Wettbewerbsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 4 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter einem Wettbewerbsverbot?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots?
- Wann ist ein Wettbewerbsverbot unverbindlich?
- Wann fällt ein Wettbewerbsverbot weg?
- Welche Besonderheiten greifen bei Wettbewerbsverboten für Geschäftsführer und Vorstände?
- Was ist das Besondere an einem Wettbewerbsverbot für Gesellschafter?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsverbot" | Seite 10
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28.02.2017 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… ihren Mitarbeitern schlicht nicht auf Augenhöhe. Eigene Vorteile werden gern drohend eingefordert oder im Arbeitsvertrag festgeschrieben (meist findet sich dort ein Konkurrenzverbot/Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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16.02.2017 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… gehalten. Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass eine vertragliche Freistellungsregelung eng mit einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot verwandt ist. Schließlich …“ Weiterlesen
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07.02.2017 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ein Wettbewerbsverbot ein, das dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt. Eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung ist wirksam, wenn der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen
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08.12.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… seines Bestehens über den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich des § 60 HGB hinaus ein Wettbewerbsverbot ein, das dem Arbeitnehmer grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil …“ Weiterlesen
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28.11.2016 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… entschlossenen Arbeitnehmer vorzugehen. Der Arbeitnehmer war im Außendienst für den Arbeitgeber tätig. Der Vertrag sah ein vertragliches Wettbewerbsverbot während der Vertragslaufzeit …“ Weiterlesen
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23.11.2016 Rechtsanwalt Matthias Borth LL.M.„… seines Dienstvertrages befreit einen Geschäftsführer womöglich nicht von nachlaufenden Verpflichtungen, wie etwa einem Wettbewerbsverbot. Ausschluss eines Gesellschafters Die Folge von tiefgreifenden …“ Weiterlesen
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19.10.2016 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… Auswirkungen. Verschiedene Wettbewerbsverbote und Wettbewerbsbeschränkungen dürfen nämlich nach europäischem Kartellrecht nur für die Dauer von fünf Jahren vereinbart werden. Eine Ausnahme …“ Weiterlesen
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19.10.2016 Rechtsanwalt Markus Jansen„… zu Dienstkleidung, Werkzeuggebrauch etc . Vereinbarungen über Home-Office-zeiten Verschwiegenheitspflichten Wettbewerbsverbote Rechtsanwalt Joachim Schwarz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und steht Mandanten zu arbeitsrechtlichen Themen in Neuss und Umgebung als Ansprechpartner zur Verfügung“ Weiterlesen
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08.09.2016 Anwalt Oliver Weinand„… die Kündigungsmöglichkeit nur im Rahmen des ersten befristeten Arbeitsvertrages. 6. Neues System für Schulungsklausel und Wettbewerbsverbote Seit dem 1. Januar 2014 sind Schulungsklauseln und Wettbewerbsverbote im Rahmen …“ Weiterlesen
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01.09.2016 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… die Standortsuche, Businessplan, Gebührenstruktur, Geschäftsidee bzw. Franchise-Philosophie und nachvertragliches Wettbewerbsverbot. Ein seriöser Franchisegeber kann und wird diese Fragen beantworten …“ Weiterlesen
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08.08.2016 Rechtsanwältin Marion Zehe„… oder Unterschlagung. Auch eine Beleidigung kann dazu zählen. Ein Verstoß gegen ein Wettbewerbsverbot kann zu einer fristlosen Kündigung führen. Ebenso der Verrat von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen …“ Weiterlesen
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23.07.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des Arbeitsverhältnisses, wenn er die Nebentätigkeit trotzdem ausübt. Hat man sich über ein Wettbewerbsverbot hinweggesetzt, können in extremen Fällen sogar Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers drohen …“ Weiterlesen
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23.05.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… einer Schadensersatzplicht des Franchisegebers. Weitere oft strittige Klauseln befassen sich mit der Vereinbarung über Gebietsschutz, Änderungsvorbehalte, Haftungsregeln und Wettbewerbsverboten. Mehr Informationen …“ Weiterlesen
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10.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann„… des Handelsvertretervertrages (Wettbewerbsverbot) ist im Rahmen der Vorgaben der Artikel 20, 21 LCA zulässig und in der Praxis weitverbreitet. Pflichten des Unternehmers: Die wesentliche Pflicht …“ Weiterlesen
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16.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„Schon die Gewährung eines zinslosen Darlehens an ein Konkurrenzunternehmen kann gegen ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verstoßen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 7. Juli 2015 …“ Weiterlesen
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15.02.2016 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„Der BGH hat in seinem Urteil vom 03.12.2015 – VII ZR 100/15 nochmals zu sog. nachvertraglichen Wettbewerbsverboten Stellung genommen. Solche Klauseln werden meistens bei Geschäftsführern …“ Weiterlesen
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26.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.„… zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: VII ZR 100/15) . Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof erklärte folgende Klausel für ungültig: „Der Vermögensberater verpflichtet sich, es für die Dauer …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… nachvertragliches Wettbewerbsverbot enthalten: „Der V.berater verpflichtet sich, es für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses zu unterlassen, der Gesellschaft …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechtsanwältin Sandra Flämig„Zum Thema Wettbewerbsverbot (WV) wurde schon viel gesagt. Das liegt daran, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer dabei in die unterschiedlichsten Fallen tappen können. In dem Fall …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… Verletzung des vertraglichen Wettbewerbsverbots, das auf fünf Jahre angelegt war. Ein Mitarbeiter des Beklagten, dessen Handeln er sich zurechnen lassen muss, ist kurz vor Ablauf der fünf-Jahre-Frist …“ Weiterlesen
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28.12.2015 Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel„… der Kündigungsfrist unberechtigter fristloser Kündigung des Arbeitnehmers Verstoß des Arbeitnehmers gegen Wettbewerbsverbote fristloser Arbeitgeberkündigung wegen Pflichtverstößen des Arbeitnehmers …“ Weiterlesen
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24.12.2015 Rechtsanwalt Jörg Streichert„… ist ein Wettbewerbsverbot: Ein Gesellschafter darf ohne Einwilligung der anderen Gesellschafter weder in dem Handelszweig der Gesellschaft Geschäfte machen, noch in einer anderen gleichartigen …“ Weiterlesen
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15.12.2015 Rechtsanwältin Sandra Flämig„Wettbewerbsverbot ein Buch mit sieben Siegeln? Jedenfalls gibt es Ecken und Kanten, Abzweigungen und Fallen, die jedem Arbeitgeber den Schweiß auf die Stirn treiben können. Bei der juristischen …“ Weiterlesen
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20.11.2015 BSK Rechtsanwälte„Ausgangslage Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder aus Anlass von dessen Beendigung stellt sich für den Arbeitgeber oftmals die Frage, ob an einem wirksam vereinbarten Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen