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BGH verhandelt zum Thema Mietminderung im Gewerbe
BGH verhandelt zum Thema Mietminderung im Gewerbe
| 08.12.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Am 1. Dezember 2021 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmalig mit der Frage beschäftigt, ob dem gewerblichen Mieter ein Mietminderungsanspruch zusteht, wenn die Gewerbefläche aufgrund Corona-bedingter Geschäftsschließung (Lockdown) …
MWW Rechtsanwälte i.A.d. Spring Air GmbH: Abmahnung wegen Foto / Bild
MWW Rechtsanwälte i.A.d. Spring Air GmbH: Abmahnung wegen Foto / Bild
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die MWW Rechtsanwälte mahnen im Auftrag der Spring Air GmbH wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ab. Zu den Einzelheiten im Folgenden: Was wird in der Abmahnung vorgeworfen? Zunächst wird vorgetragen, dass die Spring Air GmbH aus …
Welche neuen Chancen und Pflichten muss ich seit 2021 beim Bewerben oder Veranstalten von Online-Glücksspielen beachten?
Welche neuen Chancen und Pflichten muss ich seit 2021 beim Bewerben oder Veranstalten von Online-Glücksspielen beachten?
08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
Der Glücksspielmarkt in Deutschland hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen wirtschaftlichen Faktor entwickelt. Im Jahr 2018 wurde mit legalen und illegalen Angeboten ein geschätzter Umsatz von etwa 14 Milliarden Euro …
Foto - Abmahnung der Toolport GmbH durch Schlömer & Sperl
Foto - Abmahnung der Toolport GmbH durch Schlömer & Sperl
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Toolport GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei Schlömer & Sperl vor. Die Toolport GmbH betreibt einen Handel mit Zelten und dessen Zubehör. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung von …
BMW Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte an eBay Verkäufer – Marken: „BMW“, „M“, „M Look“
BMW Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte an eBay Verkäufer – Marken: „BMW“, „M“, „M Look“
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KLAKA Rechtsanwälte mahnten in der Vergangenheit im Auftrag der BMW AG (Bayerische Motoren Werke) wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Worum geht es in der Abmahnung? Die BMW AG mit Sitz in München ist einer der größten …
Dubiose Angebote der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG
Dubiose Angebote der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber müssen derzeit wieder mit dubiosen Schreiben der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG rechnen. Die DMSV UG bietet in ihren Schreiben an, die Schutzdauer der eingetragenen Marken zu verlängern, da diese bald auslaufe. Eine …
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
Foto - Abmahnung von Klaus Rein durch Kanzlei Rassi Warai
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Eine durch Rieck & Partner Rechtsanwälte vertretene Blogbetreiberin wurde von dem Fotografen Klaus Rein für die Verwendung des Bildes einer Wendeltreppe auf ihrem Blog abgemahnt. Die von der Kanzlei Rassi Warai stammende Abmahnung …
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für den 1. FC Union Berlin e.V. - Marken: „1. FC Union Berlin“ und „Emblem“
Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für den 1. FC Union Berlin e.V. - Marken: „1. FC Union Berlin“ und „Emblem“
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePort Legal mahnte ein weiteres Mal für den 1. FC Union Berlin e.V. wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung In der Abmahnung heißt es, dass der 1. FC Union Berlin e.V. Inhaber der Marken bzw. …
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
Facebook löscht meine Beiträge - zu Recht?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Generell gilt, dass Sie nicht zwangsläufig machtlos sind, wenn Ihr Beitrag auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube oder Facebook gelöscht wird. Sollte Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine …
Oktober 2021: Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR / Marlen und Sven Sachse GbR / Sterilium
Oktober 2021: Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR / Marlen und Sven Sachse GbR / Sterilium
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Was ist passiert? Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie höchstwahrscheinlich ein Anwaltsschreiben des bekannten Abmahnanwalts aus Berlin im Namen der Sachse Vertriebs GbR erhalten. Der bekannte Rechtsanwalt geht hier einen Sonderweg …
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
Die 12 wichtigsten Punkte eines Content Creator-Kooperationsvertrags:
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
Marken „Thermomix“ und „Cookidoo“: Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells für Vorwerk
Marken „Thermomix“ und „Cookidoo“: Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells für Vorwerk
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Hogan Lovells mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Vorwerk International AG und der Vorwerk Stiftung & Co. KG ab, weil angeblich Markenrechte der Unternehmen verletzt wurden. Die Vorwerk International AG bzw. die …
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) mahnt mit Grünecker wg. „Harley“ ab
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein gewerblicher Webseitenbetreiber aus Deutschland wurde von Harley-Davidson bzw. der H-D U.S.A. LLC. wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Markenrecht abgemahnt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte …
Was muss ich beim Betreiben einer Website in der Gesundheitsbranche beachten?
