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Keine Kostenübernahme für die Kryokonservierung von Keimzellen bei Geschlechtsumwandlung
Keine Kostenübernahme für die Kryokonservierung von Keimzellen bei Geschlechtsumwandlung
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Urteil des LSG Celle-Bremen vom 11.10.2023 (Az. L 4 KR 291/23) schwächt die Rechte von Personen, die eine Geschlechtsumwandlung beabsichtigen Im Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Celle-Bremen vom 11.10.2023 (Az. L 4 KR 291/23) wurde die …
Ausflug zum Bundessozialgericht: Wegweisende Verhandlung zur Künstlersozialversicherung für Tätowierer
Ausflug zum Bundessozialgericht: Wegweisende Verhandlung zur Künstlersozialversicherung für Tätowierer
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Am 27. Juni 2024 wird ein wichtiger Tag für die deutsche Tattoo-Branche: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel verhandelt über die Versicherungspflicht von Tätowierern in der Künstlersozialversicherung. RA Lars Rieck wird vor Ort sein, um …
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
Corona-Hilfen für verschiedene Gewerbe einer Person. Geht das?
23.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
So erhöhen Sie Ihre Pflegestufe!
So erhöhen Sie Ihre Pflegestufe!
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Über 80% der überprüften Pflegestufen sind zu niedrig. nur 7% der Betroffenen machen sich das zunutze. Den anderen entgehen aufgrund (bewusst?) falscher Einstufungen durch die Krankenkassen etliche tausend Euro Geld- und sonstige Leistungen …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
Die Künstlersozialabgabe kann nicht auf Basis pauschaler Schätzung gefordert werden
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
Die Künstlersozialabgabe bei der Postproduktion
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
SG Stuttgart: Künstlersozialabgabe und Gehalt eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Kreativ-GmbH
SG Stuttgart: Künstlersozialabgabe und Gehalt eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer Kreativ-GmbH
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Keine grundsätzliche Pflicht zur Künstlersozialabgabe auf die Zahlungen der GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer Das Sozialgericht Stuttgart (Urteil vom 24.03.2021, Az.: S 4 KR 2996/17) hat hier einen besonders gelagerten Einzelfall …
Der Nachteilsausgleich im Studium
Der Nachteilsausgleich im Studium
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der Nachteilsausgleich im Studium Erfolgreiches Klageverfahren gegen eine Hochschule nach Ablehnung des Antrag auf Nachteilsausgleich 1. Der Nachteilsausgleich Der Nachteilsausgleich ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen …
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Vertrauensperson
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Vertrauensperson
| 12.09.2022 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, dann ist der Arbeitgeber gem. § 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten. Der …
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
D as Arbeitsrecht in Deutschland ist ein Teil der Zivilrechtsordnung. Das Arbeitsrecht regelt im Individualrecht die Rechtsbeziehung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Im kollektiven Arbeitsrecht hingegen geht es um …
Sozialrechtliche Bedarfe von Obdachlosen: Heizkosten auch ohne „klassische Unterkunft“ erstattungsfähig ?
Sozialrechtliche Bedarfe von Obdachlosen: Heizkosten auch ohne „klassische Unterkunft“ erstattungsfähig ?
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Neuester Rechtsprechung zufolge kann auch obdachlosen Menschen ein Anspruch auf Erstattung ihrer Heizkosten zustehen. So hat das Sozialgericht Freiburg im Falle eines dauerhaft in einem Zelt lebenden obdachlosen Menschen die Kosten für den …
Kurzarbeit wegen Betriebsschließungen
Kurzarbeit wegen Betriebsschließungen
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nach einem Jahr Pandemie gibt es in vielen Betrieben noch Unsicherheiten zur Rechtslage. Insbesondere das Kurzarbeitergeld kann teilweise zu Verwirrung führen. Heute möchte ich zwei Fragen klären, die gehäuft auftreten. Kann ich Kurzarbeit …
Statusfeststellungsverfahren
Statusfeststellungsverfahren
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 S. 1 SGB IV soll den Beteiligten Rechtssicherheit über die Frage geben, ob sie selbständig oder abhängig beschäftigt sind. Scheinselbständig oder Arbeitnehmer Es gibt viele Tätigkeiten, die …
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
Künstlersozialkasse – der Schutz der selbständigen Künstler und Publizisten
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Selbständige Künstler und Publizisten sind nicht Mitglied in der gesetzlichen Sozialversicherung und damit nicht wie Angestellte abgesichert. Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) regelt deswegen, dass selbständige Künstler und …
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
Kinderkrankengeld wurde verlängert und auf Kinderbetreuung ausgeweitet
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 den Weg dafür frei gemacht, dass gesetzlich versicherte Eltern im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil Anspruch auf 20 statt 10 Tage Kinderkrankengeld haben . Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch um 20 …
Welche rechtlichen Vorteile bietet die amtliche Feststellung einer Schwerbehinderung?
Welche rechtlichen Vorteile bietet die amtliche Feststellung einer Schwerbehinderung?
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Nach dem Gesetz gelten Menschen als behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen. Dies muss mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate …
Kurzarbeitergeld für Fremdgeschäftsführer und Gesellschafter-Geschäftsführer?
Kurzarbeitergeld für Fremdgeschäftsführer und Gesellschafter-Geschäftsführer?
| 12.09.2020 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Kurzarbeitergeld für Geschäftsführer Aufgrund der wirtschaftlichen Einbußen durch die Corona-Pandemie waren und sind noch immer viele Firmen auf Kurzarbeitergeld angewiesen. Dabei wurde vielfach auch für …
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Die Antwort lautet: Ja, aber längst nicht in jedem Falle. Die ausländerrechtlichen Leistungsausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II sind nämlich nicht ohne weiteres mit Verfassungsrecht oder Europarecht vereinbar. Häufiges Beispiel: Mutter …
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse oder Festsetzung der Künstlersozialabgabe
Der erfolgreiche Widerspruch gegen die Ablehnung durch die Künstlersozialkasse oder Festsetzung der Künstlersozialabgabe
| 05.10.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ablehnungsbescheid oder Bescheid zur Künstlersoz ialabgabe erhalten? Die Künstlersozialkasse lehnt leider viele Künstler, Kreative und Publizisten zunächst einmal ab. Die Begründungen der KSK lautet dann, dass keine Versicherungspflicht …
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
Die Rente erhöhen – wie ändere ich den Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
Wenn der geschiedene Ehegatte stirbt – wie hole ich meine Rente zurück?
| 19.11.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …