481 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenwälte erfolgreich vor Oberlandesgericht Bremen
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenwälte erfolgreich vor Oberlandesgericht Bremen
| 21.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Wegen einer Ovarialzyste am linken Eierstock wurde bei der Klägerin im Jahre 2012 ein minimalinvasiver Eingriff, d. h. eine Laparoskopie vorgenommen. Im Anschluss daran stellte sich ein Infekt im Bereich der Wunde ein, in die …
Update: Darf der IDO Interessenverband noch abmahnen?
Update: Darf der IDO Interessenverband noch abmahnen?
| 07.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Seit Jahren beschäftigt der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. Online-Händler und Gerichte. Der Unterzeichner hat diverse Händler, die vom IDO abgemahnt worden waren, vertreten. …
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
| 05.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Eine Beziehung endet. Einer der Ex-Partner kommt mit seinen negativen Gefühlen nicht klar und heckt einen bösartigen Plan aus: Warum nicht einfach Nacktfotos oder Videos, die man noch auf dem Handy oder Computer gespeichert hat und den …
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
| 04.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Mittlerweile sind fast 6 Monate seit Inkrafttreten der DSGVO vergangen. Die Panik hat sich gelegt, zu befürchteten Abmahnwellen ist es nicht gekommen. Allerdings hat es – zum Teil dubiose – Abmahnungen gegeben und der ein oder andere …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …
Der Pflichtverteidiger und seine Beiordnung gem. § 140 StPO
Der Pflichtverteidiger und seine Beiordnung gem. § 140 StPO
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im deutschen Strafprozess ist es gesetzlich geregelt, dass der Beschuldigte, oder im Falle einer bereits erhobenen Anklage der Angeklagte, unter besonderen Voraussetzungen einen Anwalt zur Seite gestellt bekommt. Dabei handelt es sich um …
Werktitelschutz für Bezeichnungen von Veranstaltungen
Werktitelschutz für Bezeichnungen von Veranstaltungen
| 24.10.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Vielen Veranstaltern ist das Problem geläufig: Sie starten eine Veranstaltungsreihe mit einem mehr oder weniger bezeichnenden Titel, tragen diesen aber nicht als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ein (oder eine geplante …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
Private Krankenversicherung (PKV) – gehen Altersrückstellungen bei einer Übertragung verloren?
Private Krankenversicherung (PKV) – gehen Altersrückstellungen bei einer Übertragung verloren?
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Versicherungsunternehmen sind gesetzlich dazu …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Die bisherige Lebensstellung des Versicherten – was bedeutet das?
Berufsunfähigkeitsversicherung: Die bisherige Lebensstellung des Versicherten – was bedeutet das?
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ein Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit Urteil …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im …
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Zur Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Ein-Mann-Kanzlei, Eine Posse von der „Waterkant“, Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I – 20 U 52/17 vom 17.07.2018 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Chronologie: Die Parteien sind …
Vertreiber von Markenkosmetikprodukten darf Vertrieb auf Amazon verbieten
Vertreiber von Markenkosmetikprodukten darf Vertrieb auf Amazon verbieten
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Vertreiber von Luxusparfüm darf seinem Händler durch Allgemeine Geschäftsbedingungen verbieten, Ware auf amazon.de anzubieten. Durch den Vertrieb bei Amazon könnte das „Luxusimage“ der Produkte gefährdet werden, urteilten die Richter am …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Karlsruhe
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht Karlsruhe
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.07.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinom Diagnose, 200.000,-Euro, OLG Karlsruhe, Az.: 7 U 58/17 Chronologie: Anfang 2012 begab sich die Klägerin zwecks …
OLG Dresden: Anspruch auf Neuwertspitze in Gebäudeversicherung bei abweichender Wiederherstellung
OLG Dresden: Anspruch auf Neuwertspitze in Gebäudeversicherung bei abweichender Wiederherstellung
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az. 4 U 1779/17, entschieden, dass Versicherungsnehmer einer Gebäudeversicherung auch dann Anspruch auf die Neuwertspitze haben, wenn die Wiederherstellung des Gebäudes in …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Patientenanwälte erfolgreich vor OLG Stuttgart und OLG Düsseldorf
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Stuttgart – vom 28.01.2012 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Frontalhirnsymptomatik nach Entfernung einer Raumforderung im Gehirn, OLG Stuttgart, Az. 1 U 171/10 Chronologie: Die Klägerin begab sich …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Oberlandesgericht Brandenburg
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Brandenburgisches Oberlandesgericht Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Sectio bei festgestellter Makrosomie des Ungeborenen, OLG Brandenburg, Az. 12 U 197/08 Chronologie: Die Klägerin kam als Diabetikerin Typ I …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Patientenanwälte vor Gerichtsbarkeit in Hamburg
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Behandlungsfehler nach schwerem Verkehrsunfall, LG Hamburg 323 O 593/09 Chronologie: Der Kläger begehrt vom beklagten Krankenhaus Schmerzensgeld und die Feststellung …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht beim OLG Nürnberg und OLG Koblenz
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Nürnberg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verletzung des nervus ischiadicus durch unterlassene Befunderhebung, OLG Nürnberg, Az. 5 U 1490/11 Chronologie: Die Klägerin litt an einer durch Ultraschall …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamm!
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Hamm!
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Hamm Unzureichende Aufklärung vor Operation eines Sulcus Ulnaris Syndroms, Az.: I – 26 U 119/17 Chronologie: Die Klägerin litt seit dem Jahre 2009 unter Schmerzen im Bereich der linken Hand und des linken Arms. …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Koblenz vom 03.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Herniotomie mit Netzeinlage, OLG Koblenz, Az.: 5 U 306/17 Chronologie: Der Kläger unterzog sich im Krankenhaus der Beklagten …
OLG Jena: Motiv zur Brandstiftung ersetzt nicht Feststellung einer vorsätzlichen Inbrandsetzung
OLG Jena: Motiv zur Brandstiftung ersetzt nicht Feststellung einer vorsätzlichen Inbrandsetzung
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Feststellung, dass der Versicherte ein Motiv zur Brandstiftung hat, erlaubt nicht den Rückschluss auf eine vorsätzliche Brandstiftung bei Zweifeln, ob der Brand überhaupt durch eine vorsätzlichen Inbrandsetzung entstanden ist. Das …
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
OLG Düsseldorf: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei unklaren Antragsfragen
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Unklare Antragsfragen gehen zu Lasten des Versicherers und schließen eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung daher aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.05.2017 (I-4 U 41/16) festgestellt, dass unklare …
Auslieferung Puigdemonts – Puigdemont darf nicht aufgrund des EU-Haftbefehls ausgeliefert werden
Auslieferung Puigdemonts – Puigdemont darf nicht aufgrund des EU-Haftbefehls ausgeliefert werden
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Nach der Festnahme des katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont fragen sich Juristen in Deutschland, ob das Auslieferungsverfahren durchzuführen ist. Dagegen sprechen sich zuletzt Wolfgang Schomburg (Verteidiger von Puigdemont) und …