249 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
18.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… empfohlen nach zunächst klage - abweisenden Urteil des Landgericht Verden ihre Schadensersatzansprüche im Berufungsrechtszug weiter zu verfolgen. Mit Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 15.12.2010 wurde eine Volksbank verurteilt …
|
20.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Die Berufung des Beklagten hat das Oberlandesgericht mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Beklagte zur Zahlung Zug um Zug gegen Abtretung der Rechte der Klägerin aus den Abtretungserklärungen der Sparkasse verurteilt wird. Mit der Revision …
|
15.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Klausel "inklusive Steuern und Gebühren" verwendet. Tatsächlich waren die Gepäckgebühren aber nicht enthalten und fielen als zusätzliche Kosten für die Reisenden an. Nach Meinung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg ist ein solches …
|
13.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschuss. v. 28.6.2010 (AZ: 5 St RR (I) 34/10) eine Verurteilung wegen versuchtem Handeltreiben bestätigt. Derjenige, der den Vertrieb von Rauschgift in einer Justizvollzugsanstalt derartig plant …
|
07.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bezeichnung „Freie Wähler" ist nicht namensrechtlich geschützt. So entschied das Oberlandesgericht Schleswig. Der Bundesverband der Freien Wähler fühlten sich durch den Beklagten, der die Internetseite „Freie-Waehler-Nordverbund.de …
|
06.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ist die Beiordnung eines Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger bei Jugendlichen möglich? Die Gerichte entscheiden in dieser Frage sehr unterschiedlich. Das Oberlandesgericht Köln hat die Notwendigkeit einer Jugendstrafe beim Vorliegen …
|
03.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder Oberlandesgericht stattfindet, dem Beschuldigten ein Verbrechen (Taten, die im Mindestmaß mit einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht sind) zur Last gelegt wird, das Verfahren zu einem Berufsverbot führen kann, der Beschuldigte sich mindestens …
|
02.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist für ein im Rahmen einer gedruckten Zeitung erscheinenden identischen E-Paper, welches kostenpflichtig heruntergeladen werden kann, keine weitere Lizenzgebühr mehr fällig. Nur in Sonderfällen …
|
30.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die Klägerin wollte die zugeteilten IP-Adressen, um herauszufinden, wer die Urheberechtsverletzung begangen hat. Das Oberlandesgericht Köln gab der Klägerin Recht. Die Online-Verbreitung eines aktuellen Kinofilms stellt eine Rechtsverletzung …
|
29.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Deutschlands größtem Webhoster 1&1 beschäftigt. Es kam zu dem Ergebnis, dass acht AGB-Klauseln gegen einschlägige Vorschriften aus dem Bürgerlichen …
|
24.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… um „Re-Recordings" und Liveaufnahmen handelt. Der Klage hat das Oberlandesgericht Nürnberg stattgegeben und es dem Discounter untersagt die CD-Box weiterhin zu vertreiben. Begründet hat das Gericht seine Entscheidung damit …
|
23.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des Beklagten, einem Konkurrenzunternehmen, wurde die Adressliste des Klägers beschlagnahmt. Der Tierfuttervertrieb klagte daraufhin auf Unterlassung. Das Oberlandesgericht Köln gab dem Unternehmen Recht. Bei einer Kunden-Adressliste handelt …
|
12.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zum Bundesgerichtshof bzw. bei Berufungsverhandlungen zum zuständigen Oberlandesgericht statthaft. Dies bedeutet, dass Sie hier als Angeklagter oft die letzte Möglichkeit haben, Ihren Standpunkt dem Gericht klarzumachen bzw. keine Angaben zur Sache …
|
12.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 24. Februar 2000 (Az.: 11 U 18/98) , durch das die Schuldnerin verurteilt worden ist, an den Gläubiger 477.500 DM nebst Zinsen zu zahlen Zug um Zug unter anderem gegen Abgabe einer Bewilligung …
OLG verurteilt Bank die verlustträchtigen Zins-Swaps an einen kommunalen Zweckverband vermittelt hat
|
11.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wer weniger Zinsen an den anderen zahlen muss. Das Oberlandesgericht hielt dieses Modell für ein Glücksspiel zu Lasten der Bank. Diese müsse bei einem entsprechenden Vertragsabschluss darüber unterrichtet werden, dass die die Bank Chancen …
|
11.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nicht. Der Vertragspartner muss auch die Mobilfunkleistungen nicht in Anspruch nehmen, er ist lediglich zur Zahlung der monatlichen Beträge verpflichtet. (Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 08.04.2010 - I-17 U 203/09)
|
10.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… gekündigt. Der Kläger hatte unter anderem auf Weiterbeschäftigung und Gehaltszahlung geklagt. Die Berufung des Klägers gegen das abweisende Urteil erster Instanz hatte zur Folge, dass das Oberlandesgericht den Fortbestand …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… 2010 - XII ZR 102/09 - zur Veröffentlichung bestimmt). Der Rechtsstreit wird im Umfang der Aufhebung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Oberlandesgericht zurückverwiesen …
|
08.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… das Erstgericht, welches zwischenzeitlich auch vom Oberlandesgericht München bestätigt wurde. Wir halten trotz dieser Rechtsprechung an unserer Rechtsauffassung fest. Ein pensionierter Metzgermeister weiß im Regelfall eher nicht was ein Fondsanteil …
|
23.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Das Landgericht Düsseldorf hatte die Klage erst abgewiesen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte der Klage im überwiegenden Umfang stattgegeben. Der BGH verhalf der beklagten us-amerikanischen Gesellschaft trotz der eingelegten Revision …
|
15.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… obliegende Verpflichtung zur Aufklärung über sog. Rückvergütungen erkennbar sein musste. Das Oberlandesgericht hatte der Klage auf Schadensersatz des Anlegers stattgegeben und die Revision nicht zugelassen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes …
|
05.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Diese Entscheidung wurde auf die Anschlussberufung der Beklagten vom Oberlandesgericht aufgehoben. Mit seiner vom erkennenden Senat zugelassenen Revision verfolgt der Kläger die Feststellungsklage im Umfang der Zurückweisung weiter …
|
22.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der nunmehr geltenden dreijährigen Verjährungsfrist nicht zu sinnvollen Ergebnissen. Es erscheine, so das Oberlandesgericht unbillig, wenn der Gläubiger seinen Freistellungsanspruch wegen bereits eingetretener Verjährung nicht mehr durchsetzen …
|
01.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… und ausgeführt, dass jedenfalls für den ersten Rechtszug in einfach gelagerten Umgangsverfahren die Beiordnung eines Rechtsanwalts nicht erforderlich ist. Zwar werde in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte vielfach die Auffassung vertreten …