145 Ergebnisse
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, die Musikproduktion in den nächsten Jahren erheblich zu verändern und bietet damit sowohl völlig neue Möglichkeiten als auch neue Herausforderungen, vor allem rechtlicher Art. Dr. Späth & …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG weist Klage mit Urteil vom 24.01.2024 zurück - T-537/22 Das Design eines bekannten Spielbausteins ist weiterhin rechtlich geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 24. Januar 2024 entschieden (Az.: …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Checkliste - So vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen Erste Maßnahmen, wenn Sie negativ bewertet wurden - Checkliste – Vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen 1. Beweise sichern und Ruhe bewahren Speichern Sie …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerne wird vor allem auf Internetseiten von Unternehmen mit einer Rubrik "Bekannt aus: ..." geworben. Es folgen dann bekannte Medien, in denen das Unternehmen erwähnt worden sein soll. Mit dieser Aussage hat sich nun das OLG Hamburg (Az. 15 …
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21.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Als Webshop-Betreiber in Deutschland ist es entscheidend, die Button-Lösung im E-Commerce zu verstehen und korrekt umzusetzen, um rechtlichen Anforderungen zu genügen und Abmahnungen zu vermeiden. Die Bedeutung der Button-Lösung für …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
"klimaneutral" - Deutsche Umwelthilfe klagt erfolgreich gegen Drogeriemarkt Privathaushalte und Unternehmen erzeugen CO2-Emissionen , auch wenn nachhaltig und sparsam wirtschaften. Um den Zustand der Klimaneutralität zu erreichen, müssten …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Philipp Brandt
In einer Reihe von außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren vertritt unsere Kanzlei Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Datenkontrolle erhalten und …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie unbedingt in Erwägung ziehen, eine professionelle Recherche nach bereits existierenden oder ähnlichen Marken durchführen lassen. Dies wird auch als Ähnlichkeitsrecherche bezeichnet. Zwar ist dies …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Herausforderung für jeden Unternehmer besteht darin, sein Markenimage aufzuwerten, und dazu gehört auch der Schutz seiner Marke. Im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens kann die Nichtigkeit und Löschung einer bereits eingetragenen Marke …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Marksen Ouahes
Digital Health / Heilmittelwerberecht Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2021 (Az.: I ZR 146/20) Der BGH setzte sich diesbezüglich mit der Thematik der ärztlichen Fernbehandlung fundiert auseinander und arbeitet die …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Viele Gastronomen stellen sich die grundsätzliche Frage zu der Wirksamkeit ihrer Bierlieferverträge. Dabei spielen insbesondere Regelungen zur Vertragslaufzeit und zur Mindestabnahmemenge eine Rolle. Die Frage der Sittenwidrigkeit des …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Ein Film soll entgegen der Meinung des Regisseurs umgeschnitten werden, detaillierte Vertragsklauseln zu den Credits oder eine Entschädigung, wenn die korrekte Benennung als Urheber nicht erfolgt – in all diesen Fällen streiten sich Urheber …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Zierhut mahnte Berichten zufolge kürzlich für die Sekiguchi Co. LTD mit Sitz in Tokyo (nachfolgend: Sekiguchi) wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „Monchhichi" ab. Sekiguchi ist Inhaberin der …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei UNIT4 IP Rechtsanwälte mahnt Berichten zufolge aktuell für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG (nachfolgend: Porsche) ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend verschiedener Marken wie „Porsche“ (Unionsmarke Nr. …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schleinkofer wegen angeblicher Verstöße gegen Vorschriften des Markengesetzes und des UWG (Wettbewerbsrecht) vor. Gegenstand der Abmahnung Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der gewerbliche …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner (CBH) für die Faina Lifestyle Sp. z. o.o. (nachfolgend: Faina Lifestyle) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor. Das Unternehmen mit Sitz in Warschau …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt nach diversen Berichten aktuell, wie auch in der Vergangenheit für die Volkswagen AG ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend diverser Marken wie „Bulli“, „VW“ und „VAS“ ab. Die Anlässe …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Thema Der BGH hatte in 3 Verfahren ( I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 ) gegen Cathy Hummels, Leonie Hanne sowie Luisa-Maxime Huss die Fragestellung zu klären, ob Influencerinnen mit ihren Instagram -Beiträgen gegen die Pflicht zur …