Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 100
-
02.08.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wie diejenigen von Your Business Center lassen sich grundsätzlich abwehren. Es muss immer geprüft werden, wie der vermeintliche Vertragsschluss zustande gekommen ist. Auch hier gibt es zahlreiche …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab„… keine Konsequenzen drohen. Bei straffälligen Kindern unter 14 Jahren ist in Deutschland das Jugendamt für die Unterstützung der Kinder und die Prävention weiterer Straftaten zuständig. Dem Jugendamt …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… sonst in Ordnung? Frommer Legal formuliert in der Unterlassungserklärung, dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwältin Angelika Sworski„… sich dadurch der monatlich zu zahlende Vorschuss um 252 € auf insgesamt 700 €. Damit war er nicht einverstanden. Er erkundigte er sich anschließend bei den zuständigen Stadtwerken. Es wurde ihm mitgeteilt …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich im Hinblick auf die Geltendmachung der Umsatzsteuer dazu ein, dass nach der zuständigen Finanzverwaltung die verwirkte Vertragsstrafe einen steuerbaren Umsatz darstelle, sodass …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner„… ist oder umgekehrt. In einem solchen Fall kann die Streitigkeit als grenzüberschreitend bezeichnet werden. Das Verfahren findet vor einer Justizbehörde statt (in Italien das örtliche zuständige Landesgericht …“ Weiterlesen
-
06.05.2023 Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.„… ? Wenn eine lebzeitige Übertragung des Unternehmens nicht zustande kommt, können Sie ein Testament oder einen Erbvertrag erstellen. Diese haben Vorrang gegenüber der gesetzlichen Erbfolge. So können …“ Weiterlesen
-
19.04.2023 Rechtsanwalt Stefan Schimkat„… habe die Beklagte mit den zuständigen Behörden in Deutschland, insbesondere dem KBA, kooperiert und in Zusammenarbeit mit dem KBA Maßnahmen in Form von Software-Updates entwickelt, um der Gefahr …“ Weiterlesen
-
05.05.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… von Va.Mi.Ba Multiservices GmbH Forderungen wie diejenigen von Va.Mi.Ba Multiservices GmbH lassen sich grundsätzlich abwehren. Es muss immer geprüft werden, wie der vermeintliche Vertragsschluss zustande …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwältin Anne Wachs„… , dass die Vertragsstrafe nach billigem Ermessen bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden kann. Das ist gefährlich. Landgerichte sind nämlich für Verfahren zuständig, die einen Streitwert …“ Weiterlesen
-
12.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… Dass diese extremen Resultate keine Zufälle sein können, ist offensichtlich. Auch amtlich festgestellte Verstöße bekannt Weiterhin hat die in Luxemburg zuständige Behörde verdächtige Einrichtungen …“ Weiterlesen
-
27.04.2023 Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff„… . Was ist die statthafte Klageart? Wird ein solcher Antrag auf Überbrückungshilfe abgelehnt, so kann Klage in Form von einer Versagungsgenklage, § 42 Abs. 1 Halbs. 2 Alt. 1 § VwGO beim örtlich zuständigen …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… Cocron, CLLB Rechtsanwälte. Die Klage war in erster Instanz erfolgreich und das zuständige Landgericht verurteilte die Betreiberin des Online-Casinos zur Rückzahlung des Verlustes. Mit ihrer Berufung …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… . Eine Gesundheitsschädigung begeht derjenige oder diejenige, die bei einer anderen Person einen von der Norm negativ abweichenden körperlichen Zustand hervorruft oder einen solchen Zustand steigert. Ein Beispiel …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… die Bearbeitung konnte der Dienstherr im Klageverfahren vor dem BVerwG maximal die von ihm selbst benannten 3-4 Wochen (zur Beteiligung der zuständigen Gremien) beanspruchen …“ Weiterlesen
-
02.08.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… sich grundsätzlich abwehren. Es muss immer geprüft werden, wie der vermeintliche Vertragsschluss zustande gekommen ist. Auch hier gibt es zahlreiche Anknüpfungspunkte, sich von dem vermeintlichen Vertrag zu lösen …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… Sie die weitere Korrespondenz einem Rechtsanwalt, der sich mit Kryptowährungen auskennt. Ihr Anwalt sollte zeitnah Kontakt mit dem zuständigen Finanzamt aufnehmen und die Situation lückenlos aufklären. Trading …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… Regel männliche Genitalien in erigiertem Zustand ab. Juristisch dürfte es demnach sehr schwierig werden, derartige Bilder noch argumentativ unter den Kunstbegriff fassen zu können. Inwieweit …“ Weiterlesen
-
24.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch„… mit den zuständigen Behörden und Staatsanwaltschaften zusammen. Wir haben bereits eine Vielzahl von Geschädigten von Online-Trading-Brokern vertreten und dadurch eine hohe Ermittlungsbereitschaft der staatlichen …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwältin Nuray Logen„… online einreicht. Der Scheidungsantrag wird ebenfalls von einem Rechtsanwalt über das elektronische Postfach online beim zuständigen Gericht eingereicht. Das heißt, es müssen keine Besprechungstermine …“ Weiterlesen
-
17.04.2023 Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.„… mit dem Landgericht München I ein deutsches Gericht zuständig ist, als dass auch deutsches Recht zur Anwendung kommt. Das wird immer wieder durch vermeintliche AGB-Klauseln versucht zu relativieren …“ Weiterlesen
-
17.04.2023 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… vom zuständigen Landgericht überprüft werden kann. Das ist gefährlich. Landgerichte sind nämlich für Verfahren zuständig, die einen Streitwert von über 5.000,00 EUR haben. Wenn Frommer Legal …“ Weiterlesen
-
17.04.2023 Rechtsanwältin Ute Mährlein„… Zustellung des Bußgeldbescheides haben Sie 14 Tage Zeit, um gegenüber der Bußgeldbehörde einen Einspruch zu erheben. Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid muss an die zuständige Bußgeldstelle gerichtet …“ Weiterlesen
-
18.04.2023 Rechtsanwalt Stefan Schimkat„… Versorgungsansprüchen, für die die Versorgungsämter der Bundesländer zuständig sind, kann ein Anspruch auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld bestehen. Fehlt es an einer solchen behördlichen Anerkennung …“ Weiterlesen