183 Ergebnisse für Berufung
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… Fällen gibt es drei Instanzen (die Ausgangsinstanz, Berufung und Revision). Über den Strafprozess als solchen sollte ich einen weiteren Artikel schreiben. Hier möchte ich nur eine Sache sagen, die mir bei vielen Mandanten aufgefallen …
16.01.2021
von Rechtsanwalt Clemens Schmidt
… und Privatleben eingeschränkt, sondern es gibt für viele auch massive Auswirkungen auf ihr Berufs- und Geschäftsleben. Insbesondere in der Gastronomie und im Einzelhandel, wo kein – oder nur noch ein sehr eingeschränkter, stark …
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Premium-Modelle der Audi AG betreffen. Bemerkenswert ist auch, dass die Audi AG bereits vor Ablauf der Berufungsfrist mitteilte, gegen das Urteil des LG Marburg keine Berufung einzulegen. Die Entscheidung ist damit rechtskräftig und der Kauf …
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28.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
… früh wie möglich mitteilen. Gerade in Berufen, wie als Röntgenassistentin oder Zahnarzthelferin, sollte die Schwangerschaft sofort mitgeteilt werden. Der Schutz der Schwangeren und des ungeborenen Kindes ist hier sehr wichtig …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… des Versicherungsunternehmens Empfehlung Sowohl vor Abschluss eines Vertrages als auch vor Ausübung eines Wahlrechts lassen sich die Folgen hinreichend genau quantifizieren und beurteilen, sodass sich der Versicherungsnehmer nicht auf fehlende Kenntnis berufen …
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10.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
… weiterzuarbeiten. Das Kind wird gestillt. In einigen Berufen befinde sich die Mütter sogar in einem sog. Stillbeschäftigungsverbot. Auch die Betreuung des Kindes kann schwer bewerkstelligt werden. 2. Elternzeit, Arbeit nach Elternzeit Pro Kind haben …
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13.04.2023
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Die Verantwortung und Haftung kann hier auf die entsprechenden Dienstleister aus den steuerberatenden und rechtsberatenden Berufen ausgelagert werden. Noch einfacher und meist sinnvoller ist der Beitritt in eine Gruppenunterstützungskasse …
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27.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… und durchsetzen sollten. Bemerkenswert ist auch, dass die Audi AG bereits vor Ablauf der Berufungsfrist mitteilte, gegen das Urteil des LG Marburg keine Berufung einzulegen. Die Entscheidung ist damit rechtskräftig und der Kauf wird bald …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Delhey
… vollkommen einleuchtend, doch ist es mit gesetzlichen Regelungen oftmals gar nicht so einfach. Auch Fitnessstudio oder Sportverein haben Rechte, auf die sie sich berufen können. Für sie ist es schließlich überlebensnotwendig, dass die Mitglieder …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… des Versicherungsvertrages nur dann zu leisten wäre, wenn in dem Betrieb des Versicherungsnehmers eine Krankheit oder ein Krankheitserreger aufgetaucht ist, welcher zu einer behördlichen Schließungsanordnung geführt hat. Nicht selten berufen …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Viele Laien haben zu hohe Erwartungen an ein strafrechtliches Revisionsverfahren. Beginnt eine Strafsache am Amtsgericht, hat der Angeklagte noch eine komplette neue Tatsacheninstanz in der Berufung. Tatsacheninstanz bedeutet, dass erneut …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Sparkassen haben in den vergangenen Monaten deutschlandweit Prämiensparverträge unter Berufung auf eine Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI ZR 345/18 – zehntausendfach gekündigt. Abhängig von dem jeweiligen Vertragsinhalt …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… nunmehr abzuwarten, ob der Insolvenzverwalter gegen das klageabweisende Urteil Berufung einlegt oder dies in Rechtskraft erwächst. Betroffene Anleger sollten den Rat eines in Bank- und Kapitalmarktangelegenheiten versierten Rechtsanwaltes einholen. Für weitere Informationen stehen wir gerne zur Verfügung. Rechtanwalt Thomas Linhardt Linhardt. Rechtsanwälte
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… festgehaltenen übereinstimmenden Willens der Parteien keinen Raum für eine Änderung durch Auslegung des Gerichts. Die Sparkasse könne sich weder darauf berufen, dass eine so lange vertragliche Bindung gegen Treu und Glauben verstieße noch konnte …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… das Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az.: 4 U 219/19) ein erstinstanzliches Urteil, wonach die Volkswagen AG einen Kaufvertrag über einen Audi Q 5 rückabwickeln müsse. Die Berufung der Volkswagen AG hatte dahingehend keinen Erfolg. Der erkennende Senat schloss …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gegebenenfalls für notwendig gehalten wurden, um den sicheren und schadensfreien Betrieb des Fahrzeugs zu gewährleisten. Sich insoweit auf ihre Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu berufen, trägt nicht.“ Diverse Dieselfahrzeuge betroffen. Neben …
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Gegen Strafurteile sieht die StPO zwei Rechtsmittel vor: die Berufung und die Revision. Kurz gesagt stellt die Berufung eine Art „zweite Chance“ dar: Die gesamte Verhandlung findet nochmal statt, allerdings vor einem anderen Gericht …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… abgeschlossen worden ist, besteht vielfach ohnehin kein Kostenrisiko. Aufgrund der Rechtsprechung des BGH werden sich Rechtsschutzversicherer zudem nicht mehr darauf berufen können, dass für das Vorliegen illegaler Abschalteinrichtungen …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Heinzelmann
… Geschlecht sei nach dem Vorbringen des Beklagten keine wesentliche, entscheidende und angemessene berufliche Anforderung im Sinne des AGG. Das Urteil des Landesarbeitsgerichts wurde vom BAG aufgehoben und die Sache wurde an die Vorinstanz …
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28.11.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… getroffenen vertraglichen Vereinbarungen, durch welche die jeweilige Sparkasse zu einer längeren Vertragsbindung verpflichtet werden kann. Obwohl sich die Sparkassen in den uns vorliegenden Kündigungen auf o. g. Urteil des BGH berufen …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 26.06.2019, Aktenzeichen IV ZR 19/18 klargestellt, dass bei dem für die Verweisbarkeit des Versicherten auf eine andere berufliche Tätigkeit gebotenen Einkommensvergleich …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… die auf Zahlungsverzug gestützt wird, auch bei einer Schonfristzahlung des Mieters wirksam. Es gilt auch keine allgemeine Regel, dass die Berufung auf eine zunächst wirksame ordentliche Kündigung in solchen Verzugsfällen rechtsmissbräuchlich …
Aktuelles aus d. Unfallversicherung: schon wieder – die verpasste Frist zur Invaliditätsfeststellung
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… die Berufung gegen die Klageabweisung in erster Instanz zurück. Es hatte in seinem Hinweisbeschluss vom deutlich gemacht, dass die Voraussetzungen für eine Invaliditätsleistung nicht vorlagen und führt dazu aus: „Die Invalidität, das heißt …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
In allen der Kanzlei Linhardt.Rechtsanwälte bekannten Klageverfahren des Insolvenzverwalters Dr. Hagen Frhr. von Diepenbroick, vertreten durch die Anwaltskanzlei Bonse-Barta, gegen die Kommanditisten der Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-R …