Wettbewerbsrecht: Erstberatung für Mitbewerber und Verbraucher
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Was ist das Wettbewerbsrecht?
- Abmahnung erhalten? Was Sie wissen müssen
- Was ist eine Unterlassungserklärung?
- Gegen den unlauteren Wettbewerb eines Mitbewerbers vorgehen
- Welche Abmahngründe gibt es?
- Worauf Sie bei Internetauftritten und Werbemaßnahmen achten sollten
- Droht eine Klage oder soll Klage eingereicht werden?
Foto(s): ©Pexels/Sebastian Voortman
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsrecht" | Seite 202
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08.02.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Des Weiteren ist unsere Kanzlei vornehmlich in den Bereichen des Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Markenrecht tätig. Dabei vertreten wir unsere Mandanten sowohl bei Erhalt von Abmahnungen als auch bei deren Durchsetzung.“ Weiterlesen
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03.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Bei einer Streitwertfestsetzung muss nämlich das Gericht die Art und die Umstände wettbewerbsrechtlicher Fälle mitberücksichtigen, so dass einfach gelagerte Fälle, die mit alltäglicher Routinearbeit bewältigt werden können …“ Weiterlesen
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01.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Streitwertbemessung in wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsstreitigkeiten im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens ist grundsätzlich nach freiem Ermessen im Wege der Schätzung …“ Weiterlesen
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18.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Unterlassungsklage kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen gehalten werden. Die wettbewerbsrechtliche Norm zum Ausschluss missbräuchlichen Vorgehens ist zwar im Urheberrecht nicht unmittelbar …“ Weiterlesen
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07.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… maßgebliche Gegenstandswert richtet sich dabei vor allem nach der Schwere des wettbewerbsrechtlichen Verstoßes. Ein überhöhter Streitwert ist jedenfalls gemäß § 12 Abs. 4 UWG von Amts wegen …“ Weiterlesen
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07.01.2010 GKS Rechtsanwälte„Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht - Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch …“ Weiterlesen
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31.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung ist als vertragliche Regelung einzustufen und daher der Auslegung grundsätzlich zugänglich. Dabei ist insbesondere konkret auf das abzustellen …“ Weiterlesen
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23.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… der Marken. Ein Anspruch aus Markenlöschung kann jedoch weder aus kennzeichenrechtlichen noch aus wettbewerbsrechtlichen Aspekten hergeleitet werden. Zum einen besteht zwischen den eingetragenen Marken …“ Weiterlesen
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19.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… aus einer Umfrage hin, so dass eine Irreführungsgefahr gänzlich ausgeschlossen ist. Eine solche Experten-Liste ist daher nicht nach dem Wettbewerbsrecht zu beurteilen, sondern von der Pressefreiheit gedeckt. (LG …“ Weiterlesen
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26.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… . Die Urheberrechtsverletzung muss in einem gewerblichen Ausmaß erfolgen. Wann dieses erreicht wird, wird von der Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Dies im Wettbewerbsrecht (UWG) im Übrigen schon seit …“ Weiterlesen
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29.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert …“ Weiterlesen
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28.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… ergeht in der Regel eine Abmahnung . Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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27.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert …“ Weiterlesen
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26.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… - und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht …“ Weiterlesen
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14.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …“ Weiterlesen
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07.10.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Beauftragung eines Detektivs bei Wettbewerbsverstoß Ein Plakatierer hatte wettbewerbswidrig immer wieder Plakate eines Ko … Weiterlesen
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02.10.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen …“ Weiterlesen
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02.10.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… . Auch wenn es sich lediglich um einen relativ geringen Wettbewerbsverstoß handelt, welcher die wettbewerbsrechtliche Relevanzschwelle lediglich unwesentlich überschreitet und durch den auf die Tätigkeiten …“ Weiterlesen
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25.09.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken …“ Weiterlesen
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OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift07.09.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das OLG Hamm hat in seinem Urteil vom 26.05.2009 (Az. 4 U 27/09) erneut die Voraussetzungen einer missbräuchlichen Abmahnung bei der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche …“ Weiterlesen
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27.08.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , unverzüglich den Link zu beseitigen. (Az.: Landgericht Dresden, 8 O 3004/08) RA Norbert Franke Spezialisierung Wettbewerbsrecht, Tel. (0351) 80 71 8-50, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.“ Weiterlesen
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19.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ist eine Verwendung des ® dann wettbewerbsrechtlich unzulässig, wenn die Veränderung des eingetragenen Zeichens die Aussprache des Begriffs verändert oder eine andere Assoziation hervorrufen kann. Eine solche …“ Weiterlesen
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10.08.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… erzielt. Somit ist darin eine wettbewerbsrechtlich relevante Rufausbeutung im Sinne des „Einschiebens in fremde Serie" zu sehen, da das Interesse der Spieler am kostenpflichtigen Erweitern des Online …“ Weiterlesen
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16.07.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… günstig zu haben. Weil auch das Ahnden von wettbewerbsrechtlichen Verstößen Aufgabe des Zolls ist, werden Reisende auch im Hinblick auf Plagiate geprüft und gegebenenfalls wird die falsche Ware …“ Weiterlesen