Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 48
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19.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Beachten Sie eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung gilt grds. ein Leben lang und ist mit hohen Vertragsstrafen verbunden. Gerne stehen wir mit Rat und Tat zur Seite. Wir kennen den Abmahner …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… Vertragsstrafe kommen, die sich dann nicht auf ein paar hundert Euro beschränkt. Vertragsstrafen im Wettbewerbsrecht bewegen sich üblicherweise im fünfstelligen Bereich. Daher muss man solchen Abmahnungen …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… die Vertragsstrafe auslösen. Abgeraten wird auch nachdrücklich davon, mit Lubberger Lehment selbständig telefonisch Kontakt aufzunehmen. Hier besteht ein erhebliches Ungleichgewicht an Wissen und Erfahrung …“ Weiterlesen
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14.01.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… zu lassen. Wie oben: Nicht jede Abmahnung ist automatisch unwirksam. Es bedarf aber wegen der Gefahr einer sehr langfristigen Verpflichtung zur Zahlung von Vertragsstrafen immer einer individuellen …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… . Aufgrund dieser Problematik ist es empfehlenswert für solche Fälle (Verletzung des Wettbewerbsverbotes) von vornherein im Gesellschaftsvertrag eine Vertragsstrafe (z.B. EUR 5.000,00 pro …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Urheberrechtsverletzung in Zukunft nicht zu wiederholen. Im Falle eines Verstoßes hiergegen müsste er eine Vertragsstrafe an die junglück GmbH zahlen. Der Abmahnung ist ein vorformuliertes Muster …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung versprechen, in Zukunft die gerügte Handlung nicht zu wiederholen. Im Falle eines Verstoßes müsste er eine Vertragsstrafe an die Juwelier Chronotage GmbH …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Des Weiteren wird die Herausgabe der Waren gefordert sowie Schadensersatz. Die beiliegende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 € und die Erstattung …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… eines Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen unmittelbar eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe verlangen. Es ist daher unbedingt ratsam, vor Unterzeichnung einer solchen Erklärung …“ Weiterlesen
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13.01.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Unterlassungserklärung anbei. Die darin enthaltene Vertragsstrafe beträgt 6.500,- €. Neben der Unterlassungserklärung wird die Zahlung von Abmahnkosten gefordert. Diese betragen laut Vortrag die Kanzlei SKW Schwarz …“ Weiterlesen
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12.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… seinerzeit ein Unterlassungsversprechen ab, nach welchem er sich bei Meidung einer Vertragsstrafe dazu verpflichtet hatte, die fraglichen Äußerungen im entsprechenden Zusammenhang zu unterlassen …“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… Rechtsmissbrauch vor, dann müsste Ihnen der IDO auch alle gezahlten Abmahnkosten, sowie die Kosten ihrer eigenen Rechtsverteidigung erstatten. Auch gezahlte Vertragsstrafen könnten gegebenenfalls …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Vertragsstrafe an AdSimple zahlen. Weitere geltend gemachte Ansprüche sind: Auskunft über das Ausmaß der Nutzung der Datenschutzerklärung Schadensersatz Erstattung der Anwaltskosten …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt und Notar Benjamin von Allwörden„… bei wettbewerbswidrigen Handlungen dort geklagt werden, wo die beklagte Partei ihren Sitz hat. Neue formelle Anforderungen und Deckelung der Vertragsstrafe: Der Gesetzgeber hat die formellen Anforderungen …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais„… der Zuwiderhandlung eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe an die Gegenseite zu zahlen. Im Einzelfall kann diese mehrere tausend Euro betragen. Angesichts dieser weitreichenden Folgen sollte rechtzeitig …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… durch die Abgabe der Erklärung bindet sich der Abgemahnte mindestens 30 Jahre vertraglich an die Gegenseite und hat im Falle der Zuwiderhandlung eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zu zahlen. Weitere Tipps …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… eine Vertragsstrafe vorsieht. Zudem soll der Abgemahnte Abmahnkosten in Höhe von etwa 226 Euro erstatten. Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben? Sollten Sie von einer Abmahnung …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine erhebliche Vertragsstrafe zu zahlen. Diese kann im Einzelfall mehrere tausend Euro betragen. Aus diesen Gründen ist es unbedingt ratsam, die Abmahnung von Rechtsanwälten überprüfen zu lassen, die über …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der beiliegende Entwurf eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,00 € ausweist und in dieser Form nicht unterzeichnet werden sollte. Nach einer vorläufigen Schadensberechnung wird außerdem …“ Weiterlesen
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08.01.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… oder die Zahlung einer Vertragsstrafe entstehen zu lassen, ein Mitbewerber eine erhebliche Anzahl von Verstößen gegen die gleiche Rechtsvorschrift durch Abmahnungen geltend macht, wenn die Anzahl der geltend …“ Weiterlesen
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05.01.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… vor Gericht oftmals nicht durchsetzen kann. Rechtsmissbrauch kann auch ein Argument sein, wenn der IDO, wieder einmal, eine Vertragsstrafe geltend macht . Mal wieder OLG Rostock: IDO handelt …“ Weiterlesen
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12.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Ich habe in der Vergangenheit zahlreiche Mandanten beraten, die eine Vertragsstrafe an den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zahlen …“ Weiterlesen
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28.12.2020 Rechtsanwalt Johannes Richard„… abmahnen. Bei einem erstmaligen Verstoß darf zudem keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden. Es gibt zudem weitreichende formelle neue Anforderungen an eine Abmahnung. Kleine …“ Weiterlesen
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27.12.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Bei einem Verstoß gegen eine wirksam abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung muss grundsätzlich eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. Außerdem soll unser Mandant die Abmahnkosten …“ Weiterlesen