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Krankengeld auch bei verspäteter Krankmeldung
Krankengeld auch bei verspäteter Krankmeldung
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Im Grundsatz gilt: Ein Versicherter, der wegen Arbeitsunfähigkeit Krankengeld erhält, muss spätestens am nächsten Werktag nach dem Ende der zuletzt festgestellten Arbeitsunfähigkeit deren Fortdauer ärztliche bescheinigen lassen, damit er …
Corona – neue gesetzliche Regelungen bei Hartz 4, BaföG, Kinderzuschlag
Corona – neue gesetzliche Regelungen bei Hartz 4, BaföG, Kinderzuschlag
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dirk Linack
Gerade im Hinblick auf die Corona-Krise sind für eine Reihe von Änderungen beschlossen worden: Hartz 4 : Der Gesetzgeber hat hier in § 67 SGB II im Wesentlichen die folgenden Änderungen beschlossen:Bei Anträgen zwischen dem 01.03.2020 und …
Corona – Hartz IV bald zeitweise ohne Vermögensprüfung?
Corona – Hartz IV bald zeitweise ohne Vermögensprüfung?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Linack
Wie der aktuellen Tagespresse zu entnehmen ist, scheinen die Hartz-IV-Reglungen zur Vermögensprüfung und zur Höhe der angemessenen Wohnkosten zur Linderung der Folgen der Corona-Krise wohl demnächst ausgesetzt zu werden: Es scheint wohl …
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
Cannabis auf Rezept – wann zahlt die Krankenkasse?
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Medizinisches Cannabis – wer darf es verordnen? Bereits seit über zwei Jahren ist es Ärzten erlaubt, Cannabisblüten oder Cannabisextrakt über ein Betäubungsmittelrezept zu verordnen. Praktisch kann dies sogar durch den Hausarzt erfolgen. …
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
Voraussetzungen für einen Behindertenparkausweis
| 04.05.2017 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Sicher haben Sie sich als Inhaber eines Schwerbehindertenausweises schon einmal die Frage gestellt, ob Sie Behindertenparkplätze nutzen dürfen. Der Schwerbehindertenausweis alleine rechtfertigt nicht die Inanspruchnahme von …
Hartz IV - Fahrtkosten für Kindesumgang
Hartz IV - Fahrtkosten für Kindesumgang
| 25.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Das Bundessozialgericht hatte zu entscheiden, ob ein Kindesvater die Fahrtkosten, die durch die Ausübung von Umgangskontakten mit seinen Kindern entstehen, als Mehrbedarf bei beantragten Hartz IV-Leistungen in Ansatz bringen darf. In der …
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
| 11.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Am 11.11.2014 hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Deutschland Ausländer aus anderen EU-Mitgliedstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen darf, wenn diese nur eingereist sind, um Sozialleistungen …
SGB II: Dürfen Leistungen ohne Bescheid eingestellt werden?
SGB II: Dürfen Leistungen ohne Bescheid eingestellt werden?
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Dürfen Jobcenter laufende Leistungen einstellen, ohne hierüber einen Bescheid zu erteilen? Diese Frage wird mir in meiner täglichen Praxis immer wieder gestellt, wenn Menschen zu mir kommen, weil sie plötzlich kein Geld mehr bekommen. § 40 …
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
Kostenübernahmepflicht des Jobcenters für eine MPU nach Trunkenheitsfahrt?
| 26.09.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Einem Hartz-IV-Empfänger wurde nach einer Trunkenheitsfahrt mit 1,52 Promille seinen Führerschein entzogen. Daraufhin beantragte er beim zuständigen Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis – incl. MPU …