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11.08.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Durch § 18 ArbSchG ist die Verordnung über Arbeitsstätten ergangen. Der nach § 7 ArbStättV zu bildende Ausschuss für Arbeitsstätten hat mehrere Technische Regeln Arbeitsstätten erlassen, u.a. zur Raumtemperatur ASR 3.5. Danach soll die …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Dass es verboten ist, während der Fahrt ein Handy zu verwenden, ist den meisten bewusst. Das ergibt sich aus § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO). Danach darf ein Fahrer ein elektronisches Gerät nur dann verwenden, wenn er es …
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30.10.2020
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
„Runder Geburtstag“, Sommerhochzeit oder Abiball, das sind alles Anlässe, die man mit Freunden und Familie in großem Rahmen feiern will. Oft beginnen die Vorbereitungen und vor allem auch die Vorfreude bereits Monate im Voraus. Doch dann …
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20.07.2020
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Dieser Artikel befasst sich mit Betrügern, die im Internet unterwegs sind. Häufig treten die Betrugsfälle im Zusammenhang mit Kaufangeboten über die Internetplattform Ebay Kleinanzeigen auf. Dabei gehen die Täter häufig folgendermaßen vor: …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die Corona-Krise stellt momentan für alle eine Ausnahmesituation dar – und außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Dazu zählen auch die Mund-Nasen-Bedeckungen , die zurzeit getragen werden müssen. Ohne diese …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
---- Update 03.07.2020 ----- Das Thematik ist weiter in Bewegung. Aus mehreren Richtungen wird inzwischen die Ansicht vertreten, dass durch den Zitierfehler die gesamte Änderung der BKatV nichtig ist, also nicht die Aspekte des …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die StVO-Novelle Seit dem 28.04.2020 ist sie nun in Kraft – die StVO-Novelle . Mit ihren erheblich verschärften Strafen soll sie Rasern Einhalt gebieten. So droht bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts und 26 …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Der Handel mit gebrauchten Fahrzeugen boomt – sei es online auf Verkaufsplattformen wie „Wir-kaufen-dein-Auto.de“, beim Gebrauchtwagenhändler oder aber auch bei der Inzahlungnahme des „Gebrauchten“ beim Neuwagenkauf. Verkauft ein …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
EuGH-Generalanwältin hält Abschalteinrichtungen für unzulässig Nach Ansicht der Generalanwältin Eleanor Sharpston verstoßen die in Dieselfahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen gegen geltendes europäisches Recht, sofern durch deren …
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06.05.2020
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
„Das Leben ist ungerecht, aber nicht immer zu deinen Ungunsten“, sagte schon John F. Kennedy. Das hatte jetzt auch meine Mandantin erfahren, eine mittelständische GmbH, die Lagerräume vermietet hatte und die Mieterin nunmehr in Insolvenz …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Gerne kürzen die Haftpflichtversicherer das Sachverständigenhonorar. Insbesondere die HUK-Coburg-Versicherung hat sich hier einen Namen gemacht, indem sie die Sachverständigenkosten unter dem Punkt „Nebenkosten“ gekürzt und sich hier auf …
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08.04.2020
von Rechtsanwältin Anja van der Broeck
Einkommenseinbußen entstehen nicht nur durch Kurzarbeit. Wenn ein Elternteil wegen Schließung der Kita oder Schule zu Hause bleibt, kann er nur in bestimmten Fällen einen Anspruch auf Lohnfortzahlung haben. Denn nur dann, wenn die Betreuung …
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Kündigungen auch während der Kurzarbeit aussprechen. Will der Arbeitnehmer dies nicht hinnehmen, muss er innerhalb von 3 Wochen nach Zugang Klage erheben. Findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Zu Zeiten der Corona-Krise kommt es zu Auftragsrückgängen sowie Engpässen bei Rohstoffzulieferungen, was insbesondere die wirtschaftliche Beständigkeit von Unternehmen trifft. Viele Firmen, aber auch Arbeitnehmer/innen haben in diesem …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Raum steht, unterzeichnen Sie nicht vorschnell eine Vereinbarung, selbst wenn dabei eine attraktive Abfindung angeboten wird – es existieren eine Menge Fallstricke, die bei einer richtigen …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer aus betriebstechnischen Gründen nicht beschäftigen kann, z. B. weil die Versorgung mit Produktionsmitteln nicht mehr gegeben ist oder aufgrund einer behördlichen Anordnung, dann trifft den Arbeitgeber …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Benedict Bock
Nicht selten entscheiden sich in Elternzeit befindliche Eltern dafür, ihr Arbeitsverhältnis während der Elternzeit als Teilzeitarbeitsverhältnis fortzuführen. Wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer hierüber nicht einigen können, besteht ein …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Bricht infolge des Coronavirus der Umsatz ein, sind Arbeitgeber
selbstverständlich bestrebt, die laufenden Kosten zu reduzieren und Liquidität
zu sichern. Der weitaus größte Teil der laufenden Kosten dürfte in den meisten
Betrieben auf die …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Die aktuellen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie erlassenen Eilverordnungen der Bundesländer (in Rheinland-Pfalz: CoBeVO) zwingt Einzelhändler und Gastwirte zur Schließung. Gleichzeitig haben sich manche Vermieter und/oder Mieter …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Stand: 22.03.2020 Das Coronavirus ist derzeit das vorherrschende Thema in Deutschland. Jedermann ist betroffen und täglich gibt es dazu neue Erkenntnisse und Informationen. Auch Veranstaltungen, Messen, Konzerte, Reisen usw. werden derzeit …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen eines Unternehmens können Über- und Mehrstunden notwendig machen, es kann aber auch ins Gegenteil umschlagen, wenn es zu Einschränkungen der Arbeit kommt. Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Gewährter Urlaub kann nicht gegen den Willen des Arbeitgebers zurückgezogen werden, etwa weil der Urlaubsort nicht erreichbar und/oder geschlossen ist. Der Arbeitgeber kann den Mitarbeiter nicht vorschreiben, wie er sich in seiner Freizeit …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
E-Scooter erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Viele nutzen sie mittlerweile, um schnell und umweltfreundlich in der Stadt von A nach B zu kommen. Für manche sind die E-Roller auch ein beliebtes Fortbewegungsmittel für den Nachhauseweg …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Wegen des Coronavirus stehen einige Betriebe vor ganz erheblichen Schwierigkeiten. Zulieferer aus betroffenen Gebieten (z. B. China, Italien) produzieren aktuell nicht, Transportunternehmen liefern nicht, Ansprechpartner sind nicht zu …