das Risiko zu tragen, dass das Auto beschädigt wird oder abhandenkommt. Zweifel an Versicherungsfall Um den Vertragspartner abzusichern, hatte das Unternehmen wie vereinbart im Namen …“ Weiterlesen
-
26.05.2014 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… den Grundsätzen von Treu und Glauben gehalten, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Eine Klausel müsse nicht nur in ihrer Formulierung für …“ Weiterlesen
-
22.05.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Erscheinungsbild abgeben. Vielmehr gehört auch dazu, dass Sie sich mithilfe von Unterlagen einen Überblick über Ihre zukünftigen Vertragspartner verschaffen. Folgende Unterlagen gehören zum absoluten …“ Weiterlesen
-
14.05.2014 Rechtsanwalt Robert Nebel„… auch eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners vor, wenn der Vertragsabschluss an weniger Voraussetzungen als die Kündigung geknüpft wird. Damit liegt ein Verstoß gegen § 307 BGB vor. Verbraucher können daher …“ Weiterlesen
-
05.05.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… und Missverständnissen führen, gerade auch bei Mieterhöhungen, die grundsätzlich vom Vertragspartner – also dem Vermieter – verlangt werden müssen. So geschehen in einem jüngst vom BGH entschiedenen Fall …“ Weiterlesen
-
30.04.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… bestellt. Dieses Portal agiert ähnlich wie Amazon oder aber eBay. Die Waren werden lediglich über das Portal angeboten. Vertragspartner und somit Verkäufer des Mandanten ist letztlich ein Dritter …“ Weiterlesen
-
24.04.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , wenn der Vertragspartner aufgrund der Vertragsverhandlungen sicher annehmen konnte, dass es zum Vertragsschluss kommen wird und er im Vertrauen darauf Aufwendungen getätigt hat – die andere Partei …“ Weiterlesen
-
23.04.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , sich zum Nachteil des anderen Vertragspartners Vorteile zu verschaffen, die vom Zweck nicht umfasst sind. Im vorliegenden Fall könnte angesichts von Dauer und Anzahl der befristeten Arbeitsverträge …“ Weiterlesen
-
11.04.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… der Schutz der öffentlichen Belange – etwa das Verhindern von Steuerausfällen – und nicht der Schutz der Vertragspartner. Die Gefahr eines Strafverfahrens, die Pflicht zur Nachzahlung der hinterzogenen …“ Weiterlesen
-
04.04.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… , der Schufa-Vertragspartner sich hieran auch hält, die Schufa dann aber selbst Argumente sucht, warum die ganze Angelegenheit auf die in ihrem Datenbestand gespeicherten Einträge keine Auswirkung haben …“ Weiterlesen
-
03.04.2014 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… ist jedoch streitig, ob und inwieweit Schriftformheilungsklauseln wirksam sind, mit der Folge, dass eine auf die fehlende Schriftform des Mietvertrages gestützte Kündigung des anderen Vertragspartners …“ Weiterlesen
-
03.04.2014 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… ). In AGB sei aber eine Klausel unzulässig, die den anderen Vertragspartner unangemessen benachteilige, insbesondere wenn sie von einer gesetzliche Regelung abweiche. Da in § 52 Abs. 1 HGB bestimmt sei …“ Weiterlesen
-
28.03.2014 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Vertragspartners des Arbeitnehmers aufgrund eindeutiger rechtlicher Regelungen (z. B. Beherrschungsvertrag) oder aus eher faktischen Gründen besteht (vgl. BAG vom 23.11.2004 – 2 AZR 24/04 – aaO.). Unter …“ Weiterlesen
-
24.03.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… -Klausel, wonach die Maklerin erfolgsunabhängig Anspruch auf die Courtage haben sollte, war nach § 307 II 1 BGB unwirksam, da sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligte. Der Gesetzgeber wollte …“ Weiterlesen
-
24.03.2014 Rechtsanwalt Jochen Resch„… . Personenhandelsgesellschaft das selbstverständliche Recht jedes einzelnen Gesellschafters ist, seinen Vertragspartner zu kennen. POC Energy Solutions GmbH hat mitteilen lassen, dass der genaue Zweck des Informations …“ Weiterlesen
-
20.03.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… und die für den Eigentumswechsel maßgebliche Grundbucheintragung in der Praxis getrennt. Den Zeitpunkt dieser Umschreibung bestimmen dabei die Vertragspartner. Meist hängt der beim Grundbuchamt zu stellende …“ Weiterlesen
-
19.03.2014 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… zu verfolgen. Oft wird mit großzügigen Fristen gemahnt, auch in der Absicht, sich den Schuldner noch als zukünftigen (Behandlungs-) Vertragspartner zu erhalten. Meist realisiert sich aber eine solche …“ Weiterlesen
-
17.03.2014 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… Vertragspartner E-Plus und an die SCHUFA Holding AG, um diesem Missverständnis entgegenzutreten. Diese Schreiben blieben allerdings erfolglos, weshalb sich der Unternehmer an die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr …“ Weiterlesen
-
12.03.2014 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… dass der jeweils Andere dem zustimmen muss. Da dies aber ggf. weitreichende Bedeutung für den nicht kündigenden Vertragspartner haben kann, sind an die Wirksamkeit der Kündigung hohe Anforderungen …“ Weiterlesen
-
11.03.2014 Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro„… – lesen. Meistens handelt es sich um die Auslandsgesellschaft der Mietwagengruppe! Vertragspartner und Anspruchsgegner ist also die im Ausland sitzende Gesellschaft. Das soll aber niemanden entmutigen …“ Weiterlesen
-
06.03.2014 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Schadensersatz von seinem früheren Vertragspartner. Dem Vermieter ist kein Schaden entstanden Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied: Sofern die Gefahr einer missbräuchlichen Nutzung des verlorenen …“ Weiterlesen
-
03.03.2014 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Dabei stellte das Gericht klar, dass auch bei Abschluss eines Versicherungsvertrages jede Partei die Pflicht hat, den zukünftigen Vertragspartner vor Vertragsschluss über die Umstände zu informieren …“ Weiterlesen
-
26.02.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… wirksam in den Vertrag einbezogen worden sein. Hierfür ist es, anders als im deutschen Recht, nicht ausreichend, den Vertragspartner auf die eigenen AGB hinzuweisen. Gerade bei ausländischen …“ Weiterlesen