50 Ergebnisse für Renovierungspflicht
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08.06.2017
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… die Formularklausel zu Schönheitsreparaturen wirksam ist, also keine unzulässigen Abwälzungen auf den Mieter oder starre Fristen enthält, ist davon auszugehen, dass eine Renovierungspflicht besteht, sofern der Zustand der Wohnung dies fordert …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ein Umzug ist nicht nur anstrengend und kostet jede Menge Nerven – es stellen sich auch regelmäßig rechtliche Fragen. Ein Klassiker sind die Renovierungspflichten. Dabei geht es im Wesentlichen um „Maler- und Tapezierarbeiten …
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27.04.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Farbe wie beim Einzug haben. Auch hier besteht bei unwirksamer Klausel keine Renovierungspflicht. Renovierung nicht nur durch Fachleute Sogenannte Handwerkerklauseln, nach denen nur Profis Schönheitsreparaturen durchführen dürfen …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… auf Vollständigkeit zu erheben 1. Nachzeichnung der höchstrichterlichen Rechtsprechung Der BGH hat sich gleich von Beginn seiner Zuständigkeit an, mit der Abwälzung der Renovierungspflicht beschäftigt ( BGH, Urt. v. 14.05.2003 – VIII ZR 308/02 ). Besondere …
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22.03.2017
von steuerwerk PartG mbB
… ankommen. Auch die notwendige Höhe eines angemessenen Ausgleichs, bei dem dann die Überwälzung der Renovierungspflichten doch zulässig bleibt, wird weitere Diskussionen eröffnen. In Frage kommen finanzielle Zuschüsse oder zeitweiser Erlass …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… sein. Wann ist trotz unwirksamer Abwälzung Schadensersatz zu leisten? Fehlt eine wirksame Abwälzung der Renovierungspflicht auf den Mieter, scheiden meist auch Schadensersatzansprüche aus, weil die vom Mieter verursachten Beschädigungen durch „normale …
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26.11.2019
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
… dieser Zimmer darstellen. Die Renovierungspflicht ergibt sich aus dem Mietvertrag und hängt unter anderem davon ab, ob man die Wohnung renoviert oder unrenoviert übernommen hat und wann die letzte Renovierung stattfand. Kann man …
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22.02.2017
von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Bei Auszug des Mieters ist wohl der häufigste Streitpunkt zwischen Vermieter und Mieter inwieweit Schönheitsreparaturen durchzuführen sind, bzw. ob diese fachgerecht durchgeführt worden sind. Obwohl mietvertragliche Regelungen als auch …
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12.09.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Wohnung, trifft ihn auch beim Auszug keine Pflicht diesen Zustand zu ändern. Ist eine Renovierungspflicht dennoch im Mietvertrag vereinbart, ist eine solche Abrede nur wirksam, wenn der Vermieter den Mieter ausreichend finanziell …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… der Mieter unwirksam sind. Ein starrer Fristenplan enthält eine Renovierungspflicht des Mieters nach Ablauf fest vorgegebener Fristen. In den Mietverträgen finden sich dann Formulierungen wie „spätestens“, „mindestens“ oder „innerhalb“ (vgl. u.a …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… Vormieter befunden hat und dadurch diesen von der Renovierungspflicht entbindet. Die Renovierungspflicht geht dann auf den neuen Mieter über. Hat der Vormieter also eine renovierte Wohnung übernommen und z. B. während der Mietzeit …
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26.02.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… die Räumlichkeiten unrenoviert übergeben zu haben und ließen die Wohnung zunächst auf eigene Rechnung aufmöbeln. Später zogen sie vor Gericht und verlangten unter anderem Ersatz der Renovierungskosten. Mieter waren renovierungspflichtig …
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15.11.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
… des strengen Prüfmaßstabs des BGH nicht stand. Gerade bei kostenintensiven Renovierungspflichten lohnt eine Inhaltskontrolle der AGB des Mietvertrags. Wie der vorliegende Fall zeigt, sollte auf jeden Fall vor dem Einzug in eine Wohnung ein detailliertes Übergabeprotokoll (bestenfalls mit Fotos und unter Anwesenheit von Zeugen) angefertigt werden.
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15.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat bereits mehrfach formularmäßig vorgegebene Renovierungsklauseln für unwirksam erklärt und somit die Rechte der Mieter erheblich gestärkt. Unter anderem hatte er die Renovierungspflicht nach Ablauf fest …
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26.03.2015
von anwalt.de Redaktion anwalt.de-Redaktion
… Schließlich müsste dann zunächst geschätzt werden, wann bei einer fiktiven Weiternutzung unter gleichbleibendem Wohnverhalten eine Renovierungspflicht überhaupt eintreten würde und davon im Anschluss eine Quote bilden. Entsprechende Klauseln …
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03.11.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nicht möglich, da selbst bei einer vorbildlichen Nutzung der Wohnung ein gewisser Verschleiß üblich und vom Vermieter hinzunehmen ist. Der Mieter wäre daher aufgrund der Klauseln über das zulässige Maß hinaus mit Renovierungspflichten belastet …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch Urteil vom 12.09.2007 (AZ: VIII ZR 316/06) hat der Bundesgerichtshof erneut zu der Frage der Wirksamkeit sog. isolierter Endrenovierungsklauseln Stellung genommen. Dem Rechtsstreit lag ein Formularvertrag des Haus & Grund …
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27.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Fristenplan beinhalten, wegen unangemessener Benachteiligung der Mieter unwirksam sind. Ein starrer Fristenplan enthält eine Renovierungspflicht des Mieters nach Ablauf fest vorgegebener Fristen. In den Mietverträgen finden sich dann …
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17.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Renovierungspflichten für den Mieter vor. Doch oftmals weiß der gar nicht, dass die Klauseln unwirksam sind und führt daher auf eigene Kosten die Schönheitsreparaturen durch. Ein Hartz-IV-Empfänger kann aber unter Umständen die Renovierungskosten …
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23.08.2011
von Rechtsanwalt Achim Böth
… Die Renovierungspflicht betrifft die Ausführung der sogenannten Schönheitsreparaturen, wie z. B. das Streichen. Auch im Gewerbemietrecht liegen all diese Pflichten grundsätzlich beim Vermieter und können nur durch Vereinbarung auf den Mieter übertragen …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
… Vereinbarung - auf den Mieter abzuwälzen. Wenn es - wie im entschiedenen Fall - an einer wirksamen Vereinbarung zur Abwälzung der Renovierungspflichten fehlt, so geht dies zu Lasten des Vermieters als Verwender der unzulässigen Formularklausel …
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26.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Allerdings ist es zulässig und üblich, diese Renovierungspflichten durch eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag auf den Mieter abzuwälzen. Eine solche Klausel setzt aber voraus, dass dem Mieter das Recht eingeräumt …
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11.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… wenn es eigentlich tatsächlich noch gar nicht nötig wäre. Grundsätzlich kann der Vermieter seine Renovierungspflicht mit einer Klausel übertragen. Seine Klausel ist jedoch unwirksam, wenn der Mieter dadurch unangemessen benachteiligt …
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25.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind Vereinbarungen, die auf einen bestimmten Grad der Abnutzung der Wohnung abstellen und die Renovierungspflichten bzw. die Zahlung eines prozentualen Geldbetrags davon abhängig machen. Sie sind unwirksam. Solche Klauseln führen dann …