355 Ergebnisse für Berufung

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Wechselmodell per Vereinbarung beim Familiengericht mit Rechtsanwalt durchsetzen
Wechselmodell per Vereinbarung beim Familiengericht mit Rechtsanwalt durchsetzen
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
… müssen ein Kinderzimmer vorhalten Eltern müssen beruflich in der Lage sein, dass Wechselmodell zu leben das Wechselmodell entspricht dem Kindeswohl das Wechselmodell entspricht dem Kindeswillen Hier und da wird auch ein geringes …
Abgasskandal – Audi muss Funktionsweise des Thermofensters beim Audi A5 3.0 darlegen
Abgasskandal – Audi muss Funktionsweise des Thermofensters beim Audi A5 3.0 darlegen
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… dargelegt wurde. Audi habe sich bewusst für die Verwendung des Thermofensters entschieden und dies mit Gründen des Motorschutzes gerechtfertigt. Dem Autohersteller sei somit bewusst gewesen, dass er sich auf eine Ausnahmeregelung berufen muss …
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
26.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… einer Statistik aus dem Jahr 2016 haben Unternehmen in diesem Jahr 33,5 Milliarden Euro in berufliche Weiterbildung investiert, davon 17,6 Milliarden Euro an Teilnahgebühren und 15,9 Milliarden Euro an eingesetzter bezahlter Arbeitszeit …
Kurze Kunde der Arbeitszeitmodelle
Kurze Kunde der Arbeitszeitmodelle
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… von Langzeitkonten . Das auf diese Weise plangemäß angesammelte Arbeitszeitguthaben kann für eine berufliche Auszeit oder einen früheren Eintritt in den Ruhestand eingesetzt werden. Reine Abrufrufarbeit nach den betrieblichen Bedürfnissen …
Verspätete Beamtenbeförderung: Schadensersatz
Verspätete Beamtenbeförderung: Schadensersatz
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… er, so gestellt zu werden, als sei er bereits ein Jahr früher befördert worden. Dieser Klage gab das Verwaltungsgericht Hannover statt. Die Gegenseite hatte sich zu Ihrer Vertretung auf die sogenannte „Kollegialgerichtsrichtlinie“ berufen
Entschädigung wegen coronabedingten Lockdowns    - Entscheidung des LG Hannover -
Entschädigung wegen coronabedingten Lockdowns - Entscheidung des LG Hannover -
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
… Es gibt keine Anspruchsgrundlage für einen Entschädigungsanspruch aufgrund des coronabedingten Lockdown , auf welche sich ein Gewerbetreibender berufen könne. Die Entscheidung gestaltet sich inhaltlich fast wie ein rechtswissenschaftlicher …
LSG: Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nach § 119 SGB V für besondere Bedarfe zulässig
LSG: Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nach § 119 SGB V für besondere Bedarfe zulässig
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… das Urteil des Sozialgerichts hat die Klägerin Berufung eingelegt. Sie rügt eine fehlerhafte Beurteilung der Bedarfssituation hinsichtlich eines eigenständigen SPZ-OV. Die Befragung der beiden bestehenden SPZ sei dafür – zumal …
Verjährung von CGZP-Nachforderungen
Verjährung von CGZP-Nachforderungen
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Bund zunächst Berufung zum Landessozialgericht Baden-Württemberg eingelegt, diese jedoch im Juli 2019 wieder zurückgenommen. Der Gerichtsbescheid des SG Konstanz ist rechtskräftig. SG Konstanz: Gerichtsbescheid vom 28.06.2017 – S 4 R 2547 …
Keine Sozialversicherungspflicht bei familienhafter Mitarbeit
Keine Sozialversicherungspflicht bei familienhafter Mitarbeit
| 03.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Mutter nicht eingestellt werden müssen. Gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 27.11.2017 hatte die Deutsche Rentenversicherung Bund zunächst Berufung eingelegt. Diese wurde jedoch vom Niedersächsischen Landessozialgericht …
Corona: Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung durch Infektionsklausel
Corona: Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung durch Infektionsklausel
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… gegen den Versicherer bei einem beruflichen Tätigkeitsverbot wegen einer Infektion nach dem Infektionsschutzgesetz. Corona-infizierte Versicherte, die aufgrund behördlicher Bestimmungen nicht in ihrem Beruf arbeiten können, haben Anspruch …
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
Fitnessstudio – 24 Monate Bindung, Umzug und Kündigung
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
… des anderen Vertragspartners nicht mehr zumutbar ist. Dies ist etwa bei einer nicht nur vorübergehenden Krankheit denkbar. Ein Umzug ist nach Auffassung des BGH – gleichgültig, ob berufs- oder familienbedingt – grundsätzlich für sich alleine gesehen …
Coronavirus: Wer zahlt bei Virus-Verdacht, Quarantäne und beruflichem Tätigkeitsverbot?
Coronavirus: Wer zahlt bei Virus-Verdacht, Quarantäne und beruflichem Tätigkeitsverbot?
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
… Lohnfortzahlung bei einem beruflichen Tätigkeitsverbot nach IfSG Wird zugleich mit der Feststellung der Erkrankung am Coronavirus gegen den erkrankten Mitarbeiter nach § 31 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein berufliches Tätigkeitsverbot …
Kununu-Bewertung und Kündigung? Worauf Sie achten sollten!