Was muss ich beim Betreiben einer Website in der Gesundheitsbranche beachten?
01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen Bereich sollte das Internet für uns alle heute kein Neuland mehr darstellen. Eine eigene …
RAe Schlömer & Sperl mahnen für Toolport GmbH wegen unerlaubter Nutzung / Klau von Bildern / Fotos ab (Urheberrecht)
RAe Schlömer & Sperl mahnen für Toolport GmbH wegen unerlaubter Nutzung / Klau von Bildern / Fotos ab (Urheberrecht)
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schlömer & Sperl mahnt im Auftrag der Toolport GmbH wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ab. Über eine ähnliche Abmahnung der Kanzlei Schlömer & Sperl im Auftrag der Toolport GmbH haben wir bereits in der …
CBH Rechtsanwälte mahnen für Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. ab - Marken „LOUIS VUITTON“, Logo „LV“, „Toile Monogram“
CBH Rechtsanwälte mahnen für Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. ab - Marken „LOUIS VUITTON“, Logo „LV“, „Toile Monogram“
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH Rechtsanwälte) mahnen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Inhalt der Abmahnung In der Abmahnung wird zunächst …
Abmahnung: Deutscher Konsumentenbund e. V. wegen Werbung mit „bekömmlich“ / irreführende gesundheitsbezogene Angabe
Abmahnung: Deutscher Konsumentenbund e. V. wegen Werbung mit „bekömmlich“ / irreführende gesundheitsbezogene Angabe
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Deutscher Konsumentenbund e. V. mahnte in der Vergangenheit wettbewerbsrechtlich ab. Darüber haben wir bereits berichtet: …
KSP Kanzlei fordert i. A. d. dpa Picture-Alliance GmbH Schadensersatz wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
KSP Kanzlei fordert i. A. d. dpa Picture-Alliance GmbH Schadensersatz wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
| 14.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KSP Kanzlei hat im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH ein Forderungsschreiben auf Schadensersatz wegen einer angebliche Urheberrechtsverletzung verschickt. Inhalt des Forderungsschreibens In dem Schreiben heißt es, dass die dpa …
Anmeldung einer Wortmarke – Wie geht das und was gilt es zu beachten?
Anmeldung einer Wortmarke – Wie geht das und was gilt es zu beachten?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anmeldung einer Marke ist unerlässlich, wenn man eigene Waren, Dienstleistungen und ähnliches schützen möchte. Durch die Markenanmeldung wird das Recht begründet, die Marke exklusiv zu verwenden. Eine der häufigsten Markenformen ist die …
Abmahnung u.a. vom VGU wegen Türstopper / Klemmschutz im Tierdesign
Abmahnung u.a. vom VGU wegen Türstopper / Klemmschutz im Tierdesign
06.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit mahnten u.a. der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) sowie Mitbewerber wegen des Verkaufs von Türstoppern im Tierdesign ab. Hintergrund der Abmahnung ist, dass für Türstopper als …
Abmahnung Markenrecht der CrossFit, LLC, Washington durch Bird & Bird LLP
Abmahnung Markenrecht der CrossFit, LLC, Washington durch Bird & Bird LLP
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung der CrossFit LLC aus Washington durch die Rechtsanwaltskanzlei Bird & Bird LLP vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung an der Marke „CROSSFIT“. Die CrossFit, LLC lizenziert die Marke an …
Abmahnung der Honda Motor Co., Ltd.: Angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken „HONDA“ und „CBR“
Abmahnung der Honda Motor Co., Ltd.: Angebliche Markenrechtsverletzung an den Marken „HONDA“ und „CBR“
02.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits über verschiedene Fälle berichtet, in denen Automobil-Konzerne wegen angeblichen Markenrechtsverletzungen abgemahnt haben. In den meisten Fällen geht es darum, dass KFZ-Teile oder Zubehör unberechtigterweise zum Verkauf …
Kanzlei Bird & Bird mahnt für CrossFit, LLC wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „CrossFit“ ab
Kanzlei Bird & Bird mahnt für CrossFit, LLC wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „CrossFit“ ab
31.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Bird & Bird mahnte im Auftrag der CrossFit, LLC eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „CrossFit“ für Trainingsgewichte ab. Der Vorwurf In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, die Marke „CROSSFIT“ bei …
August 2021: Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte?
August 2021: Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte?
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter …