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05.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hogan Lovells im Auftrag der LEGO Gruppe und hier der LEGO Juris A/S und der LEGO GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist einen Markenrechtsverletzung und unlauterer …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zu den Themen: Stellenstreichungen bei Karstadt wichtige Verjährungsfrist von Forderungen aus dem Jahr 2011 Streiks bei Amazon Schwan-Stabilo-Mitarbeiter …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wer ein Testament verfasst, verfolgt in der Regel das Ziel, nach seinem Ableben die gesetzliche Erbfolge auszuschließen. Tritt der Erbfall nach dem Verfassen des Testaments dann tatsächlich ein, fangen die Probleme aber oft erst an. Ist das …
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05.11.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Qualmen ist nicht gleich Dampfen. Zu diesem Schluss kommt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in einem aktuellen Urteil. Damit darf die E-Zigarette in nordrhein-westfälischen Restaurants und Gaststätten „gedampft“ werden – …
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05.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
Die Messstelle „Fleher Brücke“ auf der A46 zwischen Düsseldorf und Neuss kommt nicht zur „Ruhe“. Machte sie im Herbst 2013 und Frühjahr 2014 durch zahlreiche Fehlmessungen auf sich aufmerksam, gegen die Betroffene erfolgreich vorgehen …
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05.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte - Grace of Monaco - Universum Film GmbH Nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung in sogenannten Filesharingbörsen macht sich in der Regel große Unruhe bei den Betroffenen …
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05.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Eine Vielzahl an Rechtsanwaltskanzleien haben in der Vergangenheit für ihre Auftraggeber, Unternehmen aus der Musik-und Filmindustrie oder einzelne Rechteinhaber, urheberrechtliche Abmahnungen versandt. In den Abmahnungen geht es um …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Waldorf Frommer, eine der großen Abmahnkanzleien in Deutschland mit Sitz in München, mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Zusammenhang mit dem Film „Brick Mansions“ ab. Die Abmahnung erfolgt im Auftrag der …
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04.11.2014
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der Abschluss eines Vertrages mit einem Fitnessstudio ist in der Regel schnell erfolgt, während die (fristlose) Beendigung jenes Vertrages oftmals zu rechtlichen Konflikten zwischen dem Fitnessstudio und dem Kunden führt. Nicht selten haben …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Raub ist ein Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr. Die gegenüber anderen Eigentumsdelikten höhere Strafandrohung setzt einen Ursachenzusammenhang zwischen Gewalt bzw. Drohung und der Wegnahme voraus. Mit Beschluss des 4. …
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04.11.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Einige Verbraucher haben sich auf hoch spekulative Swap-Geschäfte mit ihren Banken eingelassen, ohne sich der damit verbundenen Risiken wirklich bewusst zu sein. Die Banken haben dabei regelmäßig mit „gezinkten Karten“ gespielt, was den …
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04.11.2014
von steuerwerk PartG mbB
Durch zwei Grundsatzurteile hat der BGH (XI ZR 170/13 und XI ZR 405/12) zum Jahresbeginn entschieden, dass Bearbeitungsentgelte von Banken bei Abschluss von Verbraucherkreditverträgen nicht erhoben werden dürfen und an den Kreditnehmer …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Braunschweig hat mit Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13 entschieden, dass ein eBay-Händler sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er das Verkaufsangebot eines Mitbewerbers wegen einen angeblichen Markenrechtsverstoßes löschen …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Gemäß § 850 a Nr. 4 ZPO ist das Weihnachtsgeld bis zur Höhe von 500,00 Euro netto unpfändbar. Inhaber eines Pfändungsschutzkontos (P-Konto) haben an dieser Stelle häufig ein Problem: Das so genannte P-Konto wurde „erfunden“, damit der …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Mit einem Urteil vom 27.10.2014 (Rs. C-359/11und C-400/11) hat der Europäische Gerichtshof nunmehr auch die einseitige Preisanpassung für die Grundversorgung (mit Strom/Gas) nach Maßgabe des § 5 Abs. 2 und 3 StromGVV bzw. GasGVV für …
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04.11.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Mitarbeiter, die an einer psychischen Erkrankung leiden, können dem Arbeitgeber das Leben ganz schön schwer machen, zumal, wenn die Krankheit medikamentös zu lindern ist, der Mitarbeiter sich aber von der Einnahme der Pillen selbst befreit …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Hendrik Lang für Frau Gabriele Lang erhalten? Dann empfehle ich Ihnen dringend, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Mir liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wenn Anfang 2015 der allgemeine Mindestlohn in Höhe von 8,50 € kommt, hat dies nicht nur arbeitsrechtliche Auswirkungen. Gerade im Bereich von Minijobs werden Konsequenzen eintreten, die man nicht übersehen darf. Dabei ist zunächst eine …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen des angeblichen Anbietens einer oder mehrerer Folgen der beliebten US-TV-Serie „The Big Bang Theory“ in Internettauschbörsen erhalten? Sie sollen einen lebenslang gültigen …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH senden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München urheberrechtliche Abmahnungen an Internetanschlussinhaber und bezichtigt diese, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart - vom 21. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung der Halswirbelsäule, LG Stuttgart, Az.: 15 O 453/12 Chronologie: Der Kläger …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marken „Tommy Hilfiger“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. und der PVH …
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04.11.2014
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Die gesetzliche Regelung ist einfach. Nach § 1601 BGB lautet: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.“ Verwandte in gerade Linie sind z. B. Mutter und Kind, Großmutter und Mutter, aber auch …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Die Gewerkschaft der Lokführer streikt. Aktuell sind wir in der „Streikpause“. Die Arbeitsministerin …