Kununu-Bewertung und Kündigung? Worauf Sie achten sollten!
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… zu geben, bevor sie sich dort bewerben. Kununu gehört zur XING AG, einem sozialen Netzwerk für berufliche Kontakte, das insbesondere im deutschsprachigen Raum aktiv ist. Die Plattform ist vor allem im deutschsprachigen Raum bekannt und genutzt …
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… und bis spätestens zum 22.06.2022 beglichen werden muss. Mietmangel Vielfach diskutiert wird die Frage, ob aufgrund der Schließung nicht systemrelevanter Einrichtungen dem Gewerbemieter das Recht auf die Berufung auf einen Mietmangel zusteht …
Berufsunfähigkeitsrente: unwirksame Verweisung bei unklarer Vereinbarung
Berufsunfähigkeitsrente: unwirksame Verweisung bei unklarer Vereinbarung
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… mit der früheren Lebensstellung sei schon deshalb nicht gegeben, weil seine aktuell erzielten Einkünfte im Vergleich mit seinem Einkommen als CNC-Fraser eine finanzielle Einbuße bedeuten würde. Zudem sei die mit seinem neuen Beruf verbundene soziale …
Kununu-Bewertung ist geschäftsschädigend? So löschen Sie das!
Kununu-Bewertung ist geschäftsschädigend? So löschen Sie das!
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Kununu-Bewertung angreifbar machen, gibt es noch die Kununu-Richtlinien. In den Richtlinien stellt Kununu katalogartig selbst Punkte auf, die unzulässig sind. Hierauf können sich Arbeitgeber stets berufen und ein Löschen von negativen …
Corona-Krise: Arbeitnehmeransprüche bei einer Pandemie
Corona-Krise: Arbeitnehmeransprüche bei einer Pandemie
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… nach § 56 IfSG (Infektionsschutzgesetz) ein Entschädigungsanspruch für Ansteckungsverdächtige. Das gilt auch bei der völligen oder teilweisen Untersagung bestimmter beruflicher Tätigkeiten durch die zuständige Behörde (§ 31 S. 1 u. 2 IfSG …
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
Unfallversicherung: fokale Dystonie als Berufskrankheit bei Musikern
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht allein in dem Verlust des bisherigen Berufs. Entscheidend ist der Umfang der verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, die sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens …
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
Modernisierungsmieterhöhung richtig durchsetzen
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… der Mieter nur gegen die Mieterhöhung für die Wiederinbetriebnahme des Fahrstuhls Erfolg. Aufgrund seiner Berufung entschied das Landgericht Berlin, dass er nur eine Mieterhöhung für die oberste Geschossdeckendämmung tragen müsste. Der Vermieter …
Kündigung der Verträge „S-Prämiensparen flexibel” durch die Sparkasse Märkisch-Oderland unrechtmäßig
Kündigung der Verträge „S-Prämiensparen flexibel” durch die Sparkasse Märkisch-Oderland unrechtmäßig
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… die Sparkasse „unter Berufung auf die im Vertrag enthaltene Kündigungsregelung“ und mit Verweis auf die Niedrigzinspolitik. Die dafür bemühte Klausel in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) lautet: „7.2 Kündigungssperrfrist …
Keine Kosten für Verbraucher bei Storno- und Berichtigungsbuchungen
Keine Kosten für Verbraucher bei Storno- und Berichtigungsbuchungen
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Das Kreditinstitut muss diese Buchungen auf eigenen Kosten berichtigen. Eine unzulässige Storno- bzw. Berichtigungsgebühr oder auch andere unzulässige Gebühren können unter Berufung auf die Rechtsprechung des BGH zurückgefordert werden. Unser …
Geschäftsreise mit Ehepartner: Kosten als Betriebsausgaben könnten geltend gemacht werden
Geschäftsreise mit Ehepartner: Kosten als Betriebsausgaben könnten geltend gemacht werden
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… durch die Rolle als Ehefrau veranlasst. Eine etwaige berufliche Motivation, die für den Steuerabzug erforderlich sei, sahen die Richter als unbedeutend an (Az.: 2 K 2355/18 E). Gegen dieses Urteil hat der Steuerberater Nichtzulassungsbeschwerde …
Aktuelles zur Berufsunfähigkeitsversicherung: BGH zur Befristung von Leistungen (IV ZR 235/18)
Aktuelles zur Berufsunfähigkeitsversicherung: BGH zur Befristung von Leistungen (IV ZR 235/18)
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… voraussichtlich sechs Monate ununterbrochen zu mindestens 50 Prozent außerstande sein, in seinem zuletzt ausgeübten Beruf zu arbeiten. Es handele sich im Ergebnis um einen Dauerzustand und eine Besserung sei unwahrscheinlich …
Klage gegen schlechte Google-Bewertung? Alles, was Sie wissen müssen!
Klage gegen schlechte Google-Bewertung? Alles, was Sie wissen müssen!
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… Auch sollte der damit betraute Rechtsanwalt über Erfahrungen im Umgang mit negativen Rezensionen im Internet verfügen. Ich zeige Ihnen auf, auf welchen Grund eine Klage gegen eine Google-Bewertung sich berufen kann: In dem schlechten Google …