Wettbewerbsverbot - was Sie wissen und beachten müssen!
- 4 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was versteht man unter einem Wettbewerbsverbot?
- Welche Voraussetzungen bestehen für die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots?
- Wann ist ein Wettbewerbsverbot unverbindlich?
- Wann fällt ein Wettbewerbsverbot weg?
- Welche Besonderheiten greifen bei Wettbewerbsverboten für Geschäftsführer und Vorstände?
- Was ist das Besondere an einem Wettbewerbsverbot für Gesellschafter?
Foto(s): © Pexels/Andrea Piacquadio
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsverbot" | Seite 13
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08.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Betriebsgeheimnisse Beratung zu (nachvertraglichen) Wettbewerbsverboten Vertretung deutschlandweit bei allen Prozessen vor den Arbeitsgerichten, den Landesarbeitsgerichten und dem Bundesarbeitsgericht …“ Weiterlesen
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07.09.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… und Vertragsgestaltung zum Schutz der Betriebsgeheimnisse Beratung zu (nachvertraglichen) Wettbewerbsverboten Vertretung deutschlandweit bei allen Prozessen vor den Arbeitsgerichten, den Landesarbeitsgerichten …“ Weiterlesen
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25.07.2011 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„… des Arbeitgebers für eigene oder für fremde Rechnung Geschäfte machen, ergibt sich aus § 60 HGB. Das Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses gilt nicht nur im kaufmännischen Bereich, sondern für alle …“ Weiterlesen
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11.07.2011 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… das Wettbewerbsverbot, weil der Handelsvertreter eine Tätigkeit für ein Konkurrenzunternehmen begann. Das Gericht dazu: „Wenn eine Konkurrenzlage gegeben ist, verstößt jedes Handeln …“ Weiterlesen
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03.05.2011 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„Durch enge Wettbewerbsverbote versuchen Unternehmen zu verhindern, dass wichtige Mitarbeiter zur Konkurrenz abwandern. Hierbei zählen Wettbewerbsverbote für die Unternehmen zu wertvollen Instrumenten …“ Weiterlesen
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07.04.2011 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… Betriebsferien, die Anzeigepflichten bei Krankheit, Wettbewerbsverbote und nicht zuletzt die Länge der Kündigungsfristen, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelten sollen. Auch Angelegenheiten wie z.B …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen. Klauseln nach denen „alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis abgegolten" sein sollen, können auch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Wettbewerbsverbotes absichern. Dieses ist aber nur rechtswirksam, wenn dem Arbeitnehmer dafür eine Entschädigungszahlung arbeitsvertraglich zugesichert wird. Da diese je nach Einkommen sehr hoch ausfallen …“ Weiterlesen
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03.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… beabsichtigt wird, kartellrechtsrelevante Preisbeschränkungen, Kundenbeschränkungen oder Wettbewerbsverbote einzusetzen. Dr. Boris Jan Schiemzik Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht“ Weiterlesen
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26.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer„… sind auch bei Geschäftsführerverträgen viele Ausschluss-, Vertragsstrafe- und Rückzahlungsklauseln ebenso wie Wettbewerbsverbote höchst unsicher. Viele Vergütungsregelungen könnten sich als intransparent und damit unwirksam erweisen …“ Weiterlesen
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08.10.2010 Rechtsanwalt Tobias Ziegler„… , dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Dauer dieses nachvertraglichen Wettbewerbsverbots eine Entschädigung von mindestens der Hälfte der bisherigen Vergütung des Beraters zu zahlen hat, wurde …“ Weiterlesen
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03.09.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart, in dem ihm u.a. verboten wurde, für andere Fachgeschäfte Türen und Fenster zu vertreiben. In der Folgezeit war der Kläger dann aber als Handelsvertreter …“ Weiterlesen
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28.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… nicht übersteigt. Auch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot kann mit einer Vertragsstrafe gesichert werden (BAG, Urteil vom 14.08.2007 - Az.: 8 AZR 973/06). Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für …“ Weiterlesen
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20.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… des Arbeitsverhältnisses die Abgeltung des nicht verbrauchten Urlaubs - also dessen Bezahlung - verlangen. Dies wird oft übersehen! Auswirkungen der Freistellung auf das Wettbewerbsverbot Während …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… , zu seinem früheren Arbeitgeber in Konkurrenz zu treten. Der Arbeitgeber kann dies nur dann verhindern, wenn er mit dem Arbeitnehmer eine Vereinbarung trifft, die ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot enthält …“ Weiterlesen
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06.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… Wettbewerbsverbot, so rechtfertigt dies unter Umständen sogar eine fristlose Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung. Die Grenze der erlaubten Nebentätigkeit ist auch dann überschritten …“ Weiterlesen
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25.06.2010 Rechtsanwältin Kornelia Punk„… sein. Dieses Wettbewerbsverbot muss nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag vereinbart sein, es folgt aus § 60 Handelsgesetzbuch. Das Verbot, die gesetzliche Höchstarbeitszeit nach § 3 S.1 Arbeitszeitgesetz …“ Weiterlesen
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10.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der Reichweite des im laufenden Arbeitsverhältnis bestehenden Wettbewerbsverbots muss die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit des Arbeitnehmers stets Berücksichtigung finden. Daher …“ Weiterlesen
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27.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„Nach § 74a Abs. 1 Satz 1 HGB ist ein Wettbewerbsverbot insoweit unverbindlich, als es nicht dem Schutz eines berechtigten geschäftlichen Interesses des Arbeitgebers dient. Das Gesetz regelt …“ Weiterlesen
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17.05.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„In einer Entscheidung vom 30.11.2009 (II ZR 208/08) hat der BGH festgestellt, dass ein Wettbewerbsverbot für einen GmbH-Gesellschafter jedenfalls dann keine Wirkung mehr entfaltet, wenn er zwischen …“ Weiterlesen
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06.04.2010 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„Mit dem Abschluss des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots erkauft sich Ihr Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer einen Freiraum für einen festgelegten Zeitraum. Wichtig hierfür …“ Weiterlesen
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19.03.2010 Rechtsanwalt Martin J. Warm„Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer jüngeren Entscheidung zur Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafebewehrten Wettbewerbsverbots (in Form einer Kundenschutzklausel …“ Weiterlesen
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16.02.2010 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Geltung eines Wettbewerbsverbotes und der daraus resultierenden Karenzentschädigung im Insolvenzverfahren zu beschäftigen. Der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
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08.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… Vergütung, Entgeltfortzahlung, Rückgabe von Arbeitsmitteln (falls erforderlich), Wettbewerbsverbot (falls erforderlich), Zeugnis, Betriebliche Altersvorsorge (falls erforderlich), Belehrung über …“ Weiterlesen