447 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
12.10.2023
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… vertraglichen Urlaub handelt und wann Urlaub für den Arbeitnehmer verfällt. Hier werden bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kosten der Urlaubsabgeltung gespart. 5. Zahlungen Sie wollen vermeiden, dass der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch …
|
10.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… Überstunden ohne jede Grenze mit dem Lohn abgegolten sein sollen, benachteiligen den Arbeitnehmer unangemessen. Aus dem Vertrag muss daher der Arbeitnehmer bereits bei Abschluss erkennen können, was „auf ihn zukommt“ und welche Leistungen …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… auch schon einmal – ohne Austrittsregelung im EU-Vertrag. … und Staatsgrenzen … sind vor allem formal bedeutsam, denn diese dienen der Festlegung des räumlichen Geltungsbereiches der jeweiligen staatlichen Rechtsordnung . Neben …
17.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wird, und ein befristeter Vertrag über die Bewirtschaftung, Forstung und Fällen der Bäume abgeschlossen wird. Es wird ein mit Kauf- und Dienstleistungsvertrag überschrifteter Vertrag abgeschlossen. Während der Laufzeit des Vertrages, der unterschiedlich mal 8 …
|
05.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… die Käufer? zunächst ist es sinnvoll, dass sich die Käufer pro Objekt zusammenschließen und so ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt wird, mit dem Insolvenzverwalter. Die Verträge sehen eine Zahlung nach jeweiligen Baufortschritt …
|
03.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Die Kunden zahlten den Kaufpreis auf das Konto der Partum Gold GmbH ein - es gab die Variante Einmalzahlung und Ratenzahlung. Die Kaufverträge waren teilweise mit einem sogenannten Gold-Bonus-Vertrag verknüpft - danach wurde das angeblich für …
|
13.08.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Was passiert mit den Anlagen der Anleger? Das wissen wir derzeit nicht - es kann alles eintreten vom Totalausfall bis zum Teilausfall. Soll ich weitere Raten-Zahlungen leisten? Zunächst bleiben sie aus dem Vertrag verpflichtet. Solange der Vertrag …
20.07.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Aus der Überschrift der Klausel im Vertrag mit “Qualifizierter Rangrücktritt” geht selbst keine hinreichende Erklärung hervor, was qualifiziert sein soll. Die Klausel enthält die Regelung, dass die Zahlung der Gesellschaft an den Anleger dann …
|
20.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… auf ihrer Homepage damit als vertraglich gebundener Vermittler gemäß § 3 Abs. 2 WphG für Rechnung und unter der Haftung der NFS Netfonds Financial Service GmbH, Heidenkampsweg 73, 20097 Hamburg (NFS) die Anlageberatung und die Anlagevermittlung (§ 2 Abs. 2 …
|
19.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der erteilten Auslieferungsanweisungen wird derzeit gleichfalls geprüft. Die Verträge zwischen Kunde und LOOMIS sind in englischer Sprache abgeschlossen und nicht in deutscher Sprache. Teilweise konnten daher die Anleger /Verbraucher …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 25.05.2023, Az. 2 U 165/21 einige grundsätzliche Fragen im Zusammenhang mit der Wegnahmeklausel in den älteren sogenannten sale-and-rent-back Verträgen der Firma …
|
12.06.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… dass dieses Unternehmen ihn über seine Widerrufsfrist belehrt hat. Nach Erbringung der vertraglichen Leistungen legte das Unternehmen seine entsprechende Schlussrechnung, die der Kunde aber nicht bezahlte, sondern vielmehr den Vertrag widerrief …
|
12.06.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… die Möglichkeit, in einigen Fällen, den Widerruf noch zu erklären, da die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist und auch heute noch ein Widerruf möglich. Für Verträge die bis Juni 2014 abgeschlossen wurden, gilt ein ewiges Widerrufsrecht …
|
25.05.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… Vermietung GmbH: Die Firmen Pfando bzw. die Firmen der Pfando Gruppe verwenden ständig neue Vertragskonstruktionen. Dem Unterzeichner liegen 7 verschiedene Fassungen von Verträgen über den Ankauf und die Rückvermietung von Fahrzeugen …
|
17.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… sondern einen Anlagevertrag, mit der Zinsbaustein GmbH abgeschlossen haben – unseres Erachtens ein Einlagengeschäft. Im Einzelnen zu den vertraglichen Konstellationen wie folgt: Der Anleger schließt mit der Zinsbaustein GmbH …
|
16.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Eine Kündigung ist jedoch dann nicht erforderlich, wenn die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, wie in dem vorliegenden Fall, aufgrund Verstoßes gegen die Prospektpflicht, die Gesellschaft zur Rückabwicklung der Verträge …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… auch der Pfando Vermietung GmbH mit ihren Kunden zur Frage, ob es sich bei den Verträgen wegen der besonderen Einseitigkeit der Konditionen um sittenwidrige und wucherähnliche Geschäfte gem. § 138 Abs. 1 BGB handelt. Die Firmen Pfando Cash & Drive …
|
04.05.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… dargelegt) und den Goldbonus-Kaufvertrag, sowie einen Antrag für LOOMIS. Der Vertrieb sollte selbst die Anzahl der Unzen in den Kaufvertrag eintragen und bei Abschluss eines Gold-Bonus-Vertrages (Kunde verlangt nicht die Auslieferung …
|
06.04.2023
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Ein MKG-Chirurg (Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg) schloss mit dem Inhaber einer privatärztlichen Zahnarztpraxis, einer Tagesklinik, einen Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung …
|
02.03.2023
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… Vorgaben anzupassen und alle notwendigen Informationen direkt im Vertrag zu hinterlegen. Bei schon laufenden Arbeitsverhältnissen ist ein sog. Dokumentationsblatt oder Hinweisblatt, in welchem alle notwendigen Informationen zum Arbeitsverhältnis …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… der Besteller etwa, er nehme das Werk ab bzw. sei damit zufrieden, liegt eine ausdrückliche Abnahme vor. Die Parteien können aber auch schon zuvor im Vertrag die Möglichkeit einer förmlichen Abnahme vereinbart haben bzw …
|
20.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… und Reichweite des Rangrücktritts können Gläubiger und Schuldner der Forderung frei vereinbaren. Ein Nachrang kann nur für den Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vereinbart sein. Eine Durchsetzungssperre kann vertraglich auch für die Zeit …
|
02.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… des Amtsgerichts Hamburg eingetragenen Gesellschaft Multi Asset Ansparplan 4 240 GmbH & Co. KG. Diese Gesellschaft ist Emittenten. Sie hat mit der S + C Treuhandgesellschaft mbH einen gemeinsamen Vertrag über die Anlegerverwaltung abgeschlossen …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… zu schließen. Zusätzlich zu diesen vertraglichen Grundlagen müssen Sie als Vertragsarzt noch die weiteren zulassungsrechtlichen Regelungen der §§ 103 ff SGB V beachten. Es muss ein Antrag auf Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens gestellt werden …