249 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
04.03.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Erkrankung des / der Verstorbenen kann hier eine Rolle spielen. Zu einer sehr späten, aber notwendigen Korrektur sah sich in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall das Oberlandesgericht München veranlasst. Hier hatte sich trotz …
|
16.01.2019
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… auch in dieser Zeit an die vereinbarten Umgangsregelungen halten. Das wurde durch ein Urteil des Oberlandesgerichts Bremen (Urteil v. 24.11.2017 – 4 UF 61/17) nun noch einmal bekräftigt. Demnach droht bei Missachtung im schlimmsten Fall sogar Schadenersatz …
|
10.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zum Oberlandesgericht einzulegen. In der Praxis sind aber Erfolge bei der Verteidigung konkret in der Verhandlung vor dem Amtsgericht beim Bewerten des Beweisvideos möglich. Der Autor des Rechtstipps, Rechtsanwalt und Fachanwalt für …
|
08.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vor dem Oberlandesgericht Münster. Laut vzbz könnten rund zwei Jahre bis zu einer Entscheidung vergehen. Unter Umständen schließe sich mit dem Bundesgerichtshof noch eine weitere Instanz an. Ein Urteil könne dann noch einmal zwei bis drei Jahre dauern. Falls …
|
02.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… grundsätzlich angemessen zu erhöhen. Der Fall ist umso beachtlicher einzustufen, als er sich im Bereich der bayerischen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Bamberg ereignet hat. Das OLG Bamberg hat in einem anderen Verfahren einen Freispruch …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu Schadensersatzleistung verurteilt. Gegen dieses Urteil hatte die IG Markets Ltd. Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun in seiner mündlichen Verhandlung vom 29.01.2018 (A. z.: I-9 U 77/17) den Hinweis erteilt …
|
12.12.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ermöglicht ist, für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechtes jedenfalls falls Haustürsituationen gegeben waren, wird in der Rechtsprechung zwischenzeitlich nahezu einheitlich bejaht. So sieht es z. B. auch das Oberlandesgericht Hamm im Fall …
|
29.10.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte mit Endurteil vom 10.10.2016 (Az.: 14 U 1168/15) geurteilt, dass eine auf dem Dach eines Wohnhauses montierte Solaranlage dann kein wesentlicher Bestandteil oder Zubehör des Wohnhauses/ Grundstücks …
|
13.08.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
… Das Oberlandesgericht hat den Vater mit Recht als besser geeignet angesehen, um über die Durchführung der aufgezählten Impfungen des Kindes zu entscheiden. Es hat hierfür in zulässiger Weise darauf abgestellt, dass der Vater seine Haltung …
|
25.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
… als auch das Risiko einer Impfschädigung belegen die erhebliche Bedeutung. Das Oberlandesgericht hat den Vater mit Recht als besser geeignet angesehen, um über die Durchführung der aufgezählten Impfungen des Kindes zu entscheiden. Es hat hierfür …
|
30.03.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… studiert. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor (Beschluss v. 28.07.2016). In dem Urteil ging es um den Unterhalt für eine Medizinstudentin. Die junge Frau hatte nach ihrem Abitur zunächst keinen Studienplatz …
|
25.02.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Es ist also immer eine Interessensabwägung, ob eine Pfändung im Einzelfall zu berücksichtigen ist. Der BGH hat die Prüfung dieser Frage im konkreten Einzelfall wieder an das Oberlandesgericht zurückgewiesen.
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… schuldbefreiend aufzurechnen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe wollte für diesen Fall nicht von einem Aufrechnungsverbot zulasten der Anleger ausgehen (NZG 2009, 1107) Nach seiner Auffassung traf die Haftung nach dem Grundsatz …
|
29.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Es ist aber auch eine aufwendige, mitunter konfliktträchtige Lösung. Und deswegen hat nun auch das Oberlandesgericht Nürnberg dem Begehren eines Vaters eine klare Grenze gesetzt (Beschluss v. 8.12.2015 – 11 UF 1257/15) . Nun muss …
|
18.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… am Main vom 8. Mai 2007 (10 U 105/06) und LG Münster vom 4. September 2007 (11 O 386/06) . Auch der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) München kam in einem Urteil vom 29.05.06 (19 U 5914) zum Ergebnis, dass eine Kapitalanlage …
|
06.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte über einen besonderen Fall zu entscheiden (1. FamS, Beschluss v. 1.12.2015 – II-1 UF 2/15) . Zum Hintergrund: Es ging um einen Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, der an einer als GmbH geführten Kanzlei beteiligt …
|
03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Ausnahmen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt kürzlich entschieden hat (2. FamS in Kassel, Beschluss vom 22.3.2016 – 2 UF 15/16) . Und zwar dann, wenn die Eltern zuvor ihrer Unterhaltspflicht gegenüber ihren Kindern nicht nachgekommen …
|
23.11.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des konkret betroffenen Geschäfts“ für korrekt. Am 04.11. 16 wurde bekannt: Der BGH lehnte die Nichtzulassungsbeschwerden von zwei Klägern ab, die vor den Oberlandesgerichten Celle und Hamburg gescheitert waren (Beschlüsse vom 27.09.2016 …
|
25.07.2016
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
… zur Aufrechterhaltung des lauteren Wettbewerbes“ ließ eine Werbeanzeige von Citroen in 2 Klageverfahren vor dem Landgericht Köln und in der Rechtsmittelinstanz dann vom Oberlandesgericht Köln überprüfen. In dieser Anzeige waren die vom Käufer …
|
22.05.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von alten, hohen Vertragszinsen befreien und das Darlehen beenden, ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen zu müssen. So die Rechtsprechung vieler Oberlandesgerichte. Außerdem wurde vom Brandenburgischen Oberlandesgericht hinsichtlich …
|
13.04.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Oberlandesgericht München hat am 04.04.2016 (Az.: 5 U 464/16) einen Hinweisbeschluss erlassen und die Bank aufgefordert, Ihre gegen das Urteil erster Instanz eingelegte Berufung zurückzunehmen. Damit wurde im Berufungsrechtszug …
|
10.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Vermögenslage der Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschließung und zum Ende der Ehezeit) vortragen zu können. Damit war ein Unterliegen der Gegenseite vorhersehbar. Die Parteien schlossen einen Vergleich, der den Hinweisen des Oberlandesgerichts …
|
09.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich einen Beschluss betreffend der Streitwertfestsetzung in so genannten Widerrufsfällen vorgegeben. Bislang stritten sich Landgerichte und Oberlandesgerichte bundesweit, wie der Streitwert …
|
19.02.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… Verträge sind nicht schlecht. Gerade in den letzten Monaten haben zahlreiche Gerichte, insbesondere auch Oberlandesgerichte, verbraucherfreundliche Urteile gefällt und zahlreiche Widerrufsbelehrungen (z. B. die vom Deutschen Sparkassenverlag …