365 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
15.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Köln, Urteil vom 26.03.2019 – 4 U 102/18: „Darlehenswiderrufsjoker“ sticht: OLG Köln, Urteil vom 26.03.2019 – 4 U 102/18: 1. Darlehensnehmer, welche in den Jahren 2010 ff. einen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Immobilie …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in seinem Beschluss vom 12.06.2019 ( Aktenzeichen: 5 U 1318/18 ) entschieden, dass VW den Eigentümer eines VW Sharan (Erstzulassung 2012, gebraucht gekauft 2014) mit dem Dieselmotor EA 189 vorsätzlich …
|
22.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Immer wieder ist RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, mit sog Studienförderverträgen befasst. Angehende Studierende haben solche Verträge zu Beginn eines Studiums häufig geschlossen, um Studiengebühren oder andere Kosten des …
Stürzt ein Patient von einer Behandlungsliege, hat er Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Immer wieder kommt es im Krankenhaus oder in einer Arztpraxis dazu, dass ein Patient von einer Behandlungsliege fällt, teils mit erheblichen Folgen für den Patienten. Das Risiko eines Sturzes besteht insbesondere dann, wenn der Patient …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
Die Staatsanwaltschaft kann gem. § 170 Abs. 2 StPO das Ermittlungsverfahren einstellen, wenn es nicht genügend Anlass zur Erhebung einer Anklage gibt, also kein hinreichender Tatverdacht gegen den Beschuldigten oder ein Verfahrenshindernis …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 01.10.2018 nicht die Anfechtung durch den Versicherer wegen arglistiger Täuschung, wenn der Versicherungsnehmer die Erkrankung vergessen …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Vor- und Nachteile der Musterfeststellungsklage: Ist eine Rücknahme der Anmeldung sinnvoll? Das OLG Braunschweig hat nun eine mündliche Verhandlung für den 30.09.2019 anberaumt. Bis zu diesem Zeitpunkt können sich Betroffene des …
|
11.05.2019
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
|
02.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wir hatten vor kurzer Zeit berichtet, dass das Landgericht Frankfurt am Main Instagram gestattet hatte, Auskunft über Nutzerdaten zu geben. Über einen Fake-Account wurden vom Nutzer bearbeitete Bilder unserer Mandantin sowie sexualisierte …
|
30.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst: Falsche Angaben im Darlehensvertrag können Darlehenswiderruf auch heute noch rechtfertigen (so OLG Köln, Az.: 1-4 U 102/18). Vorab: Ziel des Widerrufs ist der sofortige Vertragsausstieg ohne Zahlung einer …
|
02.04.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Das Landgericht Wiesbaden hat mit einem von hünlein rechtsanwälte erstrittenen Urteil vom 08.11.2018 ( 2 O 4/18 ) die verbraucherfreundliche Linie des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zur Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen …
|
27.03.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 20.02.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18) die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank am 28.06.2010 geschlossenen Immobiliardarlehensvertrages für fehlerhaft erklärt. Die von der …
|
25.03.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Dass Amazon bezahlte Kundenbewertungen verhindern möchte, ist nichts Neues. Neu ist aber ein dazu ergangener Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 22. Februar 2019, Aktenzeichen 6 W 9/19. In diesem Verfahren beantragte Amazon vor …
|
28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
Der BGH bejaht Rechte von Käufern im Abgasskandal. Mit einer Pressemitteilung vom 22.02.2019 machte der BGH auf seine vorläufige Rechtsauffassung aufmerksam, dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Mangel am Fahrzeug begründen. Ein …
|
17.01.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Dass die Angabe der Materialzusammensetzung Pflicht ist, ist den meisten Händlern bekannt. Wie genau diese zu erfolgen hat, aber nicht. Gerade kleinere Händler verlassen sich allzu oft auf fremde Angaben und übernehmen sie ungeprüft. Dies …
|
17.01.2019
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …
|
28.07.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
De Backer Rechtsanwälte erringen vor dem Landgericht Frankfurt am Main einen großen Erfolg! Mit Urteil vom 20.12.2018 (LG Frankfurt am Main, Az.: 2-05 0 151/18 ) – nun auch rechtskräftig und veröffentlicht (ZInsO 2019, 263 und BeckRS 2018, …
|
22.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Kündigungsrecht eines Darlehensgebers ist in § 498 des Bürgerlichen Gesetzbuches geregelt: Demnach darf die Kündigung eines gewährten Kredites dann ausgesprochen werden, wenn der Darlehensnehmer mit zwei Raten und 10 % der …
|
13.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Ab November des Jahres 2009 konnten sich Anleger an der SilviRom Forest 2 GmbH & Co. KG (kurz: Nordcapital Waldfonds 2) beteiligen. Die Fondsgesellschaft plante dabei über ihre rumänische Tochtergesellschaft den Aufbau eines Portfolios …
|
10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehenswiderruf erfolgreich! Widerrufsjoker sticht! Die Sparda-Bank verliert den Rechtsstreit um Darlehenswiderruf vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. – Vertragsausstieg ist ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Das …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Was seit langer Zeit befürchtet wurde, tritt nun in immer mehr Fällen ein: Fahrverbote! So muss die Stadt Frankfurt ab Februar 2019 ein Dieselfahrverbot einführen. Das entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden am 05.09.2018. Der vom Land …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zu den Anforderungen einer Widerrufsbelehrung von Immobilienmakler - Voraussetzungen und Rechtsfolgen: Ein Makler muss die Widerrufsbelehrung eines online geschlossenen Maklervertrages so eindeutig gestalten, dass erkennbar ist, für welchen …
|
04.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Stuttgart: Kündigungsklausel in LBS-Bausparverträgen ist unzulässig Vertragsklausel benachteiligt Bausparer unangemessen (Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 02.08.2018, Az. 2 U 188/17) Das OLG Stuttgart hat sich jüngst erneut auf …
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 22. September 2016, 5 U 229/15 wird vom BGH zurecht gewiesen! Keine automatische Verwirkung des Widerrufsrechts 6 Monate nach Darlehensablösung! BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – XI ZR 508/16: „... …