Wettbewerbsrecht: Erstberatung für Mitbewerber und Verbraucher

Ihr Mitbewerber wendet unlautere Mittel an oder haben Sie als Unternehmen eine Abmahnung erhalten, weil die Angaben auf Ihrer Homepage angeblich wettbewerbswidrig sind? Oder liegt ein Verstoß gegen den Verbraucherschutz vor? Der Wilde Westen der Wirtschaft – so könnte man das Wettbewerbsrecht bezeichnen. So schützen sich Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Erfahren Sie hier mehr.

Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil ein Mitbewerber Ihnen eine Rechtsverletzung vorwirft? Die Liste der Rechtsverstöße, die abgemahnt werden können, ist lang. Die Abmahnung gibt dem Abgemahnten zunächst die Möglichkeit, die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen.

Eine Abmahnung sollte stets äußerst ernst genommen werden. Die sinnvollste Reaktion auf eine Abmahnung hängt immer von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. Eine ideale einheitliche Lösung gibt es leider nicht. Insofern sollten Sie die Abmahnung stets durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen.

Abmahnungen können von Mitbewerbern, Wettbewerbsverbänden und Verbraucherschutzzentralen sowie Industrie- und Handelskammern ausgesprochen werden. Folgende Inhalte sollten enthalten sein:

• Berechtigungsnachweis zur Abmahnung
• Schilderung des Sachverhalts
• Aufforderung zur Unterlassung
• Angemessene Frist für die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
• Hinweis auf gerichtliche Schritte, wenn Frist nicht eingehalten wird
• ggf. anwaltliche Vollmacht

Allerdings kommt es in der Praxis häufig vor, dass Abmahnungen oft missbräuchlich verschickt werden, sei es um Konkurrenten vom Markt zu verdrängen oder um hohe Kostenerstattungsansprüche zu erheben, bei der in Wahrheit nur geringe oder gar keine Kosten anfallen.