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21.05.2025
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
„Die haben meine Idee geklaut!“ – und jetzt? Viele kreative Köpfe kennen dieses mulmige Gefühl: Man teilt eine Idee – für ein Buch, eine Marke, ein Produkt – und kurze Zeit später scheint jemand anderes genau damit „auf den Markt zu gehen“. …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
Plötzlich steht der Vorwurf im Raum: Körperverletzung. Ob es um eine Auseinandersetzung in der Kneipe, einen Streit in der Beziehung oder eine Situation bei der Arbeit geht – der Verdacht einer Körperverletzung kann jeden treffen. Für die …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Achtung bei Haustürgeschäften: Handwerker verlieren ihren Anspruch auf Bezahlung, wenn sie Verbraucher nicht korrekt über das Widerrufsrecht belehren. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Frankenthal zeigt drastisch, welche Folgen das …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ein Vertrag über ein Online-Coaching ist nichtig, weil die Anbieterin nicht über die erforderliche Zulassung nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) verfügte. Die Klägerin hat daher Anspruch auf die bereits bezahlte Teilnehmergebühr …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Sergej Rogal
Polizei darf Finger des Beschuldigten zwangsweise auf Smartphone legen – wegweisendes Urteil des BGH (Beschl. v. 13.03.2025, Az. 2 StR 232/24) Ein kürzlich veröffentlichter Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) bringt Klarheit in eine …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Auch „normale“ Arbeitnehmer dürfen mal „abnicken“… erst Recht in der Nachtschicht ... Nicht nur Betriebsratsmitglieder genießen im Arbeitsrecht Schutz, wenn ihnen die müden Auge zufallen. Auch für „normale“ Arbeitnehmer gilt: Wer im Dienst …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG München mit Urteil vom 5. Dezember 2024 Schadenersatz bei einem VG Golf VII 2.0 TDI mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 zugesprochen (Az. 29 U 8707/21). Das OLG kam zu der Überzeugung, dass eine unzulässige …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit immer raffinierteren und teils erschreckenden Methoden nehmen Cyberkriminelle verstärkt Kunden deutscher Banken ins Visier. Auch die Commerzbank registriert einen Anstieg an Betrugsversuchen. Wie das Institut mitteilte, sei die Anzahl …
Maklerprovision beim Immobilienkauf: BGH stellt klar – Umgehung der hälftigen Teilung ist unzulässig
21.05.2025
von Rechtsanwalt Muschtaba Nasari
Viele Käuferinnen und Käufer von Einfamilienhäusern oder Eigentumswohnungen wissen: Seit Ende 2020 gilt eine klare Regelung zur Verteilung der Maklerkosten. Wer als Verbraucher eine Immobilie erwirbt, muss die Provision nur noch zur Hälfte …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Einleitung Lisa (38) steht vor dem Spiegel und übt ihren Satz. Schon zum dritten Mal. Seit Monaten plagen sie nicht nur ihre Schulden, sondern vor allem die Angst, wie ihr Mann und ihre Eltern reagieren werden. Wird man ihr Vorwürfe machen? …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Stuttgart, den 21.05.2025 – Nach unseren öffentlichen Warnungen zu diversen WhatsApp-Investmentgruppen haben sich zahlreiche weitere Betroffene aus dem gesamten deutschsprachigen Raum bei uns gemeldet, die ähnliche Erfahrungen mit …
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21.05.2025
von Rechtsanwältin Christina Bender
Zahlt Ihr Kunde nicht? Bleiben Mahnungen unbeantwortet? Oder verzögert ein Geschäftspartner bewusst die Zahlung Ihrer Leistung? In Frankfurt am Main sind wir als erfahrene Kanzlei auf die professionelle Forderungseinziehung spezialisiert – …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
🎯 Versprochen wurde die große Rendite, geblieben ist das böse Erwachen? Wenn Sie Opfer eines unseriösen Finanzangebots, dubioser Online-Plattformen oder falscher Berater geworden sind, stehen Sie nicht allein da. Immer mehr Verbraucher in …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In einer sich wandelnden wirtschaftlichen Umgebung sind klare Regeln für Arbeitszeitänderungen und betriebsbedingte Kündigungen unerlässlich. Das Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 15.01.2024 (Az. 3 SLa 156/24) präzisiert …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Philipp Körblein
Eine Trennung stellt Ehepaare vor emotionale und organisatorische Herausforderungen – und selten wird es komplizierter als dann, wenn eine gemeinsam finanzierte Immobilie im Raum steht. Was zunächst als solides Fundament für die gemeinsame …
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21.05.2025
von Rechtsanwältin Saskia Frantzen LL.M.
Der Begriff Ehevertrag weckt bei vielen zunächst Unbehagen – oft verbunden mit der Sorge, dass damit Misstrauen gegenüber dem Partner oder der Partnerin ausgedrückt wird. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Ein Ehevertrag kann ein …
21.05.2025
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Eltern und die vorvertragliche Anzeigepflicht Berufsunfähigkeit kann auch junge Menschen treffen. Viele Eltern möchten ihre Kinder frühzeitig absichern und schließen für sie Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU) ab. Doch was passiert, wenn …
21.05.2025
von Rechtsanwalt | Partner Johannes Goetz
D&O-Versicherung und Insolvenzantragspflicht – OLG Frankfurt zu wissentlicher Pflichtverletzung bei Insolvenzverschleppung 1. Hintergrund der Entscheidung Mit Beschluss vom 16.01.2025 (Az. 7 W 20/24) hat das OLG Frankfurt a. M. …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wieder einmal wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der VfB Stuttgart 1893 AG zur Einschätzung vorgelegt. Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform FinVest bietet auf ihrer Homepage unter der Domain finvest.top, vormals finvest.icu, unterschiedliche Handelsgeschäfte an. Laut dem Internetauftritt der Firma FinVest können Anleger mit Währungspaaren (Forex) …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche Kreditkarteninhaber an unsere Kanzlei gewandt. Der Grund: ein gezielter Cyberangriff auf ein Kreditinstitut. Die Folgen sind schwerwiegend – von unautorisierten Abbuchungen im dreistelligen …
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21.05.2025
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Ist jede Kritik am Bundespräsidenten strafbar? Nein. Politische Kritik an Amtsträgern – auch am Bundespräsidenten – ist grundsätzlich durch die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) geschützt. Allerdings gibt es klare gesetzliche Grenzen, …
21.05.2025
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Wenn Arbeitgeber ihren Mitarbeitenden Darlehen gewähren – etwa zur Finanzierung einer Fortbildung oder als private Unterstützung – wird häufig nicht bedacht, dass solche Vereinbarungen auch arbeitsrechtlich bewertet werden können. Eine …
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21.05.2025
von Rechtsanwältin Chantal Viviane Roth
Seit der Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) gelten E-Scooter rechtlich als Kraftfahrzeuge im Sinne von § 1 Abs. 2 StVG . Das hat erhebliche Konsequenzen für alle, die unter Alkoholeinfluss damit unterwegs sind: Es …