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Tariflohn ist trotz anders lautendem „Anlernvertrag" einklagbar
Tariflohn ist trotz anders lautendem „Anlernvertrag" einklagbar
| 11.10.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis im Wege eines „Anlernvertrages" abschließt, der läuft Gefahr, die Differenz des zu wenig bezahlten Lohns zum Tariflohn an diesen Arbeitnehmer zahlen zu müssen. Dies hat das …
Beamtenrecht: Zeckenbiss kann Dienstunfall sein
Beamtenrecht: Zeckenbiss kann Dienstunfall sein
| 07.09.2010 von GKS Rechtsanwälte
Beamte genießen die Unfallfürsorge ihres Dienstherrn, wenn sie einen Dienstunfall erleiden. Die Unfallfürsorge umfasst vielfältige Leistungen, u. a. die Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen, die Übernahme der Kosten für …
Finanzielle Abgeltung für nicht genommenen Urlaub bei Zurruhesetzung eines Beamten?
Finanzielle Abgeltung für nicht genommenen Urlaub bei Zurruhesetzung eines Beamten?
| 23.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Insbesondere, wenn Beamte wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe gesetzt werden, kommt es sehr häufig vor, dass den Beamten zum Zeitpunkt der Zurruhesetzung eigentlich noch ein Urlaubsanspruch zustehen würde. Den Beamten war es aber …
Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer
Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer
| 27.07.2010 von GKS Rechtsanwälte
Der BGH eröffnet Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer Obwohl GmbH-Geschäftsführer an sich Angestellte der GmbH sind, werden diese vom Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht als Arbeitnehmer betrachtet. Dies hat zunächst zur Folge, dass …
„´54, ´74, ´90, 2010“ – Die Rechte fußballbegeisterter Arbeitnehmer während der Weltmeisterschaft
„´54, ´74, ´90, 2010“ – Die Rechte fußballbegeisterter Arbeitnehmer während der Weltmeisterschaft
| 09.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
In knapp einer Woche ist es soweit, die Fußball Weltmeisterschaft in Südafrika steht vor der Tür. Wie schon im Jahr 2006 bei der WM im eigenen Land sieht der Spielplan der FIFA leider auch diesmal Begegnungen in der Nachmittagszeit (13.30 …
Kündigung aufgrund fehlender Deutschkenntnisse
Kündigung aufgrund fehlender Deutschkenntnisse
| 01.06.2010 von GKS Rechtsanwälte
Kündigung wegen mangelnder Deutschkenntnisse ist kein Verstoß gegen das AGG Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil v. 28.01.2010, Az.: 2 AZR 764/08) hat in einer problematischen Fallgestaltung nunmehr endlich Klarheit geschaffen. Das Urteil …
Schweinegrippe und Arbeitsrecht - Wer ist für die Lohnfortzahlung bei Quarantäne zuständig?
Schweinegrippe und Arbeitsrecht - Wer ist für die Lohnfortzahlung bei Quarantäne zuständig?
| 07.04.2010 von GKS Rechtsanwälte
Personen die im Kontakt mit Schweinegrippepatienten geraten waren, wurden in den allermeisten Fällen aus Sicherheitsgründen unter Quarantäne gestellt. Dies führte dazu, dass sie während dieser Zeit ihrer Arbeitsverpflichtung nicht mehr …
Bundesarbeitsgericht: Schlechte Deutschkenntnisse sind Kündigungsgrund
Bundesarbeitsgericht: Schlechte Deutschkenntnisse sind Kündigungsgrund
| 15.02.2010 von GKS Rechtsanwälte
Ordentliche Kündigungen von Arbeitnehmern, die nur unzureichend die deutsche Sprache beherrschen, können gerechtfertigt sein. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem Urteil vom 28.01.2010 (Aktenzeichen 2 AZR …
Brandaktuell: Europäischer Gerichtshof kippt Altersdiskriminierung bei deutschem Kündigungsschutz
Brandaktuell: Europäischer Gerichtshof kippt Altersdiskriminierung bei deutschem Kündigungsschutz
| 22.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wie von vielen Arbeitsrechtlern erwartet hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit einem Urteil am 19.01.2010 die deutschen arbeitsrechtlichen Regelungen über Kündigungsfristen teilweise verworfen (Aktenzeichen: C-555/07). …
Rauchen als Kündigungsgrund?
Rauchen als Kündigungsgrund?
| 09.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Das Urteil des Arbeitsgerichts Duisburg Für Aufruhr gesorgt hat das aktuelle Urteil des Arbeitsgerichts Duisburg vom 14.09.2009 (Az.: 3 Ca 1336/09). Hier wurde die Klage einer langjährigen Mitarbeiterin abgewiesen, die wiederholt Pausen im …
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
| 19.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Um Entlassungen möglichst konfliktfrei über die „Bühne zu bekommen“ bietet es sich häufig an, Arbeitnehmer nicht zu entlassen, sondern das Arbeitsverhältnis durch einen sog. „Aufhebungsvertrag“ zu beenden. Der Aufhebungsvertrag sieht dabei …
Anspruch auf Jahresurlaub bleibt auch bei Krankheit erhalten
Anspruch auf Jahresurlaub bleibt auch bei Krankheit erhalten
| 09.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Ist der Arbeitnehmer nicht in der Lage seinen Urlaub zu nehmen, so kann es nach geltendem Deutschen Recht passieren, dass dessen Urlaubsanspruch verfällt. Ausnahmen sind dann möglich, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub aus dringenden …
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
| 04.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
In der Praxis begegnen uns häufig Fälle, in denen Unternehmer ihre Musterarbeitsverträge selber formuliert haben. Der dahinter stehende Gedanke, so einen perfekt auf die eigenen Belange zugeschnittenen Vertrag zu erhalten, kann sich aber …
Einmal Geschäftsführer – immer Geschäftsführer?
Einmal Geschäftsführer – immer Geschäftsführer?
| 03.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Keine „Umwandlung“ des Geschäftsführervertrags in Arbeitsvertrag Arbeitnehmer, die zum Geschäftsführer des Unternehmens befördert werden, sollte sich die Hintertür ins „normale“ Angestelltenleben offen halten, denn juristisch – so hat es …
Ist Arbeitszeiterfassung durch Videoaufzeichnung zulässig?
Ist Arbeitszeiterfassung durch Videoaufzeichnung zulässig?
06.03.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich ergangenen Urteil ausführte, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter zu erfassen. Wie genau die Zeiterfassung allerdings abläuft, blieb weiterhin offen. …