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Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
Kündigung eines Lehrers wegen rechtsextremistischer Tätowierungen rechtmäßig
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 11.05.2021 ( Urteil vom 11. Mai 2021 – 8 Sa1655/20 ) mit der Frage beschäftigt, ob ein angestellter Lehrer mit klar rechtsextremistischen Tätowierungen …
Ein letzter Kuss
Ein letzter Kuss
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 01.04.2021 – 8 Sa 798/20 ) mit den Folgen einer sexuellen Belästigung für das Arbeitsverhältnis beschäftigt. I. Unerwünschte Annäherung während einer …
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers für entgangene Bonuszahlung
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Bonuszahlungen aufgrund einer Zielvereinbarung sind in der Arbeitswelt ein beliebtes Instrument der Personalführung. Es handelt sich hierbei um Absprachen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer über betriebliche Ziele, die über einen …
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
Darf der Arbeitgeber für Zeiten von Kurzarbeit den Urlaub kürzen?
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Das Arbeitsgericht Osnabrück hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arbeitgeber nicht berechtigt ist, den Erholungsurlaub der von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer anteilig im Verhältnis zu den Jahresarbeitstagen zu kürzen, …
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
Homeoffice-Pflicht durch das Infektionsschutzgesetz - mit Ausnahmen
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Neben der seit Januar 2021 bereits bekannten Pflicht des Arbeitgebers zum Angebot von Homeoffice für Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten wenn "keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen", wurde durch die Neufassung des …
Kündigung eines Schwerbehinderten nach rassistischer Äußerung
Kündigung eines Schwerbehinderten nach rassistischer Äußerung
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung, welche am 23.03.2021 erschienen ist ( 5 Sa 231/20 ), entscheiden, dass die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach schwerwiegenden beleidigenden und …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Auch in der Pandemie: Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers
Auch in der Pandemie: Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Besonders in Zeiten der Pandemie, die bedauerlicherweise häufig mit einem Arbeitsplatzverlust einhergeht, rückt die Frage nach einem finanziellen Ausgleich für den Verlust in Form einer Abfindung in den Vordergrund. Dieser Beitrag soll das …
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commerzbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Kündigung aufgrund von Filialschließungen (Commrezbank, Douglas & Co.) – Aktuelle Fälle von geplanten Massenentlassungen und deren arbeitsrechtliche Konsequenz Commerzbank 2024 soll es so weit sein: Die Entscheidung des neuen …
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Nach der Übernahme von Flaschenpost.de durch den Oetker-Konzern trifft es nun die Arbeitnehmer von Durstexpress.de, welches ebenfalls ein Oetker-Unternehmen ist, insbesondere auch am Standort Bochum hart: Es werden Kündigungen …
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
Kündigungen bei Durstexpress – Was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Seit Dezember 2020 ist es offiziell: Die Getränke-Lieferdienste Flaschenpost und Durstexpress haben fusioniert. Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen – künftig soll der zu Dr. Oetker zugehörige Lieferdienst Durstexpress ebenfalls …
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
Betriebsratssitzungen per Videokonferenz - § 129 BetrVG gilt auch im Jahr 2021
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
§ 129 BetrVG – Das sollten Sie wissen Seit dem 01.03.2020 ist das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 20.05.2020 rückwirkend in Kraft getreten, in …
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht „gegen Corona“ im Arbeitsverhältnis?
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Derzeit besteht (noch) keine gesetzliche Verpflichtung, sich „gegen Corona“ impfen zu lassen. Zu beachten ist allerdings § 20 Absatz 6 Infektionsschutzgesetz: „Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit …
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
Zulässigkeit der Beendigungskündigung trotz vereinbarter Kurzarbeit
21.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Die Einführung von Kurzarbeit setzt voraus, dass der Arbeitgeber nur von einem vorübergehenden Arbeitsausfall ausgeht. Betriebsbedingte Beendigungskündigungen hingegen sind eine Konsequenz dauerhaften Arbeitsausfalls. Gleichwohl sind sie, …
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
Zulässigkeit der Kündigung bei Verstoß eines Arbeitnehmers gegen Corona-Schutzvorschriften
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
Die Rolle des Betriebsrates im Rahmen der Kündigung (neues Urteil)
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Dieser Beitrag soll sich mit der Rolle des Betriebsrates im Rahmen einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung befassen. Dass der Betriebsrat hier in mancher Konstellation sogar das Zünglein an der Waage sein kann, zeigt sehr …
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
Nichtigkeit der Kündigung einer Schwangeren vor Tätigkeitsaufnahme
| 04.08.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Es ist allgemein bekannt, dass das Arbeitsverhältnis mit einer Arbeitnehmerin während der Schwangerschaft, des Mutterschutzes, als auch der Elternzeit nicht gekündigt werden kann. Eine solche Kündigung ist wegen Verstoßes gegen die …
In der Corona-Krise: Das Maßregelverbot des Arbeitgebers. Was muss ein Arbeitnehmer hinnehmen?
In der Corona-Krise: Das Maßregelverbot des Arbeitgebers. Was muss ein Arbeitnehmer hinnehmen?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsverhältnis wird grundsätzlich als eine Rechtsbeziehung aufgefasst, bei der ein Akteur als strukturell unterlegen gilt. Der Arbeitnehmer ist in aller Regel auf seine Arbeit zur Existenzsicherung angewiesen. Genau aus diesem …
Entgeltfortzahlung nach dem Mutterschutzgesetz im Lichte der Kurzarbeit
Entgeltfortzahlung nach dem Mutterschutzgesetz im Lichte der Kurzarbeit
| 30.06.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn derzeit die coronakrisenbedingten Einschränkungen auch für Unternehmen wieder gelockert werden, haben nach wie vor viele von ihnen Kurzarbeit angemeldet. Dabei stellt sich unter anderem auch die Frage, wie sich diese …
Die Haftung des Arbeitnehmers
Die Haftung des Arbeitnehmers
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Es ist im Verlauf eines Arbeitsverhältnisses angesichts der jedem Menschen innewohnenden Unzulänglichkeit unvermeidbar, dass selbst dem gewissenhaftesten Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen. Schnell resultiert aus diesen Fehlern …
Geschäftsleiterverantwortung zur Installation von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Geschäftsleiterverantwortung zur Installation von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
Die Corona-Pandemie als Grund für eine außerordentliche Kündigung?
Die Corona-Pandemie als Grund für eine außerordentliche Kündigung?
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Die momentane Corona-Pandemie belastet die Wirtschaft schwer. Arbeitgeber haben mit Auftragsmangel, Unterbrechungen von Lieferketten oder mit der Pflicht, ihre Geschäfte aufgrund von staatlichen Anordnungen geschlossen halten zu müssen, zu …
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Die Erforderlichkeit der Errichtung von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 29.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …