466 Ergebnisse für Bildmarke
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31.01.2025
von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
… Präventiv wäre es natürlich sinnvoll gewesen, das Zeichen MONSTER nicht nur als Wortmarke, sondern spätestens bei Aufnahme der Benutzung auch als Wort-/Bildmarke mit der besonderen Schrifttype registrieren zu lassen. Gerne beraten wir Sie beim Aufbau eines passenden Markenschutzes.
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23.01.2025
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Philips“ bekannt. Die Firma Philips hat verschiedene Unionsmarken als Bildmarke eingetragen für die Klasse 08, nämlich für elektrische Rasierergeräte etc. Die Bilder der Bildmarken haben wir unten im Beitrag dargestellt. Als Bild der Bildmarke …
08.01.2025
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Bildmarke "LV" zahlreiche Bildmarken, wie die bekannten Blumen Marken wie Damier Canvas und Monogram Canvas Mögliche rechtliche Konsequenzen Bei Markenrechtsverletzungen drohen: Unterlassungsansprüche Auskunftspflichten Schadensersatzforderungen …
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02.01.2025
von Rechtsanwalt Dr. Lars Rieck
… da sie durch ihre Gestaltung und Seltenheit beim Verbraucher eine Herkunftszuordnung auslöst. Selbst die zusätzliche Verwendung einer Wort-/Bildmarke durch die Antragsgegnerin konnte diesen Eindruck nicht entkräften. Bedeutung für Markeninhaber Dieses Urteil stärkt …
23.12.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Kanzlei eine Abmahnung der Anwaltskanzlei BluePort Legal, für die HSV Fußball AG zur Beratung vorgelegt. Die HSV Fußball AG ist unter anderem Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und „Nur der HSV“ sowie der Bildmarke „Raute“. Gegenstand der Abmahnung …
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09.12.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gibt es 6 Marken, die entweder isoliert oder mit einem Namenszusatz das Kennzeichen „Dubai Schokolade“ enthalten, und zwar in der Nizza-Klasse 30 für Schokolade. Darunter ist eine Unionsmarke, vier deutsche Wortmarken und eine Wort-/Bildmarke …
06.12.2024
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… Nur der HSV“ und der Wort-/Bildmarke „Raute“ aus. Streitgegenständlich ist das Feilbieten von Aufklebern in markenrechtsverletzender Weise über den Marktplatz eBay.de. Rechtlicher Hintergrund: Die Benutzung von geschützten Marken …
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05.12.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu vermeiden Identitätsrecherche und Ähnlichkeitsrecherche bzgl. Wortmarke- und Firmennamen Erstellung des passenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Markenanmeldung beim DPMA – inklusive 2. Markenanmeldung als Wort-/Bildmarke mit identischem …
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02.12.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… BluePort Legal vertreten. Die Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ sowie die Wort-Bildmarke „Emblem“ sind als geschützte Marken beim DPMA eingetragen. Zudem ist die Bezeichnung „Fortuna Düsseldorf“ als Geschäftsbezeichnung und Name nach § 12 BGB …
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10.12.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch ihre Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL, spricht aktuell wieder mal eine Abmahnung wegen der unautorisierten Nutzung ihrer geschützten Marken „HSV“ (Wortmarke), „Nur der HSV“ (Wortmarke) und der Bildmarke „Raute“ aus. Auch die Bezeichnung „Hamburger SV“ sei …
27.11.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… so das EuG. Neben 3D-Marken können u.a. auch Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Farbmarken oder Hörmarken durch Eintragung geschützt werden. Durch die Eintragung hat der Inhaber das alleinige Nutzungsrecht an der Marke. Voraussetzung …
25.11.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf die deutsche Bildmarke zur Registernummer DE 30614013 verwiesen, die unter anderem in der Klasse 25 für „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ eingetragen ist. Gegenstand der Abmahnung ist die Benutzung des Rotkreuzzeichens auf Kostümen …
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17.02.2025
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Bildmarke „MAYBACH“. Beide Marken sind für die Klasse 12 (unter anderem PKW) ins Register des DPMA eingetragen. Der Antragsgegner ist Autohändler . Er hatte einen Mercedes-Benz S 350 im Internet mit der Beschreibung „ MAYBACH LOOK “ für 109.000 …
14.11.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat im November 2024 entschieden, dass das berühmte blau-gelbe Oval-Logo von Chiquita, wenn es allein ohne den Schriftzug „Chiquita“ und die bekannte Bildmarke verwendet wird, nicht als Unionsmarke …
07.11.2024
von Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker
… Bildmarke „Emblem“, welche unter den im Abmahnschreiben näher bezeichneten Registernummern geschützt sind. Im Rahmen des Abmahnschreibens wird darauf verwiesen, dass der von unserer Mandantschaft angebotene Aufnäher ein Plagiat darstelle …
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28.10.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… 39806507), sowie dem Vereinslogo, welches ebenfalls als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent und Markenamt (Registernummer: 30106536) eingetragen ist. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige …
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28.10.2024
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… lizenziert: - an der Bezeichnung „ROLLING STONES" (EUIPO Anmeldenummer: 011283389) - an einer Bildmarke, EUIPO Anmeldenummer: 010553329 Wegen sehr langer Benutzung insbesondere im Zusammenhang mit Merchandisingprodukten der Musikgruppe …
07.10.2024
von Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker
… Unternehmensgeschichte der Marke „ŠKODA“ hingewiesen. Unter Verweis auf die zu Gunsten der Firma ŠKODA AUTO a.s. eingetragenen Marken: Unions-Wort/Bildmarke Nr. 017874242: ŠKODA Unions-Wortmarke Nr. 4215032: OCTAVIA IR-Wort-/Bildmarke Nr …
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15.09.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… einer Marke bzw. einer Geschäftsbezeichnung? Bei der aktuellen HSV-Abmahnung geht es beispielsweise um die Wortmarke „HSV“ sowie um die als Bildmarke eingetragene bekannte Raute des Vereins. Darüber hinaus, so kann man in der Abmahnung lesen …
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03.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Abmahnungen und Klagen, zu verhindern. Wir beraten Sie hierzu gerne. 3. Markenformen Sie können verschiedene Arten von Marken schützen lassen, z.B. Wortmarken (nur der Name), Bildmarken (Logo), Wort-/Bildmarken (Name und Logo zusammen …
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13.03.2025
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Louis Vuitton Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte wegen Parfümabfüllungen häufen sich – Was ist zu tun? Markenrechtsverletzung Wortmarke & Bildmarke LV Louis Vuitton Hintergrund der Louis Vuitton Abmahnungen durch CBH Rechtsanwälte …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… den VW T1 (EUIPO Nr. 018461070), die Wortmarke „VW" (EUIPO Nr. 1354216), die Bildmarke „VW im Kreis" (EUIPO Nr. 703983) und die Wortmarke „Bulli" (EUIPO Nr. 18683047). Diese Marken werden von Volkswagen seit Jahren intensiv genutzt …
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23.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Bildmarke „UEFA“ und/oder „UEFA EURO“ und des offiziellen geistigen Eigentums des Turniers, z. B. des offiziellen Emblems.“ Als weitere Vorwürfe werden die fehlende Abbildung der ATGB , das Anbieten zu einem höheren Preis …
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22.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und …