36 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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18.12.2015
von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Die Zinsen für Immobilienkredite liegen derzeit bei rd. 2 % und sind damit historisch niedrig. Noch vor einigen Jahren waren 5 % und mehr üblich. Bei einer Umschuldung fallen jedoch – je nach Zinsbindungsfrist – erhebliche …
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18.12.2015
von Anwaltskanzlei Dauer | Leuker | Leidel | Hoffmann
Vermehrt seit ca. zwei Jahren kündigen Bausparkassen ältere Bausparverträge mit guter Verzinsung. Nach aktuellen Schätzungen wurden in den letzten Jahren mehr als 150.000 Bausparverträge von den Bausparkassen gekündigt. Ob die Bausparkassen …
20.08.2015
von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Aktuell kündigt eine Reihe von privaten Bausparkassen wie Wüstenrot, aber auch öffentlich-rechtliche Landesbausparkassen (z.B. die LBS) sog. Alt-Bausparverträge. Aus den Bausparverträgen, die teilweise schon 10 Jahre oder älter sind, …
Kein Anspruch auf Schadenersatz wg. vertaner Urlaubszeit wg. fehlender Erheblichkeit der Reisemängel
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Marcus Fischer
Der Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, die …
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem Kreditinstitut und einem Verbraucher unwirksam sind. Holen Sie sich daher diese Kosten …
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21.10.2014
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Eine 5 cm hohe Betonabbruchkante, die auf einem für Radfahrer freigegebenen, unbeleuchteten Weg mit einem Winkel von 45° schräg in Fahrtrichtung verläuft, stellt eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle dar. Das, so der Erlanger …
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10.10.2013
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Ein Fahrzeug verfügt über keine gültige Umweltplakette, wenn das auf der Plakette am Fahrzeug eingetragene Kennzeichen nicht mit dem am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen übereinstimmt. Bereits das Parken eines Fahrzeugs in einer …
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11.03.2013
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Ein Mobiltelefon darf beim Autofahren auch dann nicht aufgenommen oder festgehalten werden, wenn es nur als Navigationshilfe benutzt wird. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer, Vizepräsident des …
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14.11.2012
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Der Inhaber einer außerhalb einer Sperrfrist erworbenen ausländischen EU-Fahrerlaubnis ist in Deutschland zum Führen von Kraftfahrzeugen berechtigt, solange nicht feststeht, dass er beim Erwerb der Fahrerlaubnis nicht in dem …
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02.05.2012
von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Das Landgericht Coburg hatte über die Frage der Haftung einer Mutter für leichtes Fehlverhalten im Straßenverkehr zu entscheiden, wodurch ihr damals sechs Jahre alter Sohn bei einem Verkehrsunfall verletzt wurde. Die Klage der …
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20.02.2012
von SALLECK + PARTNER
Bei kleinen und gut sichtbaren vereisten Flächen ist Vorsicht geboten! (Kiel) Öffentliche Parkplätze müssen nicht völlig schnee- und eisfrei gehalten werden. Vielmehr ist es auch auf belebten Abstellplätzen hinzunehmen, dass die …
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12.05.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Schon am 01.01.2008 ist ein neues Unterhaltsrecht in Kraft getreten. Das neue Recht hat zwei Zielrichtungen: Vorrang für das Kind und Stärkung der Selbstverantwortung geschiedener Ehegatten. In Mangelfällen sollten die knappen Mittel …