30 Ergebnisse
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26.05.2016
von Schäfer & Bremer
Auch wenn man Eigentümer eines Grundstücks ist, kann man noch längst nicht beliebig Pflanzen, Garagen oder Gartenhäuser in seinen Garten einbringen. Abhängig vom Bundesland, in dem man wohnt, können Bauten im Garten einer baurechtlichen …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wie definiert sich Gemeinnützigkeit? Unter dem Begriff Gemeinnützigkeit werden allgemein die steuerbegünstigten Zwecke im Sinne der Paragrafen 51 bis 68 der Abgabenordnung (AO) verstanden. Die Gemeinnützigkeit ist Voraussetzung für …
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10.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Besteuerung in Vereinen? Die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, besteuert die Einnahmen (Umsätze). Erhält der Verein eine Rechnung, in der Umsatzsteuer ausgewiesen ist, bekommt der Verein …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Das Pauschalurteil „Als Ehrenamtlicher im Verein steht man doch mit einem Bein im Knast“ ist nicht totzukriegen. Leben ehrenamtliche Entscheidungsträger wirklich so gefährlich? Das Vereinsrecht hat tatsächlich viele Fallstricke. Ein …
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12.04.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In der Familie der Klägerin lebte viele Jahre eine Hündin, die seinerzeit vom Beklagten übernommen worden war. Nachdem diese Hündin gestorben war, entschied sich die Klägerin dafür, erneut eine Hündin vom Beklagten zu übernehmen. Auch über …
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23.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In Mainz kam es zu einem Mietstreit um Zustimmung zu einer Mieterhöhung und wegen Mietminderung (AG Mainz, 86 C 243/09). Die Kläger verlangten 20 % Mieterhöhung aufgrund eines - wie das Gericht feststellte - bereits formell unwirksamen …