Wettbewerbsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 4 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter einem Wettbewerbsverbot?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots?
- Wann ist ein Wettbewerbsverbot unverbindlich?
- Wann fällt ein Wettbewerbsverbot weg?
- Welche Besonderheiten greifen bei Wettbewerbsverboten für Geschäftsführer und Vorstände?
- Was ist das Besondere an einem Wettbewerbsverbot für Gesellschafter?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsverbot" | Seite 12
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08.05.2013 Rechtsanwalt Mathias Wenzler„… nicht gewünscht, insbesondere bei Vertriebsmitarbeitern. Arbeitsvertraglich wird daher ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. Dies ist gemäß §§ 74 ff. Handelsgesetzbuch (HGB) auch zulässig …“ Weiterlesen
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06.05.2013 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… vom bulgarischen Handelsgesetz, kurz: HG, bulg.: „Търговски закон", „ТЗ"). Ein weiteres Verbot ist im Art. 142 HG vorgesehen, nämlich das Wettbewerbsverbot. Es hat aber einen relativen Charakter …“ Weiterlesen
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30.04.2013 KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte„… an den Arbeitgeber herauszugeben. Wurde zwischen den Parteien ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart, darf der Arbeitnehmer auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht für Kunden …“ Weiterlesen
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29.04.2013 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.Arbeitnehmer riskieren die fristlose Kündigung, wenn sie ihrem Arbeitgeber unerlaubte Konkurrenz machen. Das geht aus einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Januar 2013 (Az. 16 Sa 5 … Weiterlesen
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01.02.2013 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… des Arbeitsverhältnisses mittels eines sozialen Netzwerkes gepflegt und verwaltet wurden. Zu beachten ist insbesondere, dass während des Arbeitsverhältnisses ein vertragliches Wettbewerbsverbot besteht …“ Weiterlesen
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15.01.2013 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… Mitarbeiter oder Kunden abzuwerben oder dies alles auch nur zu versuchen. Für den Fall der Zuwiderhandlung soll dann eine Vertragsstrafe gezahlt werden. Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot darf sich nur …“ Weiterlesen
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07.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… vereinbartes nachvertragliches Wettbewerbsverbot wirksam ist. Im Ergebnis wurde dabei das Wettbewerbsverbot bestätigt. Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag der ehemaligen Arbeitgeberin des Beklagten …“ Weiterlesen
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03.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für den Versicherungsvertreter sind Standard in vielen Agenturverträgen. Nach der Beendigung der Zusammenarbeit sind sie im Hinblick auf die vom Versicherer …“ Weiterlesen
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30.11.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„… ) als verbotene Wettbewerbsverbote geahndet werden. Hier besteht hohe Abmahngefahr! Bei Fragen zu Ihrem Webauftritt oder Ihres Online-Shops, ob Anpassungen vorzunehmen sind und / oder Sie erstmals …“ Weiterlesen
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Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb14.11.2012 Rechtsanwalt Martin J. Warm„Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene Rechnung …“ Weiterlesen
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18.10.2012 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Nach § 61 Abs. 1 HGB kann der Arbeitgeber bei einer Verletzung des Wettbewerbsverbots Schadensersatz fordern; er kann statt dessen auch verlangen, dass der Arbeitnehmer die für eigene …“ Weiterlesen
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19.09.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , Wettbewerbsverbot. 6. Dasselbe gilt für Pflichten des Geschäftsführers, die im Interesse der Allgemeinheit liegen. Diese sind die Insolvenzantragspflicht nach § 64 GmbHG sowie die Pflicht …“ Weiterlesen
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22.08.2012 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… von indizierten Computerspielen gegen das Wettbewerbsverbot und Jugendschutzgesetz verstoßen haben sollen. Es wird ein Verstoß gegen §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 10 und 11 UWG in Verbindung mit § 15 Abs. 1, Nr. 6 JuSchG …“ Weiterlesen
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13.08.2012 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… des Vertrages ist eine Vertragsstrafe auch bei einem leichten Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot verwirkt. Eine Klausel, die jede Differenzierung hinsichtlich der Schwere des Verstoßes vermissen lässt …“ Weiterlesen
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22.06.2012 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… auf Kunden der Klägerin. Dieses an die Dauer der Existenz der Klägerin über das beklagtengebundene Wettbewerbsverbotes benachteiligt den Beklagten in seiner Berufsfreiheit allein deswegen schon unangemessen …“ Weiterlesen
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29.05.2012 Rechtsanwalt Fatih Bektas„… oder dem Arbeitgeber - Verrat von Betriebsgeheimnissen - Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot - Unsittliches Verhalten gegenüber Mitarbeitern IV. Mehrere Abmahnungen gleichartiger Wiederholungsfälle …“ Weiterlesen
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16.03.2012 Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M„… nicht, wenn eine Genehmigung durch Gesellschafterbeschluss vorliegt (Türkisches Handelsgesetzbuch Art. 334). 10. Wettbewerbsverbot: Geschäftsführer dürfen Geschäfte, die vom Firmengegenstand …“ Weiterlesen
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22.02.2012 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„Am 30.11.2006 hatte das Oberlandesgericht Stuttgart darüber zu entscheiden, ob eine Klausel in einem Aufhebungsvertrag wirksam ist. Vereinbart war, dass ein unbefristetes Wettbewerbsverbot bestehen …“ Weiterlesen
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10.01.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… Nebenpflicht gemäß § 241 II BGB verstoßen. Der Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot rechtfertige grundsätzlich eine Schadensersatzpflicht des Beschäftigten nach den §§ 280, 241 II BGB. Da der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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30.11.2011 Rechtsanwalt Michael Dietz„… . Sind aus der bisherigen Tätigkeit Wettbewerbsverbote zu beachten oder fremde Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu wahren? Welche Verträge müssen zu Beginn der Tätigkeit vorbereitet und abgeschlossen …“ Weiterlesen
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04.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… , mit der wirtschaftlich gesehen entstandene Schäden pauschal abgegolten werden. Wettbewerbsverbot während der Bestellung Das Gesetz sieht für den Geschäftsführer der GmbH im Gegensatz zum Vorstand …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… es auch einen Strafrechtsschutz für den Geschäftsführer für den Fall strafrechtlicher Ermittlungen? § 9 Wettbewerbsverbot und Vertragsstrafe Was ist dem Geschäftsführer, wann, in welcher Form untersagt …“ Weiterlesen
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19.09.2011 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer deshalb möglichst verhindert wissen. Arten des Kundenschutzes / Wettbewerbsverbotes Generell lassen sich das Wettbewerbsverbot sowie der Kundenschutz in zwei …“ Weiterlesen
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09.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… und Vertragsgestaltung zum Schutz der Betriebsgeheimnisse Beratung zu (nachvertraglichen) Wettbewerbsverboten Vertretung deutschlandweit bei allen Prozessen vor den Arbeitsgerichten …“ Weiterlesen