1.436 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
03.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht entschied in seinem Urteil zum Gewerbemietrecht , dass im Rahmen eines gewerblichen Mietvertrags die Möglichkeiten zur Mietminderung, zur Aufrechnung sowie zur Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts …
|
02.10.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 02.10.2023. Spieler können ihre Verluste aus verbotenen Online-Glücksspielen zurückverlangen. Das haben bereits zahlreiche Landgerichte und Oberlandesgerichte entschieden. Das Landgericht Passau hat sich dieser Rechtsprechung mit …
|
01.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Sachverhalt: Der Pächter leitet in der angemieteten Immobilie einen Nachtclub. Die Kommune untersagt den Betrieb, da der zweite, bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Fluchtweg nicht vorhanden ist. Der Pächter reduziert daraufhin die …
29.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Kontext der geltenden Rechtsnormen bezüglich Schadensersatzforderungen aus Kollisionen im Straßenbereich wird allgemein akzeptiert, dass Schadensersatzansprüche verneint werden können, falls die bei dem Vorfall verursachten Schäden …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Artur Korn
Missbrauch von Vorsorgevollmachten zu Lasten der testamentarischen Erben Trans- und Postmortale Vollmachten und Testamente sollten aufeinander abgestimmt sein, um kein Chaos im Erbfall zu verursachen - Hintergrund ist, dass der Inhaber …
|
25.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Rolle der Sittenwidrigkeit und der Zwangslage in Schenkungsverträgen Einleitung Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. November 2022 (Aktenzeichen X ZR 40/20) bietet eine interessante Gelegenheit, die Rechtsprechung zur …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Gefährliche Körperverletzung mittels eines gefährlichen Werkzeugs Auch eine ärztliche Behandlung kann eine Körperverletzung darstellen. Durch die Veränderung des Körpers vom Patienten macht sich ein Arzt der Körperverletzung strafbar. Durch …
|
19.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die bei Online-Casinos oder -Sportwetten Geld verloren haben, können ihre Verluste zurückfordern. Der Grund: Viele Anbieter von Online-Glücksspiel besitzen oder besaßen bis vor Kurzem nicht die in Deutschland nötige Lizenz. Dies …
|
15.09.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In einem bahnbrechenden Verfahren hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln, das als erstes Berufungsgericht in Nordrhein-Westfalen und zweites in Deutschland fungiert, ein umwälzendes Urteil gefällt, das große Hoffnungen für geschädigte Spieler …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Eine wahrlich Never Ending Story: in dem seit nunmehr über 20 Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der legendären Musikgruppe Kraftwerk und dem kaum weniger legendären Musiker und Musikproduzenten Moses Pelham über die Nutzung eines …
|
13.09.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 12.09.2023. Mit dem OLG München hat ein weiteres Oberlandesgericht bestätigt, dass die Anbieter verbotener Online-Glücksspiele den Spielern ihren Verlust ersetzen müssen. Mit Beschluss vom 4. September 2023 wies es die Berufung der …
|
11.09.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Sie haben vor einigen Monaten Anzeige bei der Polizei erstattet, da Sie Opfer einer Straftat wurden. Ihre Erwartung war, dass die Staatsanwaltschaft demnächst Anklage gegen den Täter erhebt, Sie vor Gericht aussagen können und der Täter …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In einem hier über die Kanzlei betreuten Sachverhalt hat die 17. Kammer des Landgericht Berlin mit Urteil vom 11.08.2023 den online-Casino-Betreiber BML Group Ltd. zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze verurteilt. Gegenstand war eine …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Online Casino-Geschäft ist in Deutschland stark reguliert. Dennoch operieren viele Anbieter ohne gültige deutsche Lizenz und behalten bei Verlusten das eingesetzte Geld der Spieler. Ein neues Urteil des OLG Köln gibt Spielern nun …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 23.08.2023. Haben Spieler bei illegalen Online-Glücksspielen Geld verzockt, bestehen gute Chancen, den Verlust von den Anbietern der Glücksspiele zurückzuholen, wenn diese nicht über eine in Deutschland gültige Lizenz verfügt. Das …
|
23.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Häufig kommt es vor, dass Eltern im Rahmen einer Trennung auch gerichtlich um Umgangs- und Sorgerecht streiten. Meistens leiden darunter auch die Kinder. Aufgabe des Jugendamtes ist es dann unter anderem, Kinder zu schützen, Eltern zu …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
LG Kempten: EuGH muss nicht angerufen werden München, 10.08.2023. Wie auch andere Gerichte sieht das Landgericht Kempten keinen Grund für die Aussetzung von Klageverfahren bezüglich verbotener Online-Glücksspiele. Ebenso gebe es keinen …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
LG Bayreuth bestätigt Rechtsauffassung von CLLB Rechtsanwälte München, 09.08.2023. Wer bei Online-Glücksspielen Geld verloren hat, hat gute Chancen es von den Anbietern der Glücksspiele zurückzuholen. Zahlreiche Gerichte haben diesen …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Sie übertragen ihre Immobilie auf Ihre Kinder und lassen sich vertraglich versichern, dass Sie ihr Leben lang in dem Haus wohnen bleiben dürfen. Zum Notar gehen Sie nicht, kostet ja Geld und auch ins Grundbuch lassen Sie das Wohnrecht nicht …
|
13.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nichtangabe von Lampenfieber bei der Beantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Dresden vom 06.12.2022 nicht die Leistungsverweigerung und Vertragsanpassung durch den Versicherer, weil es sich bei …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Knapp zwei Jahre nach dem bahnbrechenden Urteil des OLG Schleswig vom 02.07.2021 – 17 U 15/21, in welchem die Zulässigkeit der Speicherung des Merkmals „Restschuldbefreiung erteilt“ durch das Gericht massiv in Frage gestellt wurde, hat das …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Landgericht Osnabrück hat in einem wegweisenden Urteil vom 16.06.2023 die Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH (im Folgenden abgekürzt: VCI) zur Auszahlung verurteilt (Aktenzeichen: 7 O 2726/22). Das Urteil ist noch nicht …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Bedrohung mit einem Verbrechen nach § 241 StGB (Strafgesetzbuch) Es ist unumgänglich, sich in der juristischen Ausbildung mit der Bedrohung zu befassen. Sie kann einem in strafrechtlichen Klausuren und in der Praxis immer wieder …