248 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
26.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Die sogenannte Pflichtverteidigung heißt in der Strafprozessordnung eigentlich "Notwendige Verteidigung", was das Ganze auch schon ganz gut erklärt. Das Gesetz geht davon aus, dass bei bestimmten Fällen die Hilfe eines Rechtsanwalts …
|
14.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Oberlandesgericht München hat mit Beschluss vom 5. April 2023 die Berufung des Insolvenzverwalters abgelehnt, nachdem zuvor bereits das Landgericht München I mit Urteil vom 24. Februar 2023 die Klage des Insolvenzverwalters des P&R …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Für den Fall, dass die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt leben, kann die Ehe nur geschieden werden, „wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte …
|
29.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Die Kanzlei Rechtsanwalt Patrick P. de Backer freut sich, zusammen mit seiner Mandantschaft, sehr über dieses am 2.März 2023 ergangene, obsiegende Urteil des OLG Naumburg (Az. 4 U 81/22) . Ein grosses Inkassounternehmen wurde rechtskräftig …
|
24.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In seinem Beschluss vom 12.01.2023 (AZ I ZB 33/22) liefert der Bundesgerichtshof einen weiteren Mosaikstein zu der Frage, inwieweit die sogenannte "Ausländersicherheit" gem. § 110 ZPO auch in Schiedsgerichtssachen vor den deutschen …
|
01.02.2023
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Nachdem der Verfasser dieses Artikels bereits kurz nach Verkündung der Entscheidungen des BGH in den Sachen Pfando an dieser Stelle eine erste Einschätzung gegeben hat, veranlassen die nun vorliegenden schriftlichen Urteilsgründe zu einer …
|
15.01.2023
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Die Gebühren eines Notars richten sich bekanntlich nach dem Geschäftswert, der sich aus dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnis ergibt. Aber was ist die Gebührengrundlage, wenn ein Notar ein notarielles Nachlassverzeichnis zum Beispiel in …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Bundesgerichtshof bestätigt Vereinbarkeit der Verträge mit der Gewerbeordnung und hebt drei Urteile gegen Pfando auf! An dieser Stelle habe ich mehrfach dargestellt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Mehr als 20.000 …
|
06.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihre Beziehung ging in die Brüche? Sie sehen sich Rückgabe- oder Rückzahlungsforderungen ausgesetzt oder wollen solche gegenüber Ihrem Ex-Partner geltend machen? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden.: Das "Aus" einer Beziehung …
|
09.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Immobilienkauf ist beim Kauf eines Eigenheims oftmals eine emotionale Angelegenheit. Träume und Hoffnungen verbinden sich mit dem Eigenheim. Gleichzeitig sind die Immobilienpreise in ungeahnte Höhe geklettert, die Finanzierung des …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Gewährleistung beim Bootskauf Beim Kauf eines Motorboots, Sportboots oder einer Yacht kommt es häufig zu kostspieligen Mängeln, bei denen die Frage der rechtlichen Haftung bzw. die Möglichkeiten des Käufers für Nacherfüllung und Rücktritt …
|
04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Was sind ihre Rechte bei einer Tachomanipulation an ihrem Fahrzeug? In welchen Fällen können sie von ihrem Kaufvertrag zurücktreten und in welchen nicht? Tachomanipulation bei Gebrauchtwagen - Ein verbreitetes Problem in Deutschland Der …
|
03.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Probleme beim Kaufvertrag über ein Wohnmobil Ein Sachmangel oder ein Unfall am Wohnmobil sind ärgerlich, vor allem wenn die Urlaubsfreude dadurch verdorben wird. Aufgrund der relativen Komplexität von Wohnmobilen stellen sich bei Mängel …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
Beobachtet man die Rechtsprechung zu sogenannten „Sale-and-rent-back-Verträgen“, dann kann man vorschnell zu der Auffassung gelangen, dass diese Vereinbarungen gegen ein gesetzliches Verbot verstießen. In Leitsätzen und Urteilsbesprechungen …
|
18.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Manche Private Unfallversicherungen sehen Leistungen bei Pflegebedürftigkeit vor, etwa die VPV Vital. Wurde der Vertrag vor 2017 abgeschlossen, orientieren sich die Verträge an den damals geltenden Einstufungsregeln nach dem SGB XII. Die …
|
29.01.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
EuGH Urteil vom 09.09.2021 C-33/20 , C-155/20 und C-187/20 zeigt Wirkung Immer mehr Gerichte setzen das Urteil des EuGH vom 09.09.2021 nun um und bestätigen, dass fast alle Verbraucherdarlehensverträge schon deshalb widerruflich sind, weil …
|
18.01.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
EuGH schafft mit Urteil vom 09.09.2021 Klarheit So hatte man zumindest gedacht, nachdem der EuGH in seiner Entscheidung vom 09.09.2021 zu den Rechtssachen C-33/20, C-155/20, C-187/20 die bisherige Rspr des BGH zur Verwirkung des …
|
05.10.2021
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Einleitung Sind Sie durch eine Verfügung von Todes wegen von der Erbfolge ausgeschlossen worden, kann Ihnen als naher Verwandter trotz dessen ein Anspruch auf Ihren Pflichtteil zu stehen. In der Theorie erscheint dies einfach zu sein, doch …
|
12.09.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Was geht und was geht nicht im Dieselskandal Die Berichterstattung ist umfangreich und als betroffener Verbraucher kann man leicht den Überblick verlieren. Mit dem nachfolgenden Überblick sollen die Chancen und Risiken beleuchtet werden, um …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
SALEO holt VFE für Mandanten zurück! Schöner Erfolg für Mandanten unserer Kanzlei. Wir konnten außergerichtlich eine für die vorzeitige Beendigung eines 2016 geschlossenen Darlehensvertrags mit der Commerzbank gezahlte …
|
05.07.2022
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Endlich mutige Richter! Nachdem die Kanzlei De Backer Rechtsanwälte vor dem Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 20.12.2018 – 2-05 0 151/18) das erste bahnbrechende Urteil gegen die Schufa in Sachen „Vorzeitige Löschung der …
|
01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc von Harten
1. Der Messenger Dienst EncroChat wurde 2014 in den Niederlanden gegründet und auf speziellen Handys vorinstalliert. Ziel war eine sichere und anonyme Kommunikation. Hierbei handelte es sich um eine Ende – zu – Ende – Verschlüsselung. Die …
|
30.06.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Nach der Trennung zog der Ehemann aus der gemeinschaftlich angemieteten Wohnung aus. Die Ehefrau blieb mit den ehelichen Kindern dort wohnen. Sodann zahlte sie die Miete nicht durchgängig, so dass es zu Mietrückständen …
|
29.06.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH entscheidet erstmals zu Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobiliendarlehen ab 21.03.2016 Wir hatten bereits mehrfach zum Thema "Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobiliendarlehen vermeiden oder zurückfordern" informiert. Bereits im …