Rechtstipps zu "Zuständigkeit" | Seite 600
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14.06.2012 Rechtsanwalt Jan Finke„… , als diese tatsächlich Wert ist. Unter Schrottimmobilien fallen jedoch auch solche Objekte, die in der Sanierungsphase stecken geblieben sind oder sich in einem desolaten bzw. nahezu abbruchreifen Zustand …“ Weiterlesen
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14.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
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13.06.2012 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… . der zuständigen Industrie- und Handelskammer - klar, dass die Detailberatung sinnvoll ist, kann auf den ersten Schritt der Energieeffizienzberatung jedoch auch verzichtet werden. Zu beachten …“ Weiterlesen
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13.06.2012 Rechtsanwalt Rainer Kositzki„… . Zuständiger Ansprechpartner in der Kanzlei ist hierfür Herr Rechtsanwalt Rainer J. Kositzki . Kurzprofil: KKWV-Kanzlei für Kapitalanlagerecht, Wirtschaftsrecht und Verbraucherrecht ist seit vielen Jahren …“ Weiterlesen
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13.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Adressat des Antrags: Adressat des Antrags muss das zuständige Gericht sein. Die sachliche Zuständigkeit ergibt sich aus: - § 140a I GVG Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus: - § 140a II GVG …“ Weiterlesen
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12.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , Polizeigewahrsam, zwangsweise Unterbringung, Untersuchungshaft, Haftrichter, Untersuchungshaft, Polizei Ich fahre umgehend zu der zuständigen Polizeiwache / Polizeikommissariat und werde mich dort mit Ihnen …“ Weiterlesen
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12.06.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , auf der der zuständige Staatsanwalt ankreuzt, wie mit dem Verfahren seitens der Staatsanwaltschaft umgegangen werden soll, wird die Akte anschließend an das für den Tatort zuständige Amtsgericht geschickt. Zweimal …“ Weiterlesen
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12.06.2012 Rechtsanwalt Christoph Birk„… der Messung bereits nicht mehr gültig war. Dann hätten die Voraussetzungen für eine amtliche Messung nicht vorgelegen. Es kam zur Hauptverhandlung. Die zwei zuständigen Polizeibeamten waren als Zeugen …“ Weiterlesen
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12.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
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11.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… /SMS landen automatisch auf dem Computer des zuständigen Kommissariats und werden durch die Beamten nach dem Prinzip der Erheblichkeit für Ihren Fall schriftlich festgehalten. Die „TKÜ" stellt sodann …“ Weiterlesen
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11.06.2012 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… führen könne. Ein Verstoß sei jedenfalls dann zu verneinen, wenn bei Fällen der Unvollständigkeit der Rechtsprechung zu entscheidungserheblichen Fragen das zuständige Gericht …“ Weiterlesen
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11.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… der Unterlassungserklärung schützt nicht vor den immensen Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand …“ Weiterlesen
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08.06.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„… und VIII ZR 246/11 ) hat der für das Wohnraummietrecht zuständige 8. Zivilsenat geurteilt, dass der Vermieter pflichtwidrig handelt, wenn er die Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung …“ Weiterlesen
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08.06.2012 Rechtsanwalt Clemens Louis„… auf gerichtliche Entscheidung zum zuständigen Amtsgericht stellen, wenn dieses Erfolg versprechend erscheint. Die Beschlagnahmung könnte nämlich rechtswidrig sein mit der Folge, dass Sie Ihren Führerschein …“ Weiterlesen
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05.06.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… an sich und für die konkrete Bestattungsart zuständig? Zunächst entscheidet darüber der Verstorbene selbst. Hat er keine Anordnung getroffen, so regeln die Bestattungsgesetze der Länder die Reihenfolge …“ Weiterlesen
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05.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur ein spezialisierter Jurist …“ Weiterlesen
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04.06.2012 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Bei der Wohnungsabnahme muss die Wohnung grundsätzlich „besenrein“ sein. Denn bei Mietende muss die Wohnung fristgerecht in vertragsgemäßem Zustand übergeben werden. Was unter „besenrein …“ Weiterlesen
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04.06.2012 Rechtsanwalt Florian Sievers„… auch Chancen. Problematisch ist immer wieder die Zuständigkeit der Gerichte. Hier wird von den Abmahnern meist vertreten, Klagen die auf dem illegalen Upload von urheberrechtlich geschützten Dateien basieren …“ Weiterlesen
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04.06.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… nicht vor den immensen Kostenforderungen! Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur …“ Weiterlesen
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01.06.2012 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… bis anhin, dass dem Berechtigten der Pflichtteil sowohl im Zeitpunkt der Schenkung als auch im Zeitpunkt des Erbfalls zustand, sogenannte Doppelberechtigung. Im Zeitpunkt der Schenkung war der Sohn noch …“ Weiterlesen
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01.06.2012 Rechtsanwalt Thorsten Ruppel„… ? Auch wenn Ihr Arbeitsverhältnis wegen einer Kündigungsfrist noch einige Zeit läuft, sind Sie verpflichtet, sich bei der zuständigen Arbeitsagentur unverzüglich nach Erhalt der Kündigung arbeitsuchend zu melden …“ Weiterlesen
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31.05.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Anlässlich deren unerwarteten Ausbleibens prognostizierte das Management ein Fortdauern dieses Zustands bis 2008. Erst 2009 erfolgte aber die Klage. Nach Ansicht der Richter zu spät. Denn Ende 2008 war …“ Weiterlesen
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31.05.2012 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… abgeben? Nein. Die Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung in einem unveränderten Zustand stellt ein Schuldeingeständnis dar. Nur ein spezialisierter Jurist kann eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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30.05.2012 Rechtsanwalt Florian Sievers„… entschieden sind, eröffnet aber für den Abgemahnten auch Chancen. Problematisch ist immer wieder die Zuständigkeit der Gerichte. Hier wird von den Abmahnenden meist vertreten, Klagen …“ Weiterlesen