Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 198
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29.05.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… verpflichtet, weitere Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden und bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu bezahlen, deren Höhe im Ermessen der Gegenseite liegt. Zudem verlangt die Kanzlei Waldorf …“ Weiterlesen
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09.12.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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06.12.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… einer Vertragsstrafe zu unterlassen, das Tonwerk „Titanium (feat. Sia)" künftig ohne Zustimmung der Auftraggeberin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zudem wird die Zahlung von Schadensersatz sowie …“ Weiterlesen
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02.12.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… , es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, den Film „Ohne Limit" künftig ohne Zustimmung der Auftraggeberin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zudem wird die Zahlung von Schadensersatz …“ Weiterlesen
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25.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden. Die Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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25.11.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden. Die Zahlungsansprüche der Gegenseite Zahlungen sollten ohne sorgfältige Prüfung der Sachlage nicht erfolgen …“ Weiterlesen
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24.11.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… - und Unterlassungsanspruch. Es wird die Abgabe einer vorbereiteten, strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, in der sich der Abgemahnte verpflichtet, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, die vorgenannte …“ Weiterlesen
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24.11.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine zu hohe Vertragsstrafe vorsieht. Hier sollten Modifizierungen erfolgen. Ein weiteres praktisches Problem, welches sich bei Abmahnungen dieser Art regelmäßig stellt, ist, dass die sodann …“ Weiterlesen
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22.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig …“ Weiterlesen
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18.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… eine Vertragsstrafe enthalten, diese kann aber ins Ermessen des Unterlassungsgläubigers gestellt werden. Im Übrigen sollte die Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präjudiz für …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… nicht richtig ermittelten „Download" die nächste große Überraschung: Jetzt dürfen Sie nämlich mehrere tausend Euro als Vertragsstrafe bezahlen. Haben Sie sich an die obigen Tipps gehalten, so können …“ Weiterlesen
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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Frida GbR07.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig …“ Weiterlesen
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04.11.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… - durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch …“ Weiterlesen
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04.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… wird jedoch häufig nicht möglich sein. Für die Gesellschaft bietet es sich daher an, im Anstellungsvertrag für den Fall der Verletzung der Verschwiegenheitspflicht eine Vertragsstrafe zu vereinbaren …“ Weiterlesen
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Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte - "Loona - El Tiburon" - More Music and Media GmbH Co KG02.11.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… verübt werden, muss sich der Unterzeichner zugleich einer angemessenen Vertragsstrafe unterwerfen, welche für jeden Fall der künftigen Verletzung des Unterlassungsversprechens, an die MORE Music and …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… bei dem nächsten vielleicht auch gar nicht richtig ermittelten „Download" die nächste große Überraschung, jetzt dürfen Sie nämlich mehrere tausend Euro als Vertragsstrafe bezahlen. Sie haben sich nämlich …“ Weiterlesen
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28.10.2011 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig; hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gläubigers gestellte …“ Weiterlesen
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27.10.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , außergerichtlich zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden. Im Falle einer Zuwiderhandlung würde dieser sodann eine Vertragsstrafe verwirken (§ 339 BGB). Daneben bestehen Ansprüche …“ Weiterlesen
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18.10.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… dem Abgemahnten und dem Abmahnenden eingeordnet. Inhaltlich wird die Erklärung meist mit dem Versprechen verbunden, eine konkrete Handlung zu unterlassen und beim Verstoß dagegen eine Vertragsstrafe …“ Weiterlesen
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18.10.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… vorbereitete und der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung eine starre Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung vor und begründet noch dazu eine selbstständige Verpflichtung des abgemahnten eBay …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… es auch einen Strafrechtsschutz für den Geschäftsführer für den Fall strafrechtlicher Ermittlungen? § 9 Wettbewerbsverbot und Vertragsstrafe Was ist dem Geschäftsführer, wann, in welcher Form untersagt …“ Weiterlesen
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07.10.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt …“ Weiterlesen
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06.10.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen. Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann …“ Weiterlesen
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28.09.2011 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden …“ Weiterlesen