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27.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bereits im 10. Jahr metzeln sich die Brüder Dean und Sam Winchester kommerziell sehr erfolgreich durch die Dämonenwelt. Der Abmahnwahn in Sachen Filesharing geht passenderweise ebenfalls in sein 10. Jahr. Was läge da näher, als dass Waldorf …
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27.02.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian – „Bingo Players & Far East Movement - Get Up (Rattle)“ im Auftrag der DigiRightsAdministration GmbH wegen Filesharing Unterschiedlichen Berichten von Anwälten zufolge mahnte Anwalt Daniel …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach dem Bundesurlaubsgesetz hat jeder Arbeitnehmer ein Urlaubsanspruch von 24 Werktage pro Kalenderjahr bei einer Sechs-Tage-Woche. Heute ist eine Fünf-Tage-Woche üblich, der Arbeitnehmer hat hiernach 20 Arbeitstage Urlaubsanspruch. Der …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Peter Kindermann
Das Betäubungsmittelrecht enthält Strafschärfungen, wie sie in anderen Deliktsgruppen eher selten anzutreffen sind. Jedermann, der sich im BTM-Umfeld bewegt, sollte darüber Bescheid wissen. Zu benennen ist hier in 1. Linie § 30a BtMG. Diese …
27.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Kreditwesengesetz regelt klar Erlaubnispflicht Bankgeschäft, strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungspflicht zum Kundenschutz und Stärkung der Finanzmärkte – von Dr. Erik Kraatz , Rechtanwalt und Strafrechtler Häufig werden über …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Verschweigt ein Verkäufer bei einem Hauskauf mit Absicht den schlechten Zustand des Gebäudes, so ist er zur Rückabwicklung des Vertrages und zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet. Das Oberlandesgericht Oldenburg (OLG) entschied mit …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 20. Mai 2014 – 9 S 30/14 –, juris. Ausgangslage: Wenn der Mieter gegenüber dem Vermieter oder …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB handelt es sich um Delikt aus dem Bereich des Wirtschaftsstrafrechts. Täter dieses Delikts kann nur ein Arbeitgeber i.S.d. § 266a Abs. 1 StGB sein. Arbeitgeber ist …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Im Rahmen von Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften Koblenz und Gießen kam es am 25.02.2015 zu mehr als 50 Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen im gesamten Bundesgebiet. Insgesamt waren mehr als 500 Ermittlungsbeamte des …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Erneut wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Prüfung vorgelegt. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz- bzw. …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern …
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27.02.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Aufgrund diverser umweltrechtlicher Vorgaben ist das Waschen des Autos im eigenen Garten oder auf der Straße in der Regel nicht mehr zulässig. Sicherer und bequemer ist da die Fahrt zur Autowaschanlage. Gegen Zahlung eines Entgelts steht …
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26.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geldwäscherecht in Deutschland – Transparenz bei Finanzaktionen, Verpflichtungen und Sicherungsmaßnahmen auch für Mitwirkende – Wer kann als Geldwäschebeauftragter die Pflichten und Aufgaben ausführen? Illegale Finanzströme sind ein …
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26.02.2015
von Rechtsanwalt Uwe Matzeit
Das Kammergericht in Berlin musste erst kürzlich über einen Fall entscheiden, der deutlich zeigt, welche Fallstricke und Risiken mit einem Berliner Testament verbunden sind, dass durch Laien errichtet wird. Viele Testierende machen sich …
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26.02.2015
von GKS Rechtsanwälte
Wenn ein Vertrag unterschrieben wurde, darf davon ausgegangen werden, dass der Unterschreiber mit seiner Wirksamkeit einverstanden ist – so entschied zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG). Dies gilt auch dann, wenn einer der …
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26.02.2015
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Seit dem Ende der 90er Jahre konnten sich Anleger als atypisch stille Gesellschafter an der ehemaligen NL Nord Lease AG beteiligen, die sich zwischenzeitlich ALBIS Finance AG genannt hat und heute NL Nord Lease AG heißt. Es gab hierbei …
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26.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Eine Lücke im Versicherungsschutz der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung des Anlageberaters führt zur Leistungsfreiheit des Versicherers. Besteht bei einer Vermögensschadenhaftpflichtversicherung Versicherungsschutz nur für „die …
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26.02.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Sae-Dealer Ltd. vor. Die Firma Sae-Dealer Ltd. wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Levent Göktekin aus Berlin. Betroffen ist das Marktsegment Rasierklingen. In der Abmahnung …
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26.02.2015
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rechtsprechung im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist sehr umfangreich und vielfältig. Der Verteidiger muss zudem außerstrafrechtliche Folgen im Blick haben, wie z.B. die Gefahr einer medizinisch-psychologischen Untersuchung. …
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26.02.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anlegern geschlossener Fonds droht Verjährung bei Ansprüchen auf Schadenersatz Anleger sollten die absolute Verjährung bei geschlossenen Fonds und anderen Anlageprodukten im Auge behalten. Die absolute Verjährung, welche 10 Jahre auf den …
26.02.2015
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Bisher war es dem Arbeitsgeber möglich, im Falle der fristlosen Kündigung einen noch bestehenden Urlaubsanspruch seines Angestellten durch einen Vermerk in der Freistellungserklärung zu erfüllen. Nach einer aktuellen Entscheidung des …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Schönheitsoperationen sind dann als umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, wenn der Eingriff aufgrund einer Krankheit, einer Verletzung oder eines angeborenen körperlichen Mangels erforderlich ist. Darüber können die Finanzgerichte …
26.02.2015
von Rechtsanwalt Prof. Christian Solmecke LL.M.
Das Amtsgericht Philippsburg hat eine Klage der Rechtsanwälte Baumgarten Brandt gegen unsere Mandantin im Filesharing Verfahren vollumfänglich abgewiesen. Sie kam als Anschlussinhaberin ihrer sekundären Darlegungslast nach (Urt. v. …
26.02.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Auftrag der DigiRights Administration GmbH spricht der Rechtsanwalt Daniel Sebastian urheberrechtliche Abmahnungen aus. Gegen den Abgemahnten seien Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche entstanden. Diese seien der Rechteinhabern …