Willenserklärung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Was ist eine Willenserklärung?
- Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen
- Welche Bestandteile muss eine Willenserklärung enthalten?
- Wann bedarf es einer Willenserklärung?
- Kann eine Willenserklärung zurückgenommen werden?
- Wirksamwerden einer Willenserklärung
- Auslegung einer Willenserklärung
Foto(s): ©Pexels/Pavel Danilyuk
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Rechtstipps zu "Willenserklärung" | Seite 26
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05.12.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Garantieerklärung i. S. d. § 477 I S. 1 BGB nur die zum Abschluss eines Kaufvertrages oder eines eigenständigen Garantievertrages führende Willenserklärung fällt, nicht dagegen die Werbung mit der eine Garantie …“ Weiterlesen
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08.11.2011 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Geschäftsführern keine wirksame Vertretung erfolgen kann, so vertreten die Gesellschafter die GmbH, soweit es sich um den Zugang von Willenserklärungen oder die Zustellung von Schriftstücken handelt …“ Weiterlesen
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31.08.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… zu erklären". Es handelt sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung der Gesellschaft durch den Geschäftsführer an den säumigen Gesellschafter. Mithin ist keine Klage auf Ausschluss …“ Weiterlesen
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25.08.2011 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… Willenserklärung der Gesellschaft durch den Geschäftsführer an den säumigen Gesellschafter. 6. Folgen der Kaduzierung Mit Zugang der Kaduzierungserklärung ist der Gesellschafter endgültig mit allen seinen Rechten …“ Weiterlesen
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23.08.2011 GKS Rechtsanwälte„… beim Antrag auf Ehescheidung u. a. von einer Willenserklärung, die durch einen der Ehepartner - zwingend vertreten durch einen Rechtsanwalt - beim Familiengericht eingereicht werden muss …“ Weiterlesen
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16.08.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… Konditionen gerichtete Willenserklärung, die zugleich die vorweg erklärte Annahme des Höchstgebotes enthält". Der Vertrag kommt deshalb mit der Abgabe des Höchstgebotes zu den Bedingungen zustande …“ Weiterlesen
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06.07.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… einer Verweisung nur auf die gesetzlichen Bestimmungen über die Anfechtung von Willenserklärungen zu verstehen. Denn in den allen Auktionsteilnehmern zugänglichen Hinweisen zum Auktionsablauf …“ Weiterlesen
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01.07.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… auf eine „gesetzliche" Berechtigung zur Angebotsbeendigung ist nicht im Sinne einer Verweisung nur auf die gesetzlichen Bestimmungen über die Anfechtung von Willenserklärungen zu verstehen. Denn …“ Weiterlesen
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19.05.2011 Rechtsanwalt Jens Riesbeck„… auszulegen sei. „Die Freistellung des Arbeitnehmers zum Zwecke der Gewährung von Erholungsurlaub erfolgt durch einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung des Arbeitgebers. Die Erklärung muss für …“ Weiterlesen
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13.05.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… des BGB. Auch im Falle von Online-Plattformen seien die Stellvertreterregeln der §§ 164 BGB anwendbar, sodass die abgegebene Willenserklärung des vermeintlich vertretenen nur gegen diesen gilt …“ Weiterlesen
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28.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… erforderlich sind. Unter eine Garantieerklärung fällt nur eine Willenserklärung, die zum Abschluss eines Kaufvertrages oder eines eigenständigen Garantievertrages führt, nicht dagegen die Werbung …“ Weiterlesen
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15.04.2011 Rechtsanwältin Olivia Holik„… den Widerruf seiner auf den Abschluss des Darlehens- und des Versicherungsvertrages gerichteten Willenserklärung. Er forderte die Bank zur Rückabwicklung der Verträge auf, hilfsweise zur verbindlichen …“ Weiterlesen
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01.04.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„Ein Darlehensnehmer kann seine auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht nur nach Jahren noch widerrufen, wenn er in einer Haustürsituation zur Abgabe …“ Weiterlesen
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24.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… sind Unterlassungserklärungen wie andere Willenserklärungen auch einer Auslegung nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen zugänglich. Die konkrete Verletzungsform ist dabei nicht stets und ohne weiteres maßgebend …“ Weiterlesen
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11.02.2011 Rechtsanwältin Noelle Will„… in Rechtsprechung und Literatur der von den Beteiligten angestrebte Abschluss eines Gesellschaftsvertrags auf Grund von ihnen zurechenbaren -wenn auch fehlerhaften- Willenserklärungen …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… eingeworfene Kündigung diesem erst am nächsten Tag zuging, und der Arbeitnehmer daher die Kündigungsschutzklage noch innerhalb der 3-Wochenfrist erhoben hatte. Grundsatz für den Zugang von Willenserklärungen …“ Weiterlesen
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27.01.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Willenserklärung erklärt. Das Landgericht Krefeld hat in seinen Entscheidungsgründen festgestellt, dass der Vertrag über den Erwerb der Zertifikate wirksam widerrufen wurde und die Klage im Ergebnis …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„Ein Darlehensnehmer kann seine auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht nur nach Jahren noch widerrufen, wenn er in einer Haustürsituation zur Abgabe …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„… gerichteten Willenserklärung, also der Kündigung, sondern mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Erst von diesem Zeitpunkt an beginnen auch etwaige Ausschlussfristen zu laufen. Beweispflichtig für …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… der Grundschulden allein an ihn eine Willenserklärung herleiten lässt, nach der er hilfsweise auch mit einer Übertragung dieser Grundschulden an ihn und die Ehefrau gemeinsam einverstanden sei …“ Weiterlesen
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18.11.2010 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… durch einfaches Angebot und eine entsprechende Annahme, also durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen von Käufer und Verkäufer, zustande. Sofern sich diese Willenserklärungen nicht decken, liegt jeweils …“ Weiterlesen
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15.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… dem Erbvertrag ist das Testament die zweite Form einer letztwilligen Verfügung. Das Testament regelt die Verteilung des Vermögens des Erblassers gemäß dessen Willenserklärung, die in der Regel bei einem Notar …“ Weiterlesen
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08.10.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… sich gelegentlich schwer, Willenserklärungen, die nicht auf einem ihrer Formulare eingetragen sind, zu akzeptieren und zu verarbeiten. Um die sich daraus ergebenden Probleme von vornherein auszuschließen …“ Weiterlesen
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05.10.2010 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… , Geistesschwäche oder Bewusstseinsstörungen hat, wodurch er nicht in der Lage ist, die Bedeutung seiner Willenserklärungen zu erkennen und dementsprechend zu handeln. Die Testierfähigkeit beginnt …“ Weiterlesen