157 Ergebnisse für Urheberrechtsverletzung
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17.02.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… im Netzwerk an. Dies stellt jedoch eine Urheberrechtsverletzung dar und kann grundsätzlich mit einer Abmahnung geahndet werden. Es stellt sich jedoch stets die Frage, ob der Anschlussinhaber hierfür auch haften muss. Dies kann insbesondere …
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07.02.2014
von Rechtsanwalt Christoph Klein
… Urheberrechtsverletzung darstellt. Über das konkrete Verfahren hinaus ist die Entscheidung für zukünftige oder anhängige Strafverfahren möglicherweise von richtungsweisender Bedeutung. Die Rechtslage ist bislang ungeklärt, da höchstrichterliche Entscheidungen …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn nicht er Täter der Urheberrechtsverletzung ist, sondern ein Dritter - wie Familienmitglieder, WG-Bewohner etc. Grundsätzlich besteht zwar eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch immer der Täter ist. Diese Vermutung lässt …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… urteilen, dass es genügt, wenn die bloße Möglichkeit besteht, dass ein Dritter die Urheberrechtsverletzung begangen hat - in solchen Fällen soll keine Haftung des Anschlussinhabers bestehen. Der Teufel steckt hier sprichwörtlich im Detail …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zunächst die Frage, ob die geforderte Summe tatsächlich gezahlt werden muss. Dies hängt davon ab, wie sich die Nutzungssituation des Internetanschlusses darstellt. Kommen theoretisch mehrere Personen als Täter einer Urheberrechtsverletzung …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… nicht richtig. Es besteht lediglich eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Der Täter haftet für den Lizenzschaden. Kann man jedoch nun die Vermutung widerlegen …
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07.01.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Täterschaftsvermutung des beklagten Anschlussinhabers und die Möglichkeit ihrer Entkräftung Nach einer Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen durch die angebliche Teilnahme an einer sogenannten Internet-Tauschbörse …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von Unterlassungsansprüchen. Die Frage, die sich stellt, ist, ob der Anschlussinhaber stets haftet, wenn eine Urheberrechtsverletzung über seinen Internetanschluss festgestellt wurde. Diese Frage muss eindeutig mit „Nein!" beantwortet werden. In vielen Fällen …
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10.12.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… angekündigt. Die Beklagte unterzeichnete am 19.09.2009 eine der Abmahnung beigefügte von den Prozessbevollmächtigten der Kläger vorformulierte Vergleichsannahmeerklärung, die unter anderem zur Abgeltung aller Urheberrechtsverletzungen …
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14.11.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… dass er keine Urheberrechtsverletzung begangen habe, weil er lediglich einzelne Bruchstücke des Werkes zum Download anbot, nicht jedoch das gesamte Werk. Entscheidungsgründe: Das Amtsgericht München gab der Klage statt und begründete …
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30.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… kann es dahinstehen, ob die von der Klägerin behauptete Urheberrechtsverletzung tatsächlich vom Internetanschluss des Beklagten aus erfolgt ist. Wäre dies der Fall, bestünde damit zwar grundsätzlich eine tatsächliche Vermutung, dass der Beklagte …
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25.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Urheberrechtsverletzung im Internet vorausgegangen: Ein Musikunternehmen, welches nach eigenem Bekunden zu den „führenden deutschen Tonträgerherstellern" zählt, warf dem betroffenen Anschlussinhaber vor, dass er ohne Einwilligung …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zwingend der Anschlussinhaber. Allerdings besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber zugleich auch Täter einer Urheberrechtsverletzung ist. Diese Vermutung lässt sich jedoch widerlegen. Dies ist im Einzelfall recht …
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16.10.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Von den abgemahnten Anschlussinhabern wird im Hinblick auf die behauptete Urheberrechtsverletzung Schadensersatz, Kostenerstattung und Unterlassung gefordert. Was kann diesen Forderungen entgegengehalten werden? Schadensersatzanspruch Der abgemahnte …
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Hinzukommt, dass ein Teil der Ansprüche, die aus einer Urheberrechtsverletzung entstehen können, verschuldensunabhängig sind. Die Kanzlei Fareds fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages …
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17.09.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Dies insbesondere, wenn tatsächlich nicht sie selber, sondern allenfalls Dritte, wie etwa Familienangehörige, Ehepartner oder Mitbewohner, die behauptete Urheberrechtsverletzung begangen haben können. Viele der abgemahnten Anschlussinhaber …
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30.08.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zudem der Rechteinhaber beweisen. Als Abgemahnter muss man letztlich lediglich darlegen, warum der Anschlussinhaber nicht zugleich Täter einer Urheberrechtsverletzung ist. Dies ist ein schmaler Pfad, daher sollte man sich in jedem Fall …
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23.08.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Haftet der abgemahnte Inhaber eines Internetanschlusses stets als Störer für die von Dritten über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen? In den Abmahnschreiben der gängigen Abmahnkanzleien, wie etwa Waldorf Frommer …
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16.08.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… der Beklagten die gebrauchte Lizenz erwirbt, kann er bei der Klägerin die Software herunterladen und nutzen. Die Klägerin sah darin eine unzulässige Vervielfältigungshandlung und damit eine Urheberrechtsverletzung und nahm die Beklagte …
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01.08.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Neuer Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main (AG Frankfurt, Beschluss vom 19.7.2013 - 30 C 1042/13 (71)): In Schadensersatzprozessen nach vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen im Internet (sog. Tauschbörsenfälle) werden …
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22.07.2013
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Die Karlsruher Richter befanden, dass im vorliegenden Fall keine Urheberrechtsverletzung vorliege. Das Urheberrecht an einer solchen Figur (hier: „Pippi Langstrumpf") wird nicht schon dadurch verletzt, dass lediglich die Haare in Farbe und Form …
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01.07.2013
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… gegen unseriöse Geschäftsmethoden sieht das Maßnahmenpaket unter anderem auch die Deckelung von Rechtsanwaltskosten bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen vor. Interessant ist diese Änderung insbesondere im Bereich des Filesharings …
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07.06.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Haftet der abgemahnte Inhaber eines Internetanschlusses stets als Täter für die über seinen Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen? Tag für Tag verschicken Kanzleien wie etwa Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München …
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04.06.2013
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… sind hunderttausende Abmahnungen der Musik- und Filmindustrie verschickt worden, um angebliche Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen zu verfolgen (sog. „Filesharing"-Abmahnung). In den umfangreichen Schreiben werden die Abgabe …