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18.02.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der Elite-Soldat Alexander (Steven Seagal) beschließt, ein ruhiges Leben fernab vom Kriegsgeschehen zu führen, nachdem seine Karriere auf einer Mission im Irak in einem Desaster endete, als ein kleines Mädchen in seinen Armen starb. Er …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schon mehrfach traten in der Vergangenheit Mandanten mit dem Anliegen heran, für die Entfernung bestimmter Inhalte oder Äußerungen über sie auf Internetseiten Sorge zu tragen. Meist geht es dabei um unwahre und verleumderische Behauptungen …
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17.02.2015
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Seit Jahresbeginn 2015 ist die „Düsseldorfer Tabelle“ neu gefasst. Die Selbstbehaltsätze wurden angepasst. Von der Neuerung sind Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte gleichermaßen betroffen. Es hat sich der zu berücksichtigende …
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17.02.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die in § 8 Abs. 1 SGB IV geregelte geringfügige Beschäftigung („Minijob“) wird unterteilt in die sogenannte - Entgeltgeringfügigkeit (450-Euro-Job, § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) und die - kurzfristigen Beschäftigungen (Zeitgeringfügigkeit, § 8 …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Eine von Herrn Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass vertretene Anlegerin hatte einen Finanzberater auf Schadensersatz in Anspruch genommen (in Höhe von knapp € 30.000,00). Das Landgericht Ellwangen hat der Klage mit Urteil vom 06.02.2015 …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Klaus Peter Knuth
Das Amtsgericht hatte sich mit dem folgenden Sachverhalt zu beschäftigen: Der Antragsteller ist der leibliche Vater der Antragsgegnerin. Der Antragsteller verpflichtete sich mit Jugendamtsurkunde des Bezirksamtes aus dem Jahr 1995 zur …
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17.02.2015
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Eine Klausel in den Allgemeinen Bedingungen einer Ratenschutz-Arbeitsunfähigkeitsversicherung, die bestimmt, dass der Anspruch auf Arbeitsunfähigkeitsleistung erlischt, wenn die versicherte Person unbefristet berufs- oder erwerbsunfähig …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker
Designrecht- Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette Company aus den USA wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 11.02.2015 Uns wurde eine Abmahnung der FPS Rechtsanwälte im Auftrage der Firma The Gillette …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 29. April 2014 – II ZR 216/13 Leitsatz des BGH Eine Bestimmung in der Satzung einer GmbH, nach der im Fall einer (groben) Verletzung der Interessen der Gesellschaft oder der Pflichten des Gesellschafters keine Abfindung zu …
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17.02.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ein Ausbildungsverhältnis kann nach Ablauf der Probezeit nur fristlos und aus wichtigem Grund gekündigt werden. Daran werden hohe Anforderungen gestellt, zumal der Arbeitgeber u.a. den Ausbildungscharakter und das jugendliche Alter des …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin Ausgangslage: Die so genannte Mietpreisbremse (Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs) wurde vom Bundeskabinett beschlossen. Doch wie gehen Mieter …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Urteil vom 21.10.2014, Aktenzeichen: 1 RVs 82/14 , entschieden, dass die Verhängung einer kurzzeitigen Freiheitsstrafe von einem Monat und einer Woche bei einem Diebstahl mit nur bagatellhaftem …
17.02.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen am Debut-Musikalbum "Chapter One" der der britischen Singer-Songwriterin Ella Henderson mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Internetanschlussinhaber im Auftrag von Sony Music Entertainment …
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17.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Dass das Kopieren von fremden Texten und deren unerlaubte Veröffentlichung ohne die Einwilligung des Urhebers auf der eigenen Website verboten sind, ist hinreichend bekannt. Aber was kostet dieser Urheberrechtsverstoß? Pro Text seien 200 …
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17.02.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Verständlicherweise ist der Schock groß, wenn in der Trinkwasserversorgungsanlage des eigenen Wohnhauses Legionellen entdeckt werden. Schließlich kann die Bakterieninfektion zu gesundheitlichen Beschwerden oder gar zum Tod führen. Als …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 27.01.2015 berichtete das Versicherungsjournal über ein interessantes Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm vom 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen 4 U 90/14. Mehrere Versicherungsmakler klagten gegen einen privaten Krankenversicherer. …
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16.02.2015
von Anwalt Armin Gutschick
Jeder Käufer sollte vor dem Erwerb einer Immobilie die Eintragungen im Grundbuch überprüfen lassen. Man kann bei dem zuständigen Grundbuchamt zunächst eine sogenannte „nota simple informativa“ beantragen. Diese gibt, ohne rechtlich …
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Die in 2008 geänderten familienrechtlichen Regelungen sind teilweise umstritten, da sie von den Gerichten auf eine Weise ausgelegt werden, wie es vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war. Diese werden nun nachgebessert. So auch die Regelung …
16.02.2015
von CLLB Rechtsanwälte Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 13.02.2015 – Eine Anlegerin des gescheiterten IVG Euroselect Vierzehn (The Gherkin) sah sich in Bezug auf die mit dem Fonds verbundenen Risiken und die von der Commerzbank für die Beteiligungsvermittlung vereinnahmten …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anleger in Immobilienfonds, welche ihre Beteiligung in Schweizer Franken finanzierten und über ein Wechselkursrisiko seitens ihrer Bank nicht hingewiesen wurden, haben Aussicht auf Schadensersatzansprüche wegen nicht anlage- bzw. …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Kill the Boss 2“ im Auftrag der Warner Bros Entertainment GmbH Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken Abmahnungen wegen des angeblichen Anbietens des Films „Kill the Boss 2“ …
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16.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Keine Firma ist gefeit davor, dass ihre Mitarbeiter am Arbeitsplatz rauchen, Alkohol trinken oder gar Drogen konsumieren bzw. damit Handel betreiben. In der Auseinandersetzung damit können die normalen arbeitsrechtlichen Methoden angewendet …
16.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtlich kritisch (Bausparverträge): Vor dem Hintergrund renditestarker Bausparverträge aus der Vergangenheit mit Zinsen von teilweise über 5 % p.a. versuchen Bausparkassen im derzeitigen Zinsumfeld vermehrt, Bestandskunden die …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt und Notar Jan B. Heidicker
Wir haben in den letzten Monaten bereits häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Auch jetzt liegt uns erneut eine entsprechende Abmahnung vor, deren Forderung Sie der unteren stichpunktartigen Auflistung entnehmen …