1.497 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Viele Unternehmen werben in Ihren Internetangeboten publikumswirksam mit der Prädikat „bekannt aus“ bestimmten Medien, z.B. Zeitschriften, Radio- oder TV-Sendern, Magazinen oder Fachzeitschriften. Das kann schnell teuer werden! Welche …
Vorfälligkeitsentschädigung umgehen ⚠️Wie die Strafzinsen vermeiden?
Vorfälligkeitsentschädigung umgehen ⚠️Wie die Strafzinsen vermeiden?
| 28.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wann sind Strafzinsen rechtswidrig? Was gilt bei Hausverkauf? Wenn Sie Ihr Darlehen vorzeitig zurückzahlen, können die Banken Ihnen eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) in Rechnung stellen . Dies betrifft grundsätzlich auch …
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
Patientenakte: Keine positive Beweisvermutung für Richtigkeit der Eintragung.
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Ein­tra­gun­gen in einer Patientendokumentation sind nur ein Indiz und füh­ren nicht zu einer Be­weis­last­um­kehr. Damit muss­te ein be­klag­ter Arzt in einem vom BGH ent­schie­de­nen Fall nur Zwei­fel an der Rich­tig­keit der Notiz …
Arbeitgeberbewerter kununu muss Klarnamen nennen
Arbeitgeberbewerter kununu muss Klarnamen nennen
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
OLG Hamburg: Ein Bewerteter hat ein Recht auf Löschung der Rezension, wenn der Portalbetreiber den Bewerter ihm gegenüber nicht so individualisiert, dass er das Vorliegen eines geschäftlichen Kontaktes überprüfen kann. In Zeiten von …
OLG Hamburg: Bewertungen ohne Klarnamen muss Kununu löschen
OLG Hamburg: Bewertungen ohne Klarnamen muss Kununu löschen
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Können Arbeitgeber gegen anonyme negative Kununu-Bewertungen vorgehen? Das Hanseatische OLG Hamburg hat kürzlich eine überraschende Entscheidung getroffen. Es stellte fest, dass das Recht auf Anonymität der Verfasser weniger wichtig ist als …
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einige Fotografen haben zuletzt ein neues Geschäftsfeld entdeckt, indem sie Hotels abmahnten, die Bilder Ihrer Zimmer im Internet veröffentlichten, in denen Fototapete mit Motiven der Fotografen angebracht war. OLG Düsseldorf: Konkludente …
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
ZERSTÖRERISCHER SCHWAMM
15.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Schwämme gibt es viele. Bei einem in Holzständerbauweise errichteten Haus kann der Befall mit holzzerstörenden Pilzen wie dem Echten Hausschwamm jedoch schnell katastrophal werden. Zu einem solchen Fall hat sich das Oberlandesgericht Köln …
Verliert man durch Heirat Schadensersatzansprüche gegen den Ehepartner?
Verliert man durch Heirat Schadensersatzansprüche gegen den Ehepartner?
| 21.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eigentlich schwer vorstellbar, dennoch rechtlich begründet. Verursachen Sie vor Ihrer Eheschließung mit dem Fahrzeug Ihres Lebensgefährten einen Verkehrsunfall, bleiben Sie dennoch verpflichtet, den Schaden nach der Scheidung zu bezahlen, …
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wird Ihre Ehe geschieden, werden Sie auch für Ihren gemeinsamen Immobilienbesitz eine Regelung finden müssen. Sehen Sie im Verkauf die beste Lösung, muss der Ehepartner als Miteigentümer zustimmen. Haben Sie sich im Streit getrennt, kommt …
Muss man dem Finanzamt Trennung und Scheidung mitteilen?
Muss man dem Finanzamt Trennung und Scheidung mitteilen?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn ein Ehepaar die Trennung beschließt, ergeben sich dadurch auch Änderungen in der steuerlichen Situation. Es ist erforderlich, dass Sie spätestens im Jahr nach der Trennung oder nach einem nicht erfolgreichen Versuch der Versöhnung Ihre …
So viele Urteile wie möglich als Argumente vor Gericht sammeln?
So viele Urteile wie möglich als Argumente vor Gericht sammeln?
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Urteile zu Unterhaltsfällen sammeln, um sie für sich vor Gericht im eigenen Verfahren anzubringen - gute Idee? Persönliches Engagement zahlt sich immer aus. Verhandeln Sie vor Gericht, könnten Sie Ihren Vortrag begründen oder untermauern, …
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
BGH stellt klar: Eindeutige Klarstellung bei der Aufklärung über mögliche OP-Erweiterungen erforderlich.
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Marco Rath
Urteil vom 21.11.2023 - Az. VI ZR 380/22 Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über die Klage eines Lackierers gegen ein Krankenhaus und dessen Chefarzt für Schulterchirurgie. Der Patient forderte Schadensersatz wegen fehlerhafter …
*Update* "Pokerstars" mehrfach zur Rückzahlung von Spielverlusten im Online Casino verurteilt
*Update* "Pokerstars" mehrfach zur Rückzahlung von Spielverlusten im Online Casino verurteilt
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Dr. Redell Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile gegen Pokerstars #onlinecasino #urteil #pokerstars In acht weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren konnten jeweils klagezusprechende Urteile gegen die ehemalige …
OLG Karlsruhe: Tipico Games Ltd. hat sich strafbar gemacht. Ein Fall für den Staatsanwalt?
OLG Karlsruhe: Tipico Games Ltd. hat sich strafbar gemacht. Ein Fall für den Staatsanwalt?
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Dr. Redell Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil gegen Tipico #onlinecasino In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Urteil vom 19.12.2023 die Berufung des …
Düsseldorfer Tabelle 2024: So viel Kindesunterhalt muss gezahlt werden
Düsseldorfer Tabelle 2024: So viel Kindesunterhalt muss gezahlt werden
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wenn Eltern sich trennen oder scheiden lassen, so hat ein Elternteil regelmäßig Unterhalt für das gemeinsame Kind zu zahlen. Das Geld erhält der andere Elternteil, bei dem das Kind ständig lebt. Zur Berechnung des Unterhalts wird seit 1962 …
Urteil gegen UDI / Anleger hat sein Geld bereits zurückerhalten
Urteil gegen UDI / Anleger hat sein Geld bereits zurückerhalten
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Am 14.12.2023 hat die Kanzlei Bender & Pfitzmann als erste Kanzlei in Deutschland ein Urteil vor dem Oberlandesgericht Dresden gegen die UDI GmbH gewonnen. Die Gesellschaft wurde zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten beider Instanzen …
Weitere Gerichte verurteilen ​"Tipico" zur Rückzahlung von Spielverlusten im Online Casino
Weitere Gerichte verurteilen ​"Tipico" zur Rückzahlung von Spielverlusten im Online Casino
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Dr. Redell Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile gegen Tipico #onlinecasino #urteil #tipico In sechs weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren konnten jeweils klagezusprechende Urteile gegen die Betreibergesellschaft der …
"Ladungsfähige Anschrift" mit Postdienstleister?
"Ladungsfähige Anschrift" mit Postdienstleister?
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie werden verklagt und stellen fest: Der Kläger nennt nicht seine eigene Anschrift, sondern eine C/O-Anschrift, die seines Anwalts oder sonst eine, an der er nicht wohnt oder arbeitet. Normalerweise muss man bei einer Klage die genaue …
Illegales Online-Glücksspiel: Oberlandesgericht Nürnberg weist Antrag eines Online-Casinos auf Verfahrensaussetzung ab!
Illegales Online-Glücksspiel: Oberlandesgericht Nürnberg weist Antrag eines Online-Casinos auf Verfahrensaussetzung ab!
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein geschädigter Verbraucher begehrt von einer Online-Glücksspiel-Anbieterin die Rückzahlung seiner Spielverluste. Die Gesellschaft wollte das Verfahren aussetzen lassen - ohne Erfolg. Das Verfahren soll am Landgericht Ansbach fortgesetzt …
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Der ehemalige Geschäftsführer der UDI-Gruppe, Georg Hetz, wurde mit Urteil vom 23.11.2023 vom Oberlandesgericht Dresden zur Zahlung von Schadensersatz und Rückabwicklung der Nachrangdarlehen verurteilt. Dies ist ein wegweisendes Urteil für …
Ghendler Ruvinskij mit Klagen zu Wohnmobilen vor dem BGH und OGH gegen Fiat erfolgreich
Ghendler Ruvinskij mit Klagen zu Wohnmobilen vor dem BGH und OGH gegen Fiat erfolgreich
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Ghendler Ruvinskij hat in den vergangenen zwei Wochen mit zwei Klagen vor den obersten Zivilgerichten Deutschlands und Österreichs Erfolg gehabt. Darin ging es jeweils um Schadensersatzansprüche wegen manipulierter Wohnmobile Das Urteil des …
Kurzfristige Absage des Kindesumgangs wegen Urlaub möglich?
Kurzfristige Absage des Kindesumgangs wegen Urlaub möglich?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Sagt ein Elternteil dem anderen den Umgang mit dem gemeinsamen Kind aufgrund eines Urlaubs kurzfristig ab und verstößt damit gegen eine gerichtliche Umgangsregelung , muss mit der Verhängung eines Ordnungsgeldes gerechnet werden. Dies hat …
Geld zurück bei illegalem Online-Glückspiel: Keine kenntnisabhängige Verjährung bei Online-Casino-Rückzahlungsansprüchen
Geld zurück bei illegalem Online-Glückspiel: Keine kenntnisabhängige Verjährung bei Online-Casino-Rückzahlungsansprüchen
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Berufung einer Online-Glücksspiel-Anbieterin zurückgewiesen, die Zahlung von 14.737,70 Euro bestätigt und herausgestellt, dass die Gesellschaft auch nach Eintritt der Verjährung des Anspruchs auf …
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
30.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigen wir uns mit der Hausratversicherung und dem versicherten Einbruchdiebstahl. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.11.2022 (4 U 92/21) einen Fall entschieden, in dem es unter anderem um den Diebstahl …