355 Ergebnisse für Berufung
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Monate früher hätte stattgegeben werden können. Aufgrund dieser Verzögerung, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung der Sachbearbeiter der DRV beruhte, konnte die Klägerin deshalb nur mit erheblicher Verspätung in ihren neuen Beruf …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… einen Gutachter, der zwar alle Leistungseinschränkungen sehr genau herausarbeitete und ihr zugestand, in ihrem letzten Beruf nur noch weniger als drei Stunden täglich belastbar zu sein. Er spaltete aber ihr Restleistungsvermögen …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… entziehen dem Dienstherrn Arbeitskraft und stellen einen Verstoß gegen die Pflicht zur vollen Hingabe an den Beruf dar. Auch die genutzten Inhalte sind zu berücksichtigen: Es ist ein Unterschied, ob der Beamte während der Dienstzeit z. B …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… werden kann. In diesen Fällen kann sich der Käufer ausnahmsweise nicht auf die Nichtigkeitsfolge des Formmangels berufen. So hat der Bundesgerichtshof beispielsweise eine solche Treuepflichtverletzung angenommen, wenn eine in Wirklichkeit …
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22.08.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Nach dieser Bestimmung steht eine Beurlaubung einer Beförderung im Rahmen einer regelmäßigen Laufbahnentwicklung nicht entgegen. Die „Nachzeichnung" des beruflichen Werdeganges hat den Zweck, einen Leistungsvergleich der Beurlaubten …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… zunächst Berufung beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen eingelegt, die Berufung später jedoch zurückgenommen. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt …
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08.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dass es an die Feststellung des Strafurteils gebunden sei, somit also von einer Untreue auszugehen habe. Die Beamtin habe ein Dienstvergehen begangen und somit gegen ihre Pflicht verstoßen, sich mit voller Hingabe ihrem Beruf zu widmen …
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21.02.2011
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… dass sie nicht bis zur Entscheidung der Hauptsache hingenommen werden kann. Mit der Entscheidung einhergehende persönliche, berufliche und wirtschaftliche Probleme müsse der Antragsteller in Kauf nehmen. Der Antragsteller kann jedoch den Nachweis einer wiedergewonnenen …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
… Herbeiführung des Versicherungsfalles die Leistung zu 100 % gekürzt, also die Leistung zu 100 % abgelehnt. Die 1. Instanz, das Landgericht, hat eine Kürzung des Schadens um 75 % für rechtmäßig erachtet. Dagegen legte der VN Berufung ein und hatte …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… von reglementierten Berufen, wie z.B. Apotheker, müssen zusätzliche Angaben zur offiziellen Berufsbezeichnung machen und auf berufsrechtliche Regeln und die z.B. zuständige Apothekerkammer hinweisen. Hintergrund dieser Impressumspflichten ist die Idee …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… die Gefahr, dass sich der Schuldner auf die Verjährung berufen und die Erfüllung des Anspruchs verweigern kann. Der Gläubiger kann dann in der Folge seinen Anspruch nicht mehr durchsetzen. Ein Rechtsverlust, der bei einer frühzeitigen …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Lediglich die Heizung mit einem Wert von 258 € sei wieder verwertbar. Das Amtsgericht hat der auf Rückzahlung des restlichen Kaufpreises von 1.007 € gerichteten Klage in der ersten Instanz stattgegeben. Das Landgericht hat die folgende Berufung …
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05.10.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… führt auch immer wieder die Frage, wer zur Beurteilung der Teilhabebeeinträchtigung berufen ist. Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte fällt diese Entscheidung in die Kompetenz des Jugendamtes, nicht des Arztes. Die ärztliche …
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09.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… lassen, wenn diese auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in nennenswertem Umfang angeboten werden. Im Reha-Recht gelten einfachere Regeln. Es reicht bereits aus, dass der Versicherte den zuletzt ausgeübten Beruf aus gesundheitlichen Gründen …
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02.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wer aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf nicht mehr ausüben kann und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann eine Umschulung beantragen (Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben). Voraussetzung …
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25.03.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Oberlandesgericht Celle hat in einem Beschluss vom 15. März 2010 (Az. 7 U 238/09) zutreffend die gegen ein Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 10. Dezember 2009 (Az. 4 O 150/09) eingelegte Berufung des Käufers eines 24 Jahre alten Lkw …
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
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04.03.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz im Jahre 2004 haben sich dich Möglichkeiten der beruflichen Kooperation zwischen Ärzten zu ihren Gunsten vervielfacht.
In diesem Beitrag soll die Möglichkeit der Ärztepartnerschaft kurz …
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29.01.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… innerhalb einer Praxisräumlichkeit befassen und zudem im Lichte der MBO-Ä näher betrachtet werden. Folgende Formen der beruflichen Zusammenarbeit kommen in Betracht: 1. Zusammenschluss in Form einer Berufsausübungsgemeinschaft (GbR oder GmbH